Gefühlter Kolonialismus

EU Osteuropas Rechtsruck speist sich auch aus ungleichen Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland und dem Westen
Gefühlter Kolonialismus
Dreiviertel- unter Vollprofilen: Vredestein-Reifen, made in Ungarn

Foto: Akos Stiller/Bloomberg/Getty Images

Es gibt eine lange Tradition des Schlechtredens Osteuropas. Als der Gesandte des französischen Königs, Graf Louis-Philippe de Ségur, im Jahr 1784 die Grenze zu Polen überschritt, beschrieb er die Bevölkerung als „arm und versklavt, schmutzige Dörfer, Häuser wie die Hütten von Wilden; man wähnt sich zehn Jahrhunderte zurück versetzt, unter Horden von Hunnen, Skythen, Slawen und Sarmaten“.

Bis heute gehören Klagen über die Rückständigkeit des Ostens, grassierende Korruption, mangelnde Eigeninitiative, fehlende Rechtssicherheit zum westlichen Osteuropa-Diskurs. Über den kleinen Schwestern und Brüdern liegt der Schatten Asiens. Diese Orientalisierung wurde von modernisierungswilligen Eliten im Osten bereitwillig aufgegriffen. Aber auch der antikoloniale Diskurs war unter nationalbewussten Polen schon im 19. Jahrhundert präsent: Die Enttäuschung über die Zurichtung zur Rohstoff- und Militärperipherie der Habsburgermonarchie motivierte austro-polnische Ökonomen zum Vergleich der osteuropäischen Erweiterungsgebiete mit den Kolonien in Übersee: „Galizien als Sklave Österreichs“, das wechselweise mit Britisch-Indien, Afrika, dem Wilden Westen oder Irland verglichen wurde.

In den Jahren des Realsozialismus vermengte sich die Rückständigkeitszuschreibung mit der Kritik am politischen System. Nach dem Systemwechsel kam die „Rückkehr nach Europa“ auf den Wunschzettel, die mit den EU-Beitritten von 2004 und 2007 eingelöst schien. Während die Reformwilligen im Osten darunter die Heranführung an westeuropäische Standards verstanden, war damit im westlichen Establishment die Wiederherstellung jenes Hinterhofes gemeint, wie er in den Erweiterungsgebieten der Reiche bestanden hatte und auch von den unabhängigen Staaten in der kurzen Zwischenkriegszeit nicht außer Kraft gesetzt werden konnte.

Frei, aber als Hinterhof

Zwar ließen sich viele Beobachter von der Öffnungs- und Freiheitsrhetorik der Wende 1989 – 1991 täuschen, im Grunde aber ließen die wirtschaftspolitischen Bedingungen und Maßnahmen nach 1990 keinen Zweifel darüber aufkommen, worum es ging: die Krise des Westens durch das geöffnete „window of opportunities“ zu überwinden und Osteuropa als Billiglohnstandort, Arbeits- und Absatzmarkt in die neue internationale Arbeitsteilung einzupassen. Deregulierung total, Menschen zwischen Verunsicherung und Aufbruchseuphorie, Privatisierungsschnäppchen, Verwandlung der Unternehmen von kompletten Fertigungslinien auf Zulieferer arbeitsintensiver Komponenten.

Nach dem Zusammenbruch der Planwirtschaft wurde die Heranführung auf andere Weise geplant: Auflagen und Vorgaben zur Öffnung der Märkte, zur Verwandlung der Daseinsvorsorge in Waren. Die „Outward Processing Trade“-Abkommen (1991 – 96) sorgten dafür, dass Vorleistungen, die EG-Staaten aus den verlängerten Werkbänken bezogen, vom Zoll befreit wurden – während osteuropäische Fertigprodukte keine Chance haben sollten, nicht einmal mehr am Binnenmarkt. Die eigentliche Transformationsschraube stellten die EU-Beitrittsverhandlungen dar: Damit war die Anpassung der osteuropäischen Staaten als Vorhof westlicher Kapitalverwertung unter Dach und Fach. Regierungen besaßen weder den Spielraum noch die Erfahrung, hier eigene Interessen einzubringen. In der Regel glaubten sie an die Verheißungen der freien Marktkräfte, und viele Experten, Manager und Politiker konnten ihre Position als Sprungbrett zur persönlichen Karriere nutzen. Für den reibungslosen Ablauf sorgten westliche Think-Tanks, Lobbygruppen und Berater wie etwa Jeffrey Sachs, der nach 1989 der Regierung Mazowiecki-Balcerowicz zur Seite stand.

