Albrecht von Lucke
Ausgabe 1917 | 14.05.2017 | 06:00 22

Geschrumpft

SPD Martin Schulz stilisiert sich als kleiner Mann. Zu klein für die Kanzlerin?

Geschrumpft

Wollte als Underdog aus der Opposition heraus punkten

Foto: Michael Kappeler/dpa

Was die SPD dieser Tage erlebt, ist mit „Achterbahnfahrt der Gefühle“ noch untertrieben beschrieben. Eben noch auf Wolke sieben, befindet sie sich jetzt schon wieder auf rasender Talfahrt. Dabei schien die Fahrtrichtung eigentlich klar: Martin Schulz als der „kleine Mann aus Würselen bei Aachen“ – und gerade nicht als der ehemalige EU-Parlamentschef – sollte den lange ersehnten Retter der deutschen Sozialdemokratie geben und die kleine Frau wie den kleinen Mann endlich für die SPD zurückerobern. Wie ein Messias wurde er von den Genossen gefeiert, wie eine neue „Lichtgestalt“ von den Medien präsentiert – und auf dem SPD-Parteitag mit 100 Prozent Zustimmung förmlich gesalbt.

Die Erwartungen waren grenzenlos, und Schulz tat ein Übriges, um sie weiter anzuheizen. „Ich glaube, dass dieses Ergebnis der Auftakt zur Eroberung des Kanzleramtes ist“, lautete sein vollmundiges Versprechen nach seiner grandiosen Kür zum Vorsitzenden der SPD.

Doch Tempi passati. Obwohl es keine zwei Monate zurückliegt, ist all das heute schon Schnee von gestern, nach zwei schweren Niederlagen im Saarland und in Schleswig-Holstein. Zumal mit der „kleinen Bundestagswahl“ in Nordrhein-Westfalen bereits der finale Absturz droht. Ist der Schulz-Hype also endgültig vorbei?

Fest steht: Der Schulz-Fahrplan ging ziemlich daneben. Dabei war die Strategie vermeintlich so plausibel: Erst sollte die Saarlandwahl gewonnen werden, am liebsten mit einer neuen rot-roten Koalition, dann sollten die bereits fest eingepreisten Siege in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen den Auftakt für die eigentliche Wahlkampfphase bedeuten.

Doch bereits mit der Saarlandwahl kam der Einbruch. Denn faktisch mobilisierte die Aussicht auf Rot-Rot nicht die Wählerinnen und Wähler der SPD, sondern die der Union. Und kaum stiegen Merkels Umfragewerte wieder an, waren auch die alten Zweifel der SPD-Spitze zurück. Danach war von Siegesgewissheit und Stehvermögen keine Rede mehr, im Gegenteil: Erst blinkte Martin Schulz vehement in Richtung Ampel. Danach wirkte er wie abgetaucht, über Wochen war nichts mehr von ihm zu sehen – bis zum Desaster an der Ostsee, wo er ein zweites Mal den Verlierer geben musste. So aber ist inzwischen auch ikonografisch aus dem jubelnden Erlöser in den Medien längst der schmerzverzerrte Leidensmann geworden.

Die Macht des Amts

Dabei waren in Schleswig-Holstein in erster Linie hausgemachte Probleme für das Scheitern der SPD verantwortlich, insbesondere das Unvermögen Torsten Albigs, in den vergangenen fünf Jahren zum Landesvater zu reifen und so den Bonus als Amtsinhaber einzufahren. Allerdings spielte auch die offensichtliche Strategielosigkeit des Schulz-Lagers eine maßgebliche Rolle. Viel spricht in der Tat dafür, dass bereits in den Wochen nach der Saarlandwahl die entscheidenden Fehler begangen und die kommenden Wahlen verloren wurden.

