Gegen die Gewalt

Femizide In der Türkei wird der Protest gegen Frauenmorde größer. Die Regierung reagiert auf die Kritik mit Repression

Für Buse Üçer begann das neue Jahr auf der Polizeistation. Die Frauenrechtlerin von der Plattform „Kadın Savunması“ (Frauenverteidigung) in Ankara hatte sich nach einer Reihe von Frauenmorden zum Jahresende an einer landesweiten Protestaktion beteiligt. Nachdem Üçer auf Twitter den Kommentar „die Zeit naht, an der wir in der Stadt einen Feuersturm auslösen werden“ geteilt hatte, rückten wenig später Polizeibeamte aus. Auf der Schwelle des autonomen Frauenzentrums „Mor Mekan“ (Lila Ort) wurde die Feministin dann festgenommen und zu Neujahr der Staatsanwaltschaft übergeben. Die eröffnete auf Grundlage des türkischen Anti-Terrorgesetzes umgehend ein Ermittlungsverfahren gegen sie. Buse Üçer soll eine Gefahr für Leib, Leben und Hab und Gut des türkischen Volkes darstellen und Anlass zu Furcht und Panik gegeben haben, lautet der Vorwurf. Der Haftrichter entließ die Aktivistin schließlich aus der Untersuchungshaft, mit der Auflage, sich wöchentlich mehrfach bei der Polizei zu melden, und erteilte ihr ein Ausreiseverbot.

Erwürgt, erstochen, verbrannt

Die Feuersturm-Rhetorik Üçers steht im Zusammenhang mit den Grausamkeiten, die viele Frauenmorde in der Türkei kennzeichnen. Schon vor einem halben Jahr gab es nach dem Mord an Pinar Gültekin landesweit Proteste gegen Femizide. Die 27-jährige Studentin war in der westanatolischen Provinz Muğla von ihrem Ex-Freund erwürgt worden. Ihre Leiche steckte er nach der Tat in ein Fass und versuchte, sie zu verbrennen. Kurz bevor die Frauenrechtlerin Üçer wegen des Retweets verhaftet wurde, starb Aylin Sözer, Dozentin für Pädagogik an der Istanbuler Aydın-Universität, in ihrer Wohnung im Stadtteil Maltepe. Am Morgen des 29. Dezember kam es dort zu einem Streit mit ihrem Ex-Freund Kemal A. Der 32-jährige Familienvater sagte nach seiner Festnahme aus, er habe mit ihr gestritten, weil er Silvester mit seinen Kindern verbringen wollte. Danach tötete Kemal A. die 48-jährige Akademikerin durch einen Messerstich in den Hals, übergoss die Leiche mit Flüssiggas und steckte sie in Brand. Versuche, mit der Bankkarte Sözers Geld auf ein Konto seines Bruders zu überweisen, führten zur Festnahme, meldeten die Tageszeitungen Sözcü und Habertürk. Am gleichen Tag starb die 38-jährige Selda Taş. Sie wurde in Malatya zu Hause vor den Augen ihrer drei Kinder von ihrem Ehemann erschossen. Der 40-Jährige hatte seine Ehefrau nach Aussagen der Kinder immer wieder bezichtigt, ihn betrogen zu haben.

„Es gibt klare Muster“ sagt Fidan Ataselim. Sie ist Generalsekretärin der türkischen Frauenorganisation „Wir werden die Femizide stoppen“, die 2010 gegründet wurde. „Frauen werden getötet, wenn sie ein eigenes Leben führen wollen, sich gegen Vorschriften ihrer Partner oder Familien wehren oder sich deren Wünschen widersetzen.“ Die Plattform meldet, dass im Jahr 2020 rund 300 Frauen ermordet und 171 Frauen unter verdächtigen ungeklärten Umständen tot aufgefunden wurden. Darunter ist etwa der Fall der Studentin Aleyna Çakır, die vergangenen Juni tot in ihrer Wohnung in Ankara aufgefunden wurde. Die Forensik stellte Tod durch Erhängen fest. Der um ihren Hals geschlungene Bademantelgürtel veranlasste die ermittelnden Behörden vorschnell dazu, von Selbstmord auszugehen. Später stellte sich heraus, dass die junge Frau von ihrem Freund systematisch misshandelt worden war. Es gab sogar Videoaufnahmen als Nachweis, die allerdings von den Anwälten ermittelt werden mussten. Darauf prügelt Ümitcan U. die junge Frau, bis sie bewusstlos zusammenbricht. Der flüchtige U. konnte am 10. Januar dieses Jahres zufällig bei einer Drogenrazzia in Ankara festgenommen werden. Seine DNA wird nun mit Spuren an der Leiche verglichen, teilten Frauenverbände in den sozialen Medien mit.

Vor Gericht: „War sie untreu?“

In der juristischen Praxis wird gern geschlampt, wenn es um Gewalt an Frauen geht, unterstreicht Evrim Inan, Anwältin des Vereins Frauensolidarität Bodrum (BKD). Im Justizapparat gebe es eine patriarchalische Grundhaltung, die den Opfern oft eine Mitschuld unterstelle. Immer wieder erlebe sie in Prozessen um Frauenmorde, dass Staatsanwälte und Richter sich bei den Vernehmungen von Beschuldigten und Zeugen vor allem für Fehlverhalten der Opfer interessierten. „,Was hat die Frau denn zu ihm gesagt, was hat sie gemacht, war sie gar untreu?‘, das sind die drei Kernfragen, die den Weg für Strafmilderungen ebnen sollen“, so Inan.

