Gordon Brown und der britische Haushalt

Tiefrot und königstreu Hans Eichels Eindrücke von der Finanzlage der Republik rufen für gewöhnlich eine Mischung aus Unverständnis und Desinteresse hervor. In ...

Hans Eichels Eindrücke von der Finanzlage der Republik rufen für gewöhnlich eine Mischung aus Unverständnis und Desinteresse hervor. In Großbritannien gelten Haushaltspläne indes mehr als Kür denn als Pflicht. Vor dem 17. April nahmen Londons Buchmacher Wetten an, wie viele Seiten das Budget wohl umfassen und wie oft Schatzkanzler Gordon Brown in seiner traditionellen Haushaltsrede vor dem Unterhaus das Kürzel NHS (National Health Service) in den Mund nehmen würde. Die Zeitungen erläuterten ausführlich das Aussehen des Aktenkoffers, in dem Brown seine Pläne ins Unterhaus trug: Leder, tiefrot, in der Mitte ein vornehm schmales Emblem aus Gold, das sich "E II R" liest. Es steht für die Königin.

Der finanzpolitische Inhalt des Koffers ist ebenso widersprüchlich wie sein Äußeres. Manches scheint tiefrot, anderes deutet an, dass New Labour wohlhabende Wähler nicht wieder an die Konservativen verlieren will. Die Sanierung des staatlichen Gesundheitswesens (NHS) bildet den Kern von Browns Programm. In den nächsten fünf Jahren sollen 40 Milliarden Pfund (65 Mrd. Euro) dorthin fließen. Zugleich steigen - erstmals seit New Labour 1997 an die Macht kam - die Beiträge zur Sozialversicherung um einen Prozent. Arbeitnehmer zahlen nun 11 Prozent, Arbeitgeber 12,8. Brown will damit "den NHS zum besten Krankenversicherungs-System der Welt machen".

Damit hat er sich viel aufgeladen. Weil der Sozialstaat in Großbritannien radikaler abgebaut wurde als in den meisten anderen EU-Ländern, kämpft der NHS seit langem ums Überleben. Er gewährt allen Briten eine kostenlose, staatlich finanzierte Behandlung, so dass kaum jemand privat versichert ist. Mit den achtziger Jahren ließ allerdings eine Politik der niedrigen Steuern den Gesundheitsdienst zusehends verfallen. Wer heute nicht drei Jahre auf eine Hüftoperation warten will, muss sich auf dem Kontinent behandeln lassen. Unter 21 europäischen Ländern hat Großbritannien die niedrigste Rate an Ärzten pro Einwohner. Browns Schritt, diesem Verfall Einhalt zu gebieten, ist überfällig. Mancher erklärt daher diesen Haushalt zur letzten Chance der Sozialdemokratie in Großbritannien. Freilich steht hinter Browns Plänen auch eine jahrelange Rivalität mit Tony Blair. In mancherlei Hinsicht ist es die Geschichte von Schröder und Lafontaine. Als 1994 Labour-Chef John Smith verstarb, galten Brown und Blair als Doppelspitze der Zukunft. Seit Blair sich allein durchsetzte, empfinden viele Arbeiter Brown als letzten Anwalt ihrer Interessen - doch von Solidarität wagt in Großbritannien heute kaum noch jemand zu sprechen.

Die Herausforderung, den NHS geschickt zu sanieren, hatte sich die Regierung schon aufgeladen, als sie vor den Wahlen stets versprach, keine Steuern erhöhen zu wollen. Prompt werfen die Konservativen Blair jetzt vor, dieses Versprechen gebrochen zu haben und zum altbackenen Modell des Besteuerns und Umverteilens zurück zu kehren. Doch genau das hat Brown vermieden, als er den Weg über die Sozialversicherung wählte. Das Tabu Steuererhöhung blieb unangetastet. Insofern ist sein Haushalt auch nur ein halbherziger Schritt zu mehr sozialer Gerechtigkeit.

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Es will der Mensch, so ist`s nun mal, immer getrost etwas nach Hause tragen. Deshalb ist das Schönste am Museum der Museumsshop, denn wenn wir uns schon nicht trauen - wie andere Leute - diver-se Kunstwerke einfach mitgehen zu lassen, müssen wenigstens Postkärtchen, Kalender, Schlüsselan-hänger zum Trost abfallen, als kleine Souvenirs und als Tribut an die alten Sammler und Jäger, die noch in uns stecken.

Was diese Dinge angeht, Devotionalien aller Art, ist der Freitag gar nicht so asketisch, wie es scheinen mag. Zwar glauben wir an eine treue Leserschaft, die dem Besitzstreben weniger verfallen ist als der Rest der Welt, aber ein bisschen Neid erwecken die satten Geschenke-Prämien mit aufgedrucktem Logo der Konkurrenzblätter doch und vor allem die sehr hippen Freitag-Umhängetaschen aus der Schweiz, die leider mit uns nichts zu tun haben. Man will unser Logo aber kaufen scheint es, die Frei-tag-Kaffeetassen gehen auf der Buchmesse weg wie warme Semmeln und auch die erste Auflage des Buches Recht auf Faulheit ist fast vergriffen.

Eines haben wir allerdings nicht und sollten es in Angriff nehmen: Vom Gasthof Zum lustigen Schuster in Bremen erreichte uns ein Abo-Coupon mit der Bitte um "einen hölzernen Zeitungshalter für die Kneipe". Das müsste sich doch machen lassen. Eine gemütliche Lektüre, in allerlei lustigen Kneipen oder zu Hause, wünscht

die Schlussredakteurin dieser Ausgabe Andrea Roedig

00:00 26.04.2002

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