Schon der panische Rückzug von Rot-Rot-Grün und die hastige Hinwendung zur Ampel waren für den linken Teil seiner Wählerschaft verheerend – denn in der Tat wäre ein echter Politikwechsel, zumal unter dem Vorzeichen der Gerechtigkeit, mit der neoliberal orientierten Lindner-FDP wohl kaum zu machen. Zudem überließ Martin Schulz durch sein Abtauchen der Kanzlerin in konzeptioneller Hinsicht das Feld fast kampflos, wurden faktisch alle inhaltlichen Positionen zurückgehalten. Stattdessen konnte sogar der längst totgesagte Sigmar Gabriel als SPD-Außenminister erstaunliche Höhenflüge in den Umfragewerten feiern und mit seinen soeben erschienenen Neuvermessungen die außenpolitische Agenda der SPD definieren.

Der überraschende Erfolg von Gabriel ist jedoch weit mehr als eine bloße Momentaufnahme, vielmehr für die Schulz-SPD fatal, kann er doch als Beleg dafür dienen, worauf es in diesem Wahljahr letztlich entscheidend ankommen dürfte – nämlich auf die schiere Macht des Regierungsamtes. Der Grund dafür: Wir befinden uns in Zeiten massiver internationaler Unsicherheiten, also in klassischen Zeiten der Exekutive. Das heißt, alles fokussiert sich noch weit mehr als zuvor auf die „Weltkanzlerin“ und mächtigste Frau Europas, Angela Merkel.

Schon in wenigen Tagen wird sie sich im Glanze ihres neuen Kollegen Emmanuel Macron sonnen können und die neue deutsch-französische Freundschaft beschwören. Martin Schulz dagegen, der vor der Saarlandwahl bewusst vom mächtigen EU-Parlamentspräsidenten zum kleinen Mann von nebenan mutierte, droht daneben völlig unterzugehen, selbst wenn Macron ihn zweifellos ebenfalls mit einem Besuch beehren wird.

Anfangs sah es so aus, als könne Schulz gegen Angela Merkel gerade als Underdog aus der Opposition heraus punkten. Doch inzwischen entpuppt sich der vermeintliche Vorteil als Nachteil, erlebt die SPD auch da eine erstaunliche Desillusionierung: Offensichtlich zieht die Frage der Sicherheit – nationaler wie internationaler Art – gegenwärtig mehr als das Thema der sozialen Gerechtigkeit. Und den Posten der Sicherheit und Kontinuität besetzt eben klassischerweise die Amtsinhaberin, zumal dann, wenn sie bereits bald zwölf Jahre in Amt und Würden ist. „Keine Experimente, Merkel wählen“, wird die Wahlkampf-Strategie der Union daher lauten – ganz im Sinne ihres Vorvorgängers, des ewigen Kanzlers Konrad Adenauer. Und auch wenn Martin Schulz mit seiner Gerechtigkeitsoffensive dagegenhält: Merkel dürfte in diesem Wettstreit die stärkeren Bataillone haben.

Auch dafür ist der Erfolg von Sigmar Gabriel der beste Beleg: Wenn selbst der Mann, der als Merkels Herausforderer keinen Stich machen konnte, als Außenminister massiv an Ansehen zulegt, dann zeigt dies nicht nur seine überraschende Begabung für dieses Amt, sondern auch, dass momentan jeder entscheidend im Vorteil ist, der über ein Regierungsamt von internationaler Bedeutung verfügt. Damit steht die Schulz-SPD übrigens keineswegs allein, siehe Großbritannien: Dort ist die hochzerstrittene oppositionelle Labour Party unter Jeremy Corbyn so schwach, dass die regierenden Konservativen um Theresa May vorgezogene Neuwahlen riskieren können.

Zwischen den Stühlen

Martin Schulz droht, damit zum Opfer seiner eigenen strategischen Fehlentscheidung zu werden. Viel spricht dafür, dass er die von ihm erstrebte – und für seine Wahlchancen entscheidende – Augenhöhe zur Kanzlerin weit eher als Außenminister hätte herstellen können. Nun aber, ohne echtes Amt, befindet sich Schulz in einem weiteren Dilemma. Entweder gibt er weiterhin den kleinen Mann oder aber er präsentiert sich als Mann von Welt und ehemaliger EU-Parlamentschef, der bereits mit allen Staats- und Regierungschef Europas auf Augenhöhe konferierte. Damit aber stünde er in der Öffentlichkeit wieder vor allem für „Brüssel“ bzw. „Straßburg“ – also für eine Europäische Union, die in diesem Wahlkampf nicht unbedingt ein Zugpferd zu sein verspricht.