Die Folgen sind in der Zwischenzeit bekannt: massive Produktionseinbrüche, Rückgang im BIP, in der Industrieproduktion, in der Beschäftigung, bei Löhnen, Sozialleistungen, Lebenserwartung. Fast wie ein Krieg, nach dem man wieder von vorne anfangen kann. Den Beitritten folgte, mit regionalen Abstufungen, ein wahrer Investitionsboom. Die Branchen-, die Qualifikations- und die Eigentümerstruktur der Industrie hatten sich komplett gewandelt. Besonders ins Auge springen die großen Greenfield-Investionen mit Tausenden Beschäftigten im Automobilbereich, einige davon als Folgeinvestitionen früherer Übernahmen: VW-Skoda in Mladá Boleslav in Tschechien, Volkswagen Bratislava, PSA-Peugeot-Citroën Trnava, Hyundai KIA Žilina in der Slowakei, Suzuki Esztergom und VW-Audi Győr in Ungarn, Opel GM Gliwice in Polen, Renault Pitești oder Citroën Craiova (später an Daewoo und Ford verkauft) in Rumänien. Das Wachstum aus der Transformation konzentrierte sich in den Händen der westlichen Konzerne, während örtliche Unternehmen um Zulieferaufträge konkurrierten.

Potenziale und Defizite der osteuropäische Industriestruktur werden erst vor dem Hintergrund globaler Veränderung im Automotivsektor verständlich: Ostasien hat hier längst die europäische Produktion überholt. Am Outsourcing und Verlagern der Standorte sind europäische Konzerne vorne dabei, VW hat etwa bei Schanghai eine eigene Autostadt errichtet. Gleichzeitig soll Europa als Standort nicht aufgegeben werden. Europäische Standorte zu erhalten, bedeutete, die im Kommunismus geschulten, nun billig verfügbaren Arbeitskräfte aus Osteuropa in die Fertigungsketten einzubauen. So wurden osteuropäische Staaten zu führenden Pkw-Produzenten. Die höchste Dichte weist die Slowakei auf, 2017 wurden hier über eine Million Autos hergestellt – 40 Prozent des Industrieoutputs und ein Drittel der Exporte.

Gewiss, die Arbeiter beklagen die Verschärfung des Arbeitstaktes und die Lohndifferenz. Seit 2016 mehren sich Auseinandersetzungen mit Gewerkschaften. Streikdrohungen, vereinzelt sogar Streiks wie bei Audi Győr, Mercedes Kecskemét oder zuletzt 2017 bei VW Bratislava, versetzen den Forderungen Nachdruck. Dass der Schein der Konvergenz jedoch trügt, kann sowohl an den Löhnen als auch an der Wertschöpfung abgelesen werden. Die neuesten Statistiken des Wiener Instituts für internationale Wirtschaftsvergleiche zeigen deutlich auf, dass das Wachstum der Löhne außer in Polen und Slowenien hinter jenem des BIP zurückbleibt. Der durchschnittliche Bruttomonatslohn lag 2017 bei 687 Euro in Rumänien, bei 930 Euro in Ungarn, 960 Euro in der Slowakei, 1.026 Euro in Polen und 1.150 Euro in Tschechien – zum Vergleich: Jener in der BRD liegt bei 3.730 Euro.

