Gesundheit als Quadratur des Kreises

Zwischen Ärzten und Kassen Bis zu den Wahlen heißt die Aufgabe für Ulla Schmidt, alle Beteiligten bei Laune zu halten und zugleich grundlegende Entscheidungen zu vermeiden
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Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hat bislang vor allem die Interessen von Ärzten und Pharmaindustrie bedient. Gleichzeitig will sie die Beitragssätze stabil halten. Wie beides zusammenpassen soll, ist unklar. Der Ausweg aus dem Dilemma dürfte auf Kosten der Versicherten gehen: Nach der nächsten Bundestagswahl droht eine Teilprivatisierung des Gesundheitssystems.

Ruhe schaffen ist derzeit erste Ministerpflicht. Wenn es nach dem Kanzler geht, soll Ressortchefin Ulla Schmidt das Thema Gesundheitspolitik vor allem aus dem Bundestagswahlkampf heraushalten. Das verlangt zweierlei: dass erstens die Beitragssätze stabil bleiben und zweitens die betroffenen Akteure, vor allem Ärzte und Patienten, sich öffentlich nicht zu stark über die damit verknüpften