Gestutzte Hoffnung

Kommentar Präsidentenwahl in Iran

Dass Mohammad Chatami die Wiederwahl zum Staatspräsidenten gewinnt, gilt als sicher. Dass er mit überwältigender Mehrheit und von großer Hoffnung getragen seine zweite Amtsperiode antritt, ist dagegen eher unwahrscheinlich. Der Hoffnungsträger hat seine Anhänger enttäuscht. Weit davon entfernt, die Versprechen des 2. Chordad einzulösen - jenes 23. Mai 1997, an dem er mit 70 Prozent der Stimmen und einer sensationell hohen Wahlbeteiligung von fast 90 Prozent ins höchste weltliche Amt der Islamischen Republik gelangte -, fällt die Bilanz des Präsidenten eher mager aus.

Chatami war angetreten, in Iran einer "zivilen Gesellschaft" zum Durchbruch zu verhelfen. Hinter diesem Begriff verbarg und verbirgt sich der Wunsch nach einem Mindestmaß an Rechtssicherheit, dem Schutz der Privatsphäre, nach politischer Mitbestimmung und dem Ende ideologischer Bevormundung. Wenig scheint davon erreicht. Statt dessen fielen in seine Amtszeit politische Morde, zahlreiche Presseverbote und vor allem jene Studentenproteste vom Juli 1999, bei denen der Mann, für dessen Programm sich die jungen Leute von den Schlägertrupps der konservativen Hardliner verprügeln ließen, einfach aus der Öffentlichkeit verschwand. Damals hätte der Präsident seine Anhänger auf die Straße rufen können. Sie wären gekommen. Doch Chatami schwieg zwei Wochen lang.

Diese Ernüchterung wird sich am Wahltag auch in Zahlen niederschlagen. Doch es geht nicht um Mohammad Chatami, es geht um die Zukunft der Islamischen Republik. Und hier sind die Weichen längst gestellt. Deshalb ist es "nur" ein Frage der Zeit, bis die Veränderungen in der iranischen Gesellschaft politisch manifest werden. So oder so. Vor allem die Jugend des Landes treibt die politische Klasse - Reformer wie Konservative - mit ihren Forderungen nach privatem Lebensglück und beruflicher Perspektive vor sich her. Mohammad Chatami war - und ist - ihr Hoffnungsträger, ein Symbol, nicht ihr Repräsentant. Diese Rolle hat er nie gewollt, konnte er nicht ausfüllen. Das werden andere tun.

Bis dahin bleibt Chatami, was er sein will und kann: Repräsentant des Systems und Reformer an politisch wichtiger, aber nicht entscheidender Stelle. Sein Ziel: Das Land so zu öffnen, zu modernisieren und zu "zivilisieren", dass sich die Jugend mit den ursprünglichen Idealen der islamischen Revolution wieder identifizieren kann. Der Widerstand konservativer Hardliner bleibt ihm dabei gewiss. Hat er Erfolg, macht er sich am Ende überflüssig. Scheitert er, drohen Iran schwere Auseinandersetzungen, die den Bestand der Islamischen Republik gefährden können. Vor dieser Alternative jedoch sind bisher beide Seiten - Reformer und Konservative - noch bei jeder Machtprobe im entscheidenden Augenblick zurück geschreckt.

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00:00 08.06.2001

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