Die Arbeiterinnen und Arbeiter sehen sich zudem einer wachsenden Fragmentierung ausgesetzt, bei der Altgediente und Neueingestellte, Ingenieure und Arbeiter, Qualifizierte und Unqualifizierte, Festangestellte und Leiharbeitskräfte gegeneinander ausgespielt werden. Dementsprechend fragmentiert sind die Arbeitskämpfe. Die Konzernleitungen nutzen dies, indem sie Teilen der Belegschaft Lohnerhöhungen und Vergünstigungen anbieten, während andere leer ausgehen. Sie tun dies auch, um die Abwanderung in EU-Hochlohnländer hintanzuhalten, die seit dem Auslaufen der Übergangsfristen in Sachen ArbeitnehmerFreizügigkeit im Jahr 2015 zu Facharbeitermangel im Osten geführt hat.

Unterm Zeigefinger

Volkswirtschaftlich spiegelt sich die Kluft in der Wertschöpfung in der unterschiedlichen Position der Standorte in der Hierarchie der Güterkette wider: Osteuropäische Arbeitsplätze konzentrieren sich im – qualifizierten, aber niedrig entlohnten – Produktionsbereich, während Forschung und Entwicklung, Logistik sowie Supportleistungen – also das, wo die Profite anfallen – in den Konzernzentralen im Westen verblieben. Osteuropa ist damit in der funktionalen Spezialisierung fest als „verlängerte Werkbank“ einzementiert. Was hier produziert wird, sind Komponenten für den Export. Umgekehrt werden Vorleistungen aus anderen Standorten bezogen und zusammengebaut. Daraus ergibt sich ein ständiges Hin und Her an Warenverkehr. Nun wird auch klar, warum der Ausbau der Verkehrsverbindungen bei den EU-Förderungen oberste Priorität genoss. Die Komponenten können rasch, wie es das Just-in-time-System vorsieht, zwischen den Standorten in Ost und West befördert werden. Die Wertschöpfung realisiert sich in den Zentren, osteuropäische Staaten finden sich in der Rolle der Peripherie.

Dieses Verhältnis beunruhigt seit dem letzten Boom verstärkt auch die regierenden Politiker. Im Verein mit anderen Verteilungskonflikten in der EU über die Aufteilung von Flüchtlingen und Förderungen stößt die untergeordnete Position, die selbst im Aufschwung keine eigenständige Entwicklungsdynamik zulässt, so bitter auf, dass dafür die Metapher der Kolonisierung bemüht wird, je nach Land in Anspielung auf frühere Phasen der Abhängigkeit und Fremdbestimmung in der Geschichte.

„Für uns selbst“, lautete die Entwicklungsdevise der rumänischen Intellektuellen quer durch alle politischen Lager in den 1920ern. Sie hatte ihre Entsprechungen in anderen osteuropäischen Staaten, die 1918 die Unabhängigkeit erlangten. Auch viele Kommunisten begriffen den Sozialismus als eine „Für uns selbst“-Bewegung und waren enttäuscht, zu Moskaus verlängertem Arm zu werden. Die in den 1960er Jahren in Lateinamerika entstehende Dependencia-Theorie knüpfte direkt an osteuropäische Vorläufer an.

Heute präsentieren sich die Exponenten eigenständiger Entwicklung meist im konservativ-nationalen Gewand. Sie verbinden antikoloniale Rhetorik mit Vorstellungen nationaler Souveränität. Die Kolonialismus-Analogien von Kaczyński oder Morawiecki in Polen, Fico in der Slowakei oder Orbán in Ungarn, die heute gegen die Bevormundung durch die EU, die Macht des Auslandskapitals oder die „neokolonialen Profite“ gerichtet sind, reihen sich in die Tradition der osteuropäischen Nationalbewegungen ein, die sich von der Unabhängigkeit einen Staat erwartet hatten, dessen Schicksal vor Ort gestaltet werden kann. Und Liberale im Westen wiederum spielen, wenn sie den Zeigefinger erheben, die „europäischen Werte“ einmahnen oder die Nase vor so viel „Schmutz und Korruption“ rümpfen, ihre bereits in der Geschichte eingeübte Rolle des großen Bruders, der Anspruch auf das „role model“ erhebt.

Andrea Komlosy lehrt Wirtschafts- und Sozialgeschichte an der Universität Wien. Vor Kurzem ist ihr Buch Grenzen. Räumliche und soziale Trennlinien im Zeitenlauf erschienen

06:00 03.05.2018

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