So sitzt Martin Schulz weiter zwischen allen Stühlen, hochgradig verunsichert und offensichtlich unfähig, sich für eine überzeugende Strategie zu entscheiden und diese auch wirklich durchzuhalten. Auf diese Weise aber könnte er die Bundestagswahl bereits verloren haben, bevor der Wahlkampf richtig beginnt. Schon am nächsten Sonntag könnten wir es wissen. Dann wird in Nordrhein-Westfalen das Urteil gefällt.

Dieser Beitrag erschien in Ausgabe 19/17.

Kommentare (22)

Richard Zietz 14.05.2017 | 07:44

Ich will nicht ausschließen, dass die im Artikel aufgeführten »weichen« Faktoren mitverantwortlich sind für das vorzeitige Ende des Schulz-Hypes. Allerdings fehlt mir doch der wesentliche Punkt: die Tatsache, dass Schulz vage einen sozialen Reformkurs in Aussicht gestellt hat und nunmehr bereits in einem frühen Stadium der BTW signalisiert, dass er in so gut wie jeder Beziehung nicht liefern will oder kann – programmatisch, machtaritmetrisch, personell.

Für diese Diagnose lassen sich massig Belege anführen:

* der Wegschwenk von RRG zu einer vagen Ampel-Option,

* das im Wesentlichen auf vagen, emotionalen Allgemeinplätzen basierende Wedeln mit dem Thema »soziale Gerechtigkeit« und die damit verbundene Inszenierung als »Kümmerer«,

* die wenigen programmatischen Äußerungen, welche im Wesentlichen Detailverbesserungen in den Fokus rückten – und auch die lediglich für die von der SPD mit »gesundgeschrumpfte« Schicht der klassischen Leistungsträger,

* knallharte »Njets« in Bezug auf auch nur klitzekleine Änderungen an den Agenda-Gesetzen – in besonders unmißverständlicher Eindeutigkeit übrigens formuliert von der ab heute abend hoffentlich Ex-Ministerpräsidentin von NRW,

* Schulzens Antrittsbesuch beim Arbeitgeberlager, anlässlich dessen er sich in vorauseilendem Gehorsam sogar als Ordoliberalen charakterisierte – also Neoliberalen, nur nicht von der gänzlich durchgeknallten Fraktion,

* Schulzens Abtauchen auf dem Höhepunkt des Schulz-Hypes: angesichts der Erfolgswelle ein schwer zu erklärender Punkt – und eigentlich nur als Sabotage auslegbar im Hinblick auf das deklarierte Ziel Kanzlerschaft. (Wobei hier zusätzlich die Frage im Raum steht, ob die SPD sich nicht bewußt runterfährt und auf zweiter Platz spielt – in der Absicht, das Bündnis mit der CDU als Juniorpartner fortzusetzen.)

Ob der Kandidat Schulz dieses Spiel in voller Überzeugung mitspielt, also als bewußter Akteur, ob er die Tatsache, dass er verheizt wird, als persönliches Opfer ansieht im Dienst der Partei oder ob er schlichtweg in ein Spiel hineingeraten ist, dass für einen Gemütsmenschen wie ihn eine Nummer zu groß ist (siehe Willy Brandt), ist dabei zweitrangig. Ich wage einfach mal die Prognose, dass es zumindest für die SPD-Apparatschikriege derzeit exakt so läuft, wie es laufen soll:

Merkel bleibt Kanzlerin. Und die SPD kriegt wie gehabt ein paar Ministerien.

gelse 14.05.2017 | 09:12

>>er hat keine politische funktion,
in der er sich darstellen könnte,…<<
Die Meldung:
„Kanzler Schulz in Saudiaarabien“
oder
„Aussenminister Schulz in Israel“
kann es nicht geben, schon klar.

