Griff nach fünf Sternen

Italien Matteo Salvini hat sich selbst ausmanövriert. Die Chance für einen Kurswechsel?
Griff nach fünf Sternen
Alle sind sie gegen ihn! Matteo Salvini hat von Angela Merkel nie ein Freundschafsband erhalten

Foto: Marco Bertorello / AFP / Getty Images

Matteo Salvini gibt sich nicht so einfach geschlagen. „Glaubt ihr etwa, dass ich zurückweiche? Niemals, niemals!“, schäumte er wieder und wieder in den vielen Interviews, die er am Tag seiner größten Niederlage geben musste. Während Staatspräsident Sergio Mattarella den bisherigen Premierminister Giuseppe Conte mit der Bildung einer Regierung Conte II, ohne die Lega, beauftragt hat, enthüllt Salvini, wer seinen Sturz betrieben habe – die EU, namentlich Macron und Merkel. Wohlweislich überging er, sich durch den Bruch mit dem bisherigen Koalitionspartner Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) selbst ein Bein gestellt zu haben. Nun zeigen die erstmals seit Langem sinkenden Umfragewerte der Lega, dass auch Teile ihrer Anhängerschaft nicht von der Existenz einer anti-italienischen Verschwörung überzeugt sind.

Es kommt ein blasser Professor

Grund genug für Salvini, möglichst schnell wieder in die Offensive zu kommen. Dazu gehört die traditionelle „Volksversammlung“ am 15. September in Pontida, wo die Lega seit 1990 alljährlich den im Jahr 1167 begonnenen Widerstand der mittelalterlichen Lega Lombarda gegen Friedrich Barbarossa feiert. Vorläufiger Höhepunkt der aktuellen „Kampagne gegen Verschwörung, Putsch und Verrat“ wird eine nationale Demonstration am 19. Oktober in Rom sein – nicht zufällig in zeitlicher Nähe zum Jahrestag des faschistischen „Marsches auf Rom“, mit dem Benito Mussolini im Oktober 1922 die Machtübergabe an sich und die faschistische Bewegung erzwang. Der 19. Oktober, verspricht Salvini, werde „ein Tag des italienischen Stolzes“ werden, begangen von der „fleißig arbeitenden schweigenden Mehrheit“, die eine Regierung wolle, „die nicht in Paris, Berlin oder Brüssel“ zusammengestellt werde.

Beim Aufstehen gegen die vermeintliche Fremdherrschaft werden auch die neofaschistischen Fratelli d’Italia mit dabei sein. Deren Parteisekretärin Giorgia Meloni hätte am liebsten gleich zu Straßenprotesten aufgerufen. Silvio Berlusconi dagegen, dritter möglicher Teilhaber einer zu belebenden Rechtsfront, setzt andere Akzente: Salvini habe durch seinen unüberlegten Koalitionsbruch Italien der Linken ausgeliefert.

Neuer Star der italienischen Politik ist Giuseppe Conte, bis vor Kurzem noch belächelt als farb- und machtloser Professor aus dem Süden, der sich von seinen beiden egozentrischen Vizepremiers Salvini und Di Maio regelmäßig vorführen ließ. Der „Anwalt des Volkes“ wolle er sein, hatte er bei seinem Amtsantritt im Juni 2018 gesagt. Selten war er mehr als ein Mediator zwischen den Koalitionären, deren Exponenten zuletzt jeden zivilisierten Umgang durch gegenseitige Beleidigungen ersetzten. Nun hat Conte mit einer einzigen Rede im Senat klargemacht, wer der Chef ist. Seine Abrechnung mit dem neben ihm sitzenden Salvini, den er regelrecht abkanzelte, hatte ihm keiner zugetraut. Freilich ging in der Bewunderung, die ihm besonders in der Europäischen Union zuteilwurde, unter, was er Salvini vor allem vorwarf: Dieser habe die „erfolgreiche Arbeit“ der vergangenen 14 Monate aus reinem Machtkalkül beendet. Den Hang zum hemmungslosen Eigenlob teilt Conte mit den bisherigen Partnern. So behauptet Salvini, mit einer Politik der geschlossenen Häfen die Zuwanderung gestoppt zu haben. Di Maio reklamiert gar die „Abschaffung der Armut“ für sich. Nun zeigen neueste Zahlen des staatlichen Statistikinstituts: Das von Conte im Februar proklamierte „wunderschöne Jahr“ blieb reine Wunschvorstellung. Die Erwerbslosigkeit steigt wieder, und für die Wirtschaft deutet alles auf eine Rezession.

Auch damit begründet die Führung des Partito Democratico (PD) um Nicola Zingaretti ihr Verlangen nach einer Kursänderung. „Diskontinuität“ lautet das dafür mit Vorliebe verwendete Schlagwort. Die wird es aller Voraussicht nach aber in der angestrebten Gelb-Rosa-Koalition des PD mit den Fünf Sternen nicht geben. Das bisher vereinbarte Programm bleibt vage. Nicht einmal Salvinis „Sicherheitsdekrete“ zur brutalen Kriminalisierung der Seenotrettung werden zurückgenommen; lediglich einzelne Punkte sollen einer „Revision“ unterzogen werden. Das ist auch das Zauberwort, um die Klärung von strittigen Fragen auf später zu verschieben. Einig ist man sich darin, die Zahl der Mandate in beiden Parlamentskammern deutlich zu verringern. Dieses Lieblingsprojekt des M5S geht zulasten kleinerer Parteien, nicht zuletzt der Linken überhaupt.

Gelassenheit als Fehler

Matteo Salvini hat nicht ganz unrecht, wenn er die neue Allianz als reine Negativkoalition bezeichnet, zusammengehalten nur durch ihn selbst, den – wörtlich! – „Nazi Salvini“. Auch wenn Salvini kein Nazi ist – die neue Einheitsfront richtet sich gegen einen Mann, der Menschen in akuter Lebensgefahr die Hilfe verweigert, tagtäglich mit seinen Tiraden rassistische Gewalt legitimiert und darüber hinaus für sich persönlich „alle Vollmachten“ (pieni poteri) verlangt – ein kleiner Duce (ducetto), der sich zu Höherem bestimmt glaubt. Den und seine „fascioleghisti“ (Norma Rangeri) aufzuhalten, das hat höchste Priorität. So argumentieren auch viele Linke, etwa die Parlamentarier der Liberi e Uguali (LeU) oder die Mitbegründerin der Zeitung Il Manifesto, Luciana Castellina: Eine Regierung aus Demokraten und M5S als „schlecht“ zu bezeichnen, sei ein Euphemismus; dennoch sei sie dafür – in der Hoffnung, dass unter Conte II zumindest eine humanere Migrationspolitik betrieben werde.

Die Sozialdemokraten müssen sich allerdings fragen lassen, warum sie es so weit kommen ließen. Nach den Wahlen am 4. März 2018 verweigerte der PD den Dialog mit den Fünf Sternen. Ex-Premier Matteo Renzi prägte den viel zitierten Ausspruch, man werde sich die Verhandlungen der Sterne mit der Lega ganz entspannt ansehen, zurückgelehnt und „mit einer großen Portion Popcorn“ – wie im Kino. Diese scheinbare Gelassenheit hat sich schon längst als schlimmer Fehler erwiesen. Dass Salvini in grotesker Selbstüberschätzung nun einen ebenso großen Fehler gemacht hat, bietet eine Chance, die genutzt werden sollte. Verschwunden ist der Möchtegern-Diktator noch lange nicht. Die Möglichkeit zur Revanche bietet sich bei den nächsten Wahlen. Wann immer diese stattfinden.

06:00 07.09.2019
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