Gierig währt am längsten

Finanzsystem Die Welt ist den Banken ausgeliefert. Es wird Zeit, dass wir sie wieder bändigen. Das Rezept: Die Arbeitnehmer müssen endlich mehr zu sagen haben

War alles bloß ein Traum? Eben noch waren wir uns alle einig, dass die Kapitalmärkte nichts taugen und uns in die größte Krise seit 1929 geführt haben. Und jetzt? Jetzt tanzen wir schon wieder nach der Pfeife der Banken und Hedgefonds und tun in blindem Gehorsam alles, um ihren Zorn zu besänftigen. Nachdenken ist nicht mehr erlaubt. Jede Zögerlichkeit würde von den Kapitalmärkten als mangelnder Sparwille erkannt – und umgehend mit hohen Strafzinsen geahndet.

Die Finanzmärkte haben ihre Analyse gemacht: „Die haben über ihre Verhältnisse gelebt“. Gemeint sind Defizitländer wie Island, Griechenland und Spanien – andere wie die USA bleiben vorerst verschont. Und die Kapitalmärkte haben ihr Urteil gesprochen: „Jetzt muss abgespeckt werden.“ Zwar hagelt es Protest – in Athen, Madrid, Lissabon, Paris und Rom demonstrieren die Menschen. Aber was soll’s? „Bond Investors are the only audience, that matters“ (die Investoren sind die einzige Instanz, die zählt) ist laut Wallstreet Journal das neue, alte Motto.

Gibt es denn keine Möglichkeit, die Banken zu bändigen? Es mangelt nicht an Ideen. Höhere Eigenkapitalquoten sollen her, Credit Default Swaps, also Wetten auf den Staatsbankrott sollen verboten werden. All das ist richtig. Die Kapitalmärkte müssen dringend besser reguliert werden. Und doch ist diese Diskussion ein Ärgernis. Sie lenkt die Aufmerksamkeit nämlich vom Hauptproblem ab. Es genügt nicht, die Kapitalmärkte zu reparieren. Man muss sie trocken legen, indem man ihnen die Liquidität abgräbt.

Überschüsse hier, Defizit dort

Wie geht das? Um diese Frage zu beantworten, müssen wir einen Ausflug in die Realwirtschaft machen. Wertpapiere sind verbriefte Schulden und Forderungen. Forderungen die offen geblieben sind, weil die dazu gehörigen Transaktionen noch nicht abgeschlossen sind. Und in den Nullerjahren sind mehr Transaktionen denn je offen geblieben. Deutschland etwa hat seit 2001 Leistungsbilanzüberschüsse von 1.340 Milliarden Dollar angehäuft. Die Schweiz schaffte immerhin 433 Milliarden, China sogar 1.588 Milliarden. In all diesen Ländern war die Tendenz bis zur Finanzkrise 2007 stark steigend. Das Gegenstück zu diesen Überschüssen sind die Defizite insbesondere der USA, die 2006 ihr bisheriges Rekorddefizit von 804 Milliarden Dollar erreichte, fast sieben Prozent des Bruttoinlandprodukts! In Europa ist Spanien der Schuldenweltmeister, gefolgt von England, Italien, Frankeich und Griechenland.

Diese grenzüberschreitenden Schulden und Forderungen sind weitgehend die Folge von internen Ungleichgewichten, von nicht abgeschlossenen Transaktionen, die wiederum neue Wertpapiere generieren. In den USA etwa gehen inzwischen 50 Prozent aller Markteinkommen an das reichste Zehntel der Haushalte. Vor 20 Jahren waren es noch 35 Prozent. Die Masseneinkommen reichen deshalb längst nicht mehr, um den Konsum zu decken. Gemäß den Consumer Expenditure Survey haben rund 50 Prozent aller Haushalte nicht genügend Einnahmen, um ihre laufenden Ausgaben zu decken, geschweige denn um Ersparnisse zu bilden.