Ein typisches Beispiel: Der Gerichtsmediziner Mehmet Nuri Aydin schrieb 2018 im Fall der Vergewaltigung und Ermordung der Studentin Şule Çet in seinen Bericht, Frauen signalisierten ihre Bereitschaft zum Sex, wenn sie mit Männern Alkohol tränken. Die junge Frau war in einem Hochhaus in Ankara von zwei Männern vergewaltigt und dann aus dem Fenster in den Tod gestürzt worden. Bei der Obduktion fand sich Alkohol in ihrem Blut. Der Kommentar des Forensikers suggerierte eine Mitschuld des Opfers an dem grausamen Geschehen. Erst nach empörten Reaktionen in den Medien wurde Aydin von der Ärztekammer abgemahnt und mit einer sechsmonatigen Suspendierung von seinem Beruf bestraft. „Das ist keine Ausnahme, sondern hat System“, sagt die Juristin Inan. Die 45-Jährige ist Anwältin in der Küstenstadt Bodrum, die 100 Kilometer westlich der westanatolischen Provinzhauptstadt Muğla liegt. Im Rahmen des BKD unterstützt sie Gewaltopfer durch rechtliche Beratung und Vertretung. „Unser größtes Problem ist die Kluft zwischen juristischer und gesellschaftlicher Realität.“ Evrim Inan versucht im Umgang mit Polizei und Justiz immer wieder, die sogenannte Istanbul-Konvention zur Anwendung zu bringen. Das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt wurde 2011 in Istanbul ratifiziert. In der Türkei trat sie bereits 2014 in Kraft, vier Jahre früher als in Deutschland. Auf die Rechtspraxis habe der Vertrag aber kaum Einfluss, beklagt Evrim Inan.

Bei Anzeigen wegen häuslicher Gewalt sei die Polizei eigentlich verpflichtet, den Vorwürfen nachzugehen, unterstreicht sie, und erinnert an den Mordfall Zeynep Şenpinar. Die Studentin hatte Anfang Mai vorigen Jahres in der Universitätsstadt Muğla Anzeige gegen ihren Freund erstattet, der sie zwei Wochen später mit 34 Messerstichen tötete. Sie wollte sich trennen, fürchtete aber den Jähzorn des Berufssportlers, der seine Körperkraft nicht nur im Ring, sondern immer wieder gegen seine Partnerin eingesetzt hatte. Eine einfache Vorladung der Beschuldigten habe oft erstaunliche Wirkung, berichtet Evrim Inan. „Wenn Männer außerhalb ihrer Komfortzone bei der Polizei eine Aussage machen und Stellung beziehen müssen, dann schafft das bereits eine juristische Grundlage. Die Rechtspraxis schützt aber die Täter, nicht die Opfer.“ Einen Tag nach der Ermordung Şenpinars hatte etwa Hamdullah Arvas, ein Abgeordneter der Regierungspartei AKP im Istanbuler Stadtparlament, unter dem Hashtag „Anstand“ getwittert, Şenpinar sei „süchtig nach Freiheit und außerehelichen Erlebnissen“ gewesen. Präsident Erdoğan hatte voriges Jahr immer wieder damit gedroht, die Istanbul-Konvention abzuschaffen. Nicht zuletzt der Widerstand vieler Frauen in der eigenen Partei konnte das verhindern. Denn sie kritisierten ebenfalls die grassierende Gewalt an Frauen. In den vergangenen 30 Jahren haben sich die Lebenswelten in der Türkei verändert, betonen Frauenrechtlerinnen. Die Binnenmigration hat die Großfamilienstrukturen unterhöhlt. Früher lebten 80 Prozent der Menschen auf dem Land und 20 Prozent in der Stadt. Heute ist es umgekehrt. Der Bildungsstand der Frauen ist gestiegen. Doch das schützt sie nicht vor Gewalt. Die sogenannten Morde im Namen der Ehre gibt es immer noch, aber sie stehen nicht mehr im Vordergrund. „90 Prozent der Frauen werden von ihren Partnern ermordet, weil sie sich trennen wollen“, sagt Evrim Inan. „Das betrifft Frauen aus allen sozialen Schichten.“

Parallel zur konservativen Regierungspolitik hat sich ein Netzwerk aus nicht-staatlichen Organisationen gebildet, die diese Missstände anprangern. Im Fall von Femiziden werden über die sozialen Medienplattformen derzeit landesweit hunderttausende Solidaritätsbotschaften generiert. Sie kommen aus dem gesamten oppositionellen Spektrum: Frauenverbände, die LGBTIQ-Bewegung, Gewerkschaften, Berufskammern, oppositionelle Parteien und selbst aus Teilen von Unterorganisationen der AKP, wie den Frauen- und Jugendvereinigungen. Das passt der Regierung gar nicht. Im Dezember wurde ein Gesetz verabschiedet, das es ermöglicht, in Organisationen der Zivilgesellschaft regierungsnahe Treuhänder einzusetzen. 603 nicht-staatliche Organisationen protestierten und verlangten vergeblich eine Modifikation dieser Intervention. Ankara fürchtet den Feuersturm innerhalb der eigenen Gesellschaft, hat aber keine Skrupel, ihn mit allen verfügbaren Methoden im Keim zu ersticken.

Sabine Küper-Büsch lebt in Istanbul und arbeitet als freie Autorin. Ihr Dokumentarfilm Frauenmorde in der Türkei – Aufstand gegen die Gewalt, den sie gemeinsam mit Thomas Büsch gedreht hat, ist noch bis zum 20. Februar in der Arte-Mediathek zu sehen.

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06:00 31.01.2021

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