Aber trotzdem, man hat ja eine Werbeagentur unter Vertrag.
Ich denke, die werden überlegt haben: Wie kann man das Produkt „SPD“ verkaufen?
„Wir sind die bessere CDU?“
„Wir sind die bessere FDP?“
„Wir sind die besseren Grünen?“
Hat alles einen gewissen Wahrheitsgehalt, aber der weist eben auf das Original hin.
Jedoch: „Wir sind die bessere Linke!“ stimmt zwar nicht, aber das ist doch mal ein neues Produkt. Das Original wollen maximal 10 % der Wähler, aber eine blasse, unscharfe Kopie wird durchaus mehr goutiert, das hat der Februar-Hype gezeigt.
Aber wie gesagt, Erwartungen geweckt die nicht im Geringsten erfüllt werden: Nach dieser Wahl Absturz unter „Sonstige“. Siehe PS in Frankreich.
Der Schuzzug muss in die Werkstatt, ein bisserl umgebaut werden, und so lange fährt er eben nicht.
Ich kann mir vorstellen, dass Schulz nach der Reparatur so aussieht:

„Unser Euroschulz, der beste Macron, den es je gab!“

karamasoff 14.05.2017 | 11:24

Schulz, und seine sPD, ist nichts als ein Wiedergänger des juste milieus, welches das betreibt, was C. Einstein damals schon "Konvention der Versteinerung" nannte, ohne die der Neoliberalismus keine Chance hätte langfristig zu existieren.

Die dritte Säule, falls da was Gefahr läuft wegzubrechen, ist ein heimlicher Faschismus in Gesellschaften, insbesonders der deutschen, der sich europaweit ausbreitet - was ganz im Sinne einer NSDAP gewesen wäre. Deutschland 2017 eine (Ab)Schieberdemokratie (unter vielen).

luddisback 14.05.2017 | 11:48

"* Schulzens Antrittsbesuch beim Arbeitgeberlager, anlässlich dessen er sich in vorauseilendem Gehorsam sogar als Ordoliberalen charakterisierte – also Neoliberalen, nur nicht von der gänzlich durchgeknallten Fraktion,"

ja, der besuch zu dem zeitpunkt. ich meine, er hätte sie doch anrufen können, sich entschuldigen und erklären, dass die sozialen sprüche bloß spaß waren.

Richard Zietz 14.05.2017 | 19:22

Nunja – der dickste Mühlstein am Hals von Martin Schulz hat die verdiente Quittung bekommen für Links-Ausgrenzung, Hartz-Stimmungsmache, Armlängenabstands-Tipps, Füße-stillhalten-Tipps an den Kanzlerkandidaten der eigenen Partei und »NRW – wir sind wer«-Waschmittelwahlkampf. Seit einer Stunde ist Hannelore Kraft – da wird man kritisch verfolgen müssen, was das konkret bedeutet – auch als NRW- sowie stellvertretende Bundes-Parteivorsitzende Geschichte.

Dito: ihre Follower von den grünen Nibelungen. Die Linkspartei ist, wie es aktuell aussieht, knapp drin – gut so. Mit Blick auf die Gründe, die zum NRW-Desaster von Rotgrün geführt haben, kann man sicherlich sagen: Die Wähler und Wählerinnen in NRW haben Frau Kraft, Herr Jäger und den ihrigen den Abstand verschafft, dessen Einhaltung sie vier Jahre lang wortreich an ihre Wähler delegiert haben.

A-Deiport 14.05.2017 | 19:58

Es scheint so, dass die Sozialdemokratie in Deutschland immer noch begriffen haben, warum sie immer wieder abgewählt wird.

die Genossen müssen vielleicht unter 5% rutschen, um vieleicht endlich mitbekommen, worum es hier in diesem Land geht, nämlich um eine Gerechtlichkeit, die auch diesem Namen verdient hat. Mit der Führung der Sozialdemokratie wird die Kanzlerin Angela Merkel heißen und der Martin Schulz muss sich wohl einen neuen Job suchen.

