Gruppenbild mit Rissen

EIN JAHRZEHNT GUS Partnerschaft der vielen Geschwindigkeiten und des einen Patrons

Weder integriert, noch desintegriert - das wäre eine treffende Beschreibung für die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) von heute. Wesentliche Gründe für die Eigenart dieses Staatenbundes liegen nicht zuletzt in der Geschichte, denn außergewöhnlich waren auch die Vorgänger der GUS - das Russische Zarenreich und die Sowjetunion.

Nur die Wenigsten im Westen wissen, dass sich die meisten Territorien der späteren UdSSR im 18/19. Jahrhundert ohne Krieg - oft aus reinem Selbsterhaltungstrieb - dem Patronat des Zaren unterworfen hatten. Um nur ein Beispiel zu nennen, Georgien erbat seine Aufnahme ins Russische Großreich, um der Gefahr einer völligen Ausrottung seiner christlichen Bevölkerung durch persische und türkische Islam-Krieger zu entgehen. In der Regel begnügte sich der Zar mit der Proklamation seiner Oberhoheit und ließ die lokalen Eliten weiter regieren. Nationale Besonderheiten, Sitten und Gebräuche blieben unangetastet. Das Russische Reich war und blieb ein Konglomerat höchst unterschiedlicher Bestandteile - die Abdankung des Zaren 1917 sprengte das Zentrum, das sie vereinte.

Vor ihrer Machtübernahme hatten die Bolschewiki die Idee eines föderativen Staates verworfen und eine absolute Zentralisierung hofiert. Dann aber - nach dem Bürgerkrieg zwischen 1917 und 1920 - setzten sich die Realien des Vielvölkerstaates durch. Bereits 1922 wurde die UdSSR ins Leben gerufen - formell ein Bundesstaat aus den vier gleichberechtigten Republiken Russland, der Ukraine, Weißrussland und Transkaukasien, der erst später in 15 Unionsrepubliken aufging: Transkaukasien teilte sich in Armenien, Georgien und Aserbaidschan, aus Russland wurden die zentralasiatischen Republiken herausgeschnitten, und 1940 kamen schließlich das Baltikum mit Estland, Lettland und Litauen sowie Moldawien zwischen der Ukraine und Rumänien hinzu. Nur blieben die Elemente eines föderativen Staates, der auf dem Papier durchaus demokratischen Maßstäben standhielt, in der Realität reine Fiktion - allein und unumschränkt regierende Kraft der UdSSR war die streng zentralistisch geführte Kommunistische Partei der Sowjetunion (KPdSU). Sie bildete das stählerne Korsett, das alles zusammenhielt. Als es 1991 zerbrach, musste der ganze Körper auseinanderfallen und wieder die Form des vor 1917 existenten Konglomerats annehmen, mit einem Unterschied: Inzwischen war ein interdependenter, einheitlicher Wirtschaftsraum entstanden - kein Teil der bisherigen Union war mehr unabhängig vom Rest.

Keinesfalls den Charakter eines Staates

Als im Dezember 1991 teilweise Politiker mit dem Format einer Provinz-Nomenklatura nach der Macht griffen und in den belorussischen Wäldern die Regierungschefs von drei der vier UdSSR-Gründer - von Russland, der Ukraine und Belarus - deren Auflösung proklamierten, glaubten die Akteure verbindliche Zusagen des Westens in der Tasche zu haben, dass nach dem Abriss der Sowjetunion unverzüglich mit Hilfe zu rechnen sei. Um die Bevölkerung zu beruhigen, die noch ein halbes Jahr zuvor bei einem Referendum mehrheitlich für den Erhalt einer erneuerten Union votiert hatte, wurde die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten mit elf Mitgliedern ausgerufen (Estland, Lettland und Litauen verweigerten sich ganz, Georgien folgte erst 1992). Ein Vorgang, um den Schein einer Union zu wahren. Im GUS-Gründungsdokument waren sogar gemeinsame Streitkräfte vorgesehen, es war dort vorsorglich auch vermerkt worden, dass die GUS keinesfalls den Charakter eines Staates haben dürfe. Nicht der GUS, sondern Russland wurde das Recht zuerkannt, international als Nachfolger der UdSSR zu fungieren.

Sehr bald bekamen alle einstigen Unionsrepubliken zu spüren, wie das Auseinanderreißen eines historisch zusammengewachsenen Wirtschaftsraums zu schweren Verwerfungen führte. Der ohnehin niedrige Lebensstandard der Sowjetzeit wurde fast überall rasch unterboten. Politische Unabhängigkeit bedeutete noch lange keine ökonomische Selbstständigkeit. Nur Russland zeigte sich fähig, über seine Grenzen hinaus eigene Handlungsfähigkeit zu erