Für die Verschwundenen

Porträt Olga Sánchez will als designierte Innenministerin Mexikos ein von Gewalt zerrüttetes Land wieder aufrichten

Der Saal ist brechend voll. Journalisten, Menschenrechtsaktivisten, Studenten, Politiker, Bürger. Bei einer Podiumsdiskussion in Mexiko-Stadt stellt die designierte Innenministerin Olga Sánchez im Kabinett des Präsidenten Andrés Manuel López Obrador ihre Agenda für die nächsten sechs Jahre vor. Ihre wichtigsten Zuhörerinnen säßen in der dritten Reihe, sagt sie und meint eine Gruppe von Frauen, die Fotos ihrer verschwundenen Kinder hochhalten. Sie sind gekommen, um zu sehen, ob die Anfang Juli gewählte linksdemokratische Regierung wirklich gewillt ist, ihnen zuzuhören. Ob ihnen der Staat endlich bei der Suche nach ihren Kinder hilft. Ob dabei keine Tabus gelten, wenn die Polizei und wer sonst noch verstrickt ist.

Teilweise wirkt es so, als würde die 71-jährige Juristin Sánchez direkt zu diesen Frauen und damit allen Opfern von Menschenrechtsverletzungen in Mexiko sprechen. Wer denen gerecht werden will, verschreibt sich einer Mission, die erschöpfender kaum sein kann. Der Krieg gegen die Drogen und das organisierte Verbrechen wird zwar geführt, aber ist mitnichten entschieden. Es gab annähernd 200.000 Tote seit 2006, mehr als 37.000 Menschen sind verschwunden. Die Verzweiflung über eine überbordende Kriminalität, über Korruption und Staatsversagen hat dem Linkskandidaten AMLO, wie López Obrador häufig genannt wird, mit der erstaunlichen Mehrheit von 53,2 Prozent der Stimmen die Macht gebracht. Wenn er am 1. Dezember die Regierung übernimmt, begleiten ihn fast schon unerfüllbare Erwartungen. Vielleicht hat er sich deswegen entschieden, für das Innenministerium die erfahrene, über die Parteigrenzen hinweg geschätzte Olga Sánchez zu gewinnen.

Politisiert in der Studentenbewegung der 1960er Jahre, studierte sie Rechtswissenschaften, zunächst im eigenen Land, dann in Großbritannien, und machte anschließend Karriere im Justizapparat. Im Januar 1995 wurde sie als Richterin an den Obersten Gerichtshof berufen. Als Sánchez 20 Jahre später dieses Gremium wieder verließ, fand sie sich als „Stimme der Frauen“ und „entschiedene Verteidigerin der Menschenrechte“ gewürdigt. Sie unterstützte progressive Positionen wie das Recht auf Abtreibung und auf eine gleichgeschlechtliche Ehe. Dem Respekt, der ihr als Teil der Recht sprechenden Gewalt auch vom konservativen Establishment in der Richterschaft zuteil wurde, tat das keinen Abbruch. Was ihr in der linken Opposition den Vorwurf eintrug, zu sehr mit dem liberalen Mainstream verbandelt zu sein. Im Dezember 2017, als erstmals von einer möglichen Nominierung als Innenministerin die Rede war, machte der Journalist Luis Hernández geltend, dass Sánchez als Oberste Richterin zwar zivilgesellschaftlichen Werten aufgeschlossen gegenübergestanden, aber ansonsten das Lied der ökonomischen Elite gepfiffen habe.

Auf ihrem Podium will sie diesem Eindruck erkennbar entgegenwirken. Sánchez‘ Fazit zum Zustand der mexikanischen Gesellschaft wirkt beklemmend: „Wir leben in einem Land mit so vielen Vermissten und aus ihren Häusern Vertriebenen, dass ganze Dörfer von der Bildfläche verschwunden sind.“ Daher sei es unvermeidlich, an eine Übergangsjustiz zu denken, bei der die Rechte der Opfer im Mittelpunkt stünden. „Es geht um die Wende von einem Prozess der sozialen Zersetzung hin zu sozialem Frieden.“ Für eine solche Befriedung habe ihr López Obrador freie Hand gegeben.

Alles, was nötig sei, um der inneren Entspannung zu dienen, wolle sie in Angriff nehmen, selbst wenn dabei radikale Reformen unumgänglich seien. Sie denke an Wahrheitskommissionen auf Regional- und Bundesebene, die sich etwa mit dem Verschwinden der 43 Lehramtsstudenten aus Ayotzinapa im September 2014 und anderen schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen befassen sollen. Sie wolle auch den umstrittenen Vorschlag des künftigen Staatschefs aufgreifen, eine weitgehende Amnestie für Straftäter zu verkünden, um so die Gewalt einzudämmen.

Seine Gegner hatten López Obrador daraufhin beschuldigt, gefährliche Verbrecher begnadigen zu wollen. Weit gefehlt, meint Sánchez. „Es geht um soziale Gerechtigkeit.“ Die Amnestie solle keinesfalls für Kapitalverbrechen gelten. Vielmehr sollten Gefängnisstrafen bei geringfügigen Delikten reduziert werden, um dadurch einen Schritt in Richtung gesellschaftlicher Aussöhnung und Neubeginn zu wagen. Auch in der Drogenpolitik will sich Sánchez von alten Dogmen verabschieden. „In Kürze werde ich dem kommenden Präsidenten vorschlagen, die Produktion und den persönlichen Gebrauch von Marihuana zu entkriminalisieren“, sagt sie und erntet Applaus im Publikum. Lange schon verlangt die mexikanische Menschenrechtsbewegung eine solche Umkehr im Kampf gegen die Gewalt, doch bleibt bei allem Enthusiasmus über die Vorstellungen von Olga Sánchez mehr als ein Hauch von Skepsis. Wie können Wahrheitskommissionen als Instanzen der Aufklärung in einem Land bestehen, in dem ein Rechtsstaat de facto nicht mehr existiert? Wie werden Polizei, Militär und konservative Richterschaft reagieren?

Gegen Ende des Meetings halten es die Mütter in der dritten Reihe nicht mehr aus. Sie stehen auf, halten die Bilder ihrer verschwundenen Kinder in die Höhe und rufen: „Gerechtigkeit für alle! Lebend wurden sie uns genommen – lebend wollen wir sie zurück!“ Sie haben Angst vor leeren Versprechen und vor Reformen, die im Sumpf korrupter Institutionen niemals irgendeine Wirkung entfalten. Und sie werden Olga Sánchez weiter unter Druck setzen. Das heißt, ihnen – den Opfern der Gewalt – wird die demnächst wohl mächtigste Frau Mexikos bald Rechenschaft schuldig sein.

06:00 20.08.2018

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