A-Deiport 14.05.2017 | 19:59

Es scheint so, dass die Sozialdemokratie in Deutschland immer noch nicht begriffen haben, warum sie immer wieder abgewählt wird.

die Genossen müssen vielleicht unter 5% rutschen, um vieleicht endlich mitbekommen, worum es hier in diesem Land geht, nämlich um eine Gerechtlichkeit, die auch diesem Namen verdient hat. Mit der Führung der Sozialdemokratie wird die Kanzlerin Angela Merkel heißen und der Martin Schulz muss sich wohl einen neuen Job suchen.

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Richard Zietz 14.05.2017 | 20:46

Sorry, ich vergaß: Die (wirklichen) Klassenkämpfe finden auf der Straße statt, im Wohnblock und Betrieb. Eigentlich unverzeihlich – wo doch am Laufmeter welche stattfinden.

Ernsthaft: eine Partei, die beim Thema soziale Gerechtigkeit Ansagen macht, die halbwegs den Sachverhalt treffen, erscheint mir besser als gar keine. Schon allein wegen der Medienpräsenz – und dafür, dass das Thema nicht ganz in Vergessenheit gerät.

Ansonsten sieht’s aktuell so aus, dass sie wohl doch nicht reinkommt. Ich frage ja nur: Kann es sein, dass das auch an einigen PdL-Genossen liegt?

dos 14.05.2017 | 21:32

Eine Partei, die Ansagen macht, die aus wie aus den Tiefen des Realsozialismus gerülpst werden, von Leuten, die sich immer neu auf der Straße, im Wohnblock und Betrieb/Gewerkschaft ethisch wie fachlich disqualifizieren, die gegeneinander die ordinärsten bis brutalsten Gesänge anstimmen und nur noch Sprüche der Verachtung für angeblich nicht ganz so hochstehend-aufgeklärte Leute wie sie selbst haben, der reichen soziale 'Halbtreffer' - ohne Realisierung selbst unter Regierungsmacht, siehe Thüringen -, erfeulicherweise eben nicht mal zum Landtag.

Als ich am 7.7.2007 zum frühestmöglichen Zeitpunkt, der Gründung, eintrat, wurde so getan, als ob man irgendetwas gegenüber den Altverhältnissen aus SPD u. SED/DKP/PDS ändern wollte. Siehe diverse Satzungsversprechen von der Präambel bis hinunter auf die OV u. KV Ebene, wie bsplw. parteiintern offene Mitgliederlisten um die Vernetzung zu ermöglichen usw., die unter den hanebüchensten Umständen und Vorwänden kassiert, verschleppt, ignoriert wurden.

Stattdessen wurden parteiEXTERNE Gruppen mit Mitgliederlisten versorgt, und werden jährlich hohe 2-stellige Mio.-Beträge aus diversen Parlamenten verbrannt, bestenfalls um Output zu erzeugen, der jedem, auch dem sozial Abgehängten, ob dessen Lebensferne und offenkundiger Falsch-"Expertise" das Blut in den Adern gefrieren lässt.

Siehe auch meinen heutigen Kommentar zum Minderheitsregierungs-Blog von BIH.

gregory 15.05.2017 | 21:04

Die SPD muss erst einstellig werden. Karrieristen und andere Neoliberale springen ab, der harte Kern bleibt und in 10, 20, dreißig Jahren erfindet sich die Partei neu. Bis dahin gibt es halt Merkel und Lindner, oder die Nazis, mal sehen.

Als, nach der Wahl zum Kanzlerkandidaten, in nem lustigen Clip, Schulz seine Anhänger oder "Fans" erst zum Rufen seines Namens animieren musste, "ruft doch mal", hätte jedem ein Licht aufgehen müssen!

Aber das Trauerspiel geht jetzt erst los! Vier Monate lang zu wissen, dass man verlieren wird ist hart.