Spiegelbildlich dazu entwickelte sich die Wirtschaft in Deutschland. Trotz einer Steigerung der Produktivität von zehn Prozent, sanken hier laut OECD die Reallöhne in den vergangenen zehn Jahren um 2,8 Prozent. Weil es hier jedoch keinen Kredit- und Immobilienboom gab, nahm auch die Gesamtnachfrage nur um ein Prozent zu – und auch das nur, weil die Menschen eben weniger sparten. Deutschland dürfte damit den Weltrekord in der Disziplin Konsum-und Importverweigerung halten.

Strategien der Exportmeister

Die Folge davon war nicht nur der erwähnte Anstieg der Exportüberschüsse, sondern auch der Unternehmensgewinne. Sie waren während des vergangenen Jahrzehnts um gut 600 Milliarden Euro höher als die Summe aller Löhne. Mangels Nachfrage konnte dieser Extragewinn nicht in Deutschland investiert werden, stattdessen wurde er in Subprime-Hypotheken in den USA und in griechische und spanische Anleihen gesteckt.

Hier zeigt sich auch ein wichtiger Unterschied zwischen der Export-Überschusspolitik Chinas einerseits und Deutschlands und der Schweiz andererseits. In China bleiben die Überschüsse im Besitz des Staates, und der denkt nicht daran, seine Guthaben zurückzufordern – und damit die Grundlage seiner Beschäftigungspolitik zu zerstören. Die Guthaben bleiben wirtschaftspolitisch sterilisiert.

Die Überschüsse der westlichen Exportweltmeister fallen in erster Linie bei den Unternehmen an und finden von dort den Weg in die Banken und Hedgefonds – die jetzt auch der EU die Bedingungen für die Schuldensanierung Griechenlands diktiert haben. „Bond Investors are the only audience that matters.“ Das ist der Fluch des Westens.

Fassen wir zusammen: Die zunehmenden Ungleichgewichte in der Wirtschaft haben eine Flut von Wertpapieren erzeugt. In den USA beläuft sich die Summe aller handelbaren Wertpapiere auf 144.000 Milliarden Dollar. Das ist das Zehnfache des jährlichen Bruttoinlandprodukts. Darauf türmt sich noch ein ganzes Luftschloss aus weiteren Finanzoptionen.

Hinter diesen Zahlen steckt inzwischen auch eine politische Macht und eine normative Kraft: Die Menschen haben im Verlaufe der Jahre die Erfahrung gemacht, dass mit Finanz-Transaktionen im finanziellen Überbau leichter Geld zu machen ist als in der realen Welt der Produktion. Ein Prozent Veränderung im Überbau entsprechen zehn Prozent Veränderung in der Realwirtschaft. Bis das BIP aber um zehn Prozent steigt, kann mehr als ein Monat vergehen. Börsenkurse aber verändern sich oft innerhalb von Stunden um mehrere Prozent. An den Börsen wird täglich oft hundertmal soviel Vermögen umgeschichtet wie in der gleichen Zeit neu erarbeitet wird. Wo bleibt da der Anreiz für ehrliche Arbeit?

Strukturelle Probleme

Doch die Finanzmärkte haben nicht nur den Menschen die Arbeitsmoral ausgetrieben, sondern auch den Märkten den Preiswettbewerb. Früher musste ein Unternehmen die Preise senken, damit die Kunden seine Produkte kauften. Heute muss ein Unternehmen die Preise und die Gewinnmarge laufend erhöhen, um nicht selbst gekauft zu werden. Diese neue Regel erklärt die ständig steigenden Unternehmensgewinne, die inzwischen den eigenen Investitionsbedarf bei weitem übersteigen. Dieser „Nettocashflow“ liefert dann die Munition für die gegenseitigen Übernahmen, mit denen die Konkurrenz noch mehr ausgeschaltet wird.

