Go Shopping, Go West

Kurswechsel im Reich der Mitte Chinas Politiker entdecken die Armen in Stadt und Land als Kampfreserve des Keynesianismus

Zu Recht gilt China als letzte ernstzunehmende Bastion des Keynesianismus. Ohne Angst vor zu hohen Schulden wächst die Wirtschaft des ehemals schlafenden Riesen immer noch in einem spektakulären Tempo und ist zugleich, weil die eigene Währung nicht konvertierbar ist, vor internationalen Finanzkrisen weitgehend geschützt. Dennoch droht der Lack des weltweit größten Empfängers von Entwicklungshilfetransfers abzublättern. China braucht nach offizieller Lesart eine Wachstumsrate von acht Prozent, um die Transformation des Landes erfolgreich zu bewältigen und dabei Massenarbeitslosigkeit und soziale Spannungen zu vermeiden. Ob dieses Entwicklungstempo zu halten sein wird, ist allerdings fraglich.

Nach dem Konsumrausch, der vor allem in den Metropolen der Ostküste bis zum Frühjahr dieses Jahres anhielt, scheinen die Städter allmählich mit allem Wichtigen versorgt. Ihr Einkommen, das im vergangenen Jahr um 13,4 Prozent zunahm, wandert mehr als je zuvor auf die Sparkonten. Schon jetzt mit sichtbaren Folgen: Die Preise sinken, in den riesigen Shopping Malls der Boomstädte zeigt sich das Gespenst der Deflation. Nun sollen es die "Schmuddelkinder" des Wirtschaftsaufschwungs richten. Im sechsten Jahr der sogenannten "proaktiven Investitionspolitik" ist die Stärkung der Kaufkraft einkommensschwacher Schichten zum offiziellen Ziel erklärt worden. Vor allem die Landbevölkerung und diejenigen, die in den großen Städten Billigjobs gefunden haben, sind gemeint. Geringverdiener, als Zielgruppe von Reformen jahrelang vernachlässigt, sollen die Nachfrage wieder ankurbeln.

Wie dieser Richtungswechsel vollzogen wird, zeigt sich beispielsweise in der 6,5-Millionen-Metropole Nanjing westlich von Shanghai. Dort protestierten Landarbeiter mit selbst beschriebenen Papptafeln gegen Lohnrückstände. Wer geglaubt hatte, die allmächtige Partei würde die Demonstrationen auflösen, sah sich getäuscht. Nach kurzer Irritation entschloss man sich, die Namen aller lohnschuldenden Betriebe, unter ihnen auch viele Staatsunternehmen, zu veröffentlichen und eine politische Diskussion daraus zu machen. Dank offizieller Intervention wurde das nötige Geld für die Heimfahrt zumeist noch rechtzeitig ausgezahlt.

In Nanjing beschritt die Regierung gleich in zweifacher Hinsicht Neuland. Nicht nur das faktische Demonstrationsverbot wurde in diesem Fall gelockert, die Aktion war auch ein öffentlichkeitswirksames Eingeständnis, dass große Teile der Bevölkerung bislang nicht von Chinas Fortschritt profitieren. Es ist ein offenes Geheimnis: Fast immer ohne Arbeitsvertrag, nicht registriert und ohne jeglichen Anspruch gegenüber dem noch jungen System der Sozialversicherung, das bis jetzt nur Städter einbezieht, arbeiten an der Ostküste Millionen Landarbeiter in den Städten - als moderne Sklaven oft nur mit Unterkunft und Verpflegung bezahlt. Nach offiziellen Schätzungen machen mehr als zehn Millionen Arbeiter mehrmonatige Lohnrückstände geltend.

Sehr spät wird nun die zunehmende Ungleichheit zwischen Arm und Reich, vor allem aber auch zwischen Stadt und Land, als Sprengstoff für die chinesische Entwicklung angesehen. Die Pekinger Zentralregierung beginnt, Entwicklungspläne für entlegene Provinzen zu verwirklichen, um dem anhaltenden Migrationsdruck der Landbevölkerung in die Städte zumindest die gefährliche Spitze zu nehmen. Dabei sieht die "Go West"-Strategie der Regierung auch vor, kurzfristig mehrere Millionen verarmte Landbewohner in günstigere Regionen umzusiedeln. Ob die angekündigte Freiwilligkeit dabei tatsächlich durchgehalten wird, ist angesichts der Erfahrungen mit dem Megaprojekt "Drei-Schluchten-Staudamm" wohl eher zweifelhaft. Auf jeden Fall wird die Erschließung des unterentwickelten Westens extreme Anstrengungen über mehrere Generationen erfordern.

Um den politischen Druck auch in den Metropolen zu verringern, bemüht man sich parallel, die bis dato eher ungeliebten Zuwanderer in die Sozialversicherung zu integrieren, was bei den Betroffenen aufgrund geringer Bruttolöhne und zunächst nur sehr geringer Ansprüche bislang kaum auf Gegenliebe stößt. Um die Akzeptanz zu verbessern, hatte der in Ehren abgelöste Alt-Premier Zhu Rongji auf dem Volkskongress im Frühjahr schnellere und entschlossenere Maßnahmen des sozialen Ausgleichs gefordert. Wie all dies finanziert werden soll, bleibt indes ein Rätsel. Schon jetzt glaubt niemand ernstlich daran, dass die Arbeitslosenquote, die offiziell bei 4,5 Prozent liegt, auf diesem niedrigen Niveau gehalten werden kann. Sie wäre schon jetzt wesentlicher höher, wenn man die bislang nicht erfassten arbeitslosen Zuwanderer in den Städten einbeziehen würde. Die Leistungen der Arbeitslosenversicherung, aus politischen Gründen gerade jetzt auf sehr viel mehr Menschen ausgeweitet, sind finanziell ein unkalkulierbares Risiko. Dabei hat der Beitritt zur Welthandelsorganisation gerade erst begonnen, seine Wirkungen zu entfalten. Wenn es auch in den Städten zu größeren "Freisetzungswellen" kommt, wird sich zeigen, ob Chinas Reisstäbchen lang genug sind, um mit dem Teufel zu speisen.

00:00 04.07.2003

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