Das Fatale daran ist: Dieses Ungleichgewicht kommt in der Wirtschaftstheorie nirgendwo vor. Sogar die als staatsgläubig verschrienen Anhänger von Keynes gehen davon aus, dass Ungleichgewichte immer nur konjunkturell bedingt sind. Notfalls müsse die Notenbank oder der Staat der Nachfrage ein wenig nachhelfen. Fiskal- und Zinspolitik bleiben aus ihrer Optik die einzigen Mittel der Wirtschaftspolitik. Auch das von vielen Beobachtern als „bahnbrechend“ bezeichnete Memorandum „Rethinking Marcoeconomic Policy“ des IWF-Chefökonomen Oliver Blanchard, geht nicht über diesen Ansatz hinaus. Seine Lehren aus der Krise laufen in wesentlichen darauf hinaus, die Geld- und Fiskalpolitik ein wenig effizienter zu machen.

Doch wenn es zutrifft, dass unser aktuelles Nachfrageproblem nicht konjunkturell, sondern strukturell bedingt ist, dann wird das nicht viel helfen. Der fiskalischen Nachfragepolitik werden die Mittel ausgehen – oder die Märkte können ihr Veto einlegen – lange bevor der gewünschte Zweck erreicht ist.

Ein Graus: Sparen, sparen, sparen

Genau das geschieht jetzt – zunächst in Griechenland, dann in Spanien, England, oder Frankreich. Mit dem von Berlin vorgeschlagenen Europäischen Währungssystem EWS sollen dieses Sparzwänge jetzt auch institutionell verankert werden. Dabei genügt ein Semester Volkswirtschaft, um zu begreifen, dass damit die Sache nur noch schlimmer wird. Das Beispiel Portugals liefert dazu den praktischen Beweis: Als die EU und die Kapitalmärkte dem Land 2002 ihr Sparprogramm aufzwangen, lag das Leistungsbilanzdefizit noch bei zehn Milliarden Dollar, heute sind es 26 Milliarden. Das Haushaltsdefizit hat sich verdoppelt.

Doch offenbar sind die Kapitalmärkte stark genug, um ganz Europa eine schmerzliche und garantiert schädliche Rosskur aufzuzwingen. Das sagt auch einiges über die Chance der Politik aus, den Banken auf ihrem ureigenen Gebiet das Handwerk zu legen. Dennoch muss man es versuchen.

Ein solcher Versuch kann aber nur Erfolg haben, wenn die gewählten Regierungen ab sofort alles tun, um die strukturellen Ungleichgewichte in der Realwirtschaft zu beseitigen. Zu diesem Zweck müssen sie nur eine altbekannte Faustregel neu beachten: Die Löhne sollten in etwa ebenso stark steigen wie die Produktivität. Damit wird sichergestellt, dass die produzierten Güter und Dienstleistungen aus dem laufenden Arbeitseinkommen, statt auf Pump oder mit Hilfe von staatlicher Umverteilung bezahlt werden können. So bleiben auch keine Rechungen offen und werden keine neuen Schuldverhältnisse geschaffen.

Höhere Löhne, höheres Wachstum

Dass die alte Faustregel auch in den Nullerjahren noch immer gilt, kann man übrigens leicht in der Praxis überprüfen. Länder, die den Löhnen und der Nachfrage keine Fesseln anlegten, haben durchweg besser abgeschnitten als der Lohndrücker Deutschland: Bessere Entwicklung der Produktivität, mehr Wachstum, mehr Konsum, mehr Beschäftigung. Wie werthaltig die deutschen Guthaben noch sind, wird die nächste Finanzmarktkrise zeigen.

Bleibt die Frage, mit welchen wirtschaftspolitischen Instrumenten der Gleichschritt von Lohn und Produktivität gesichert werden kann. Die Antwort ist einfach: Marktwirtschaft kann nur funktionieren, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer in etwa gleich viel Macht haben. Jeder, der über den Seitenrand seines Ökonomielehrbuches hinaus blickt, muss erkennen, dass die Arbeitnehmer heute weit weniger Macht haben als die Unternehmer, die sie einstellen. Die Hartz–Gesetze haben dieses Ungleichgewicht zu Lasten der Arbeitnehmer dramatisch verschärft.

Wer die Kapitalmärkte in den Griff kriegen will, muss zuerst seinen Arbeitsmarkt wieder ins Gleichgewicht bringen. Denn die Übermacht der Banker ist aus der Ohnmacht der Arbeitnehmer entstanden.

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10:25 10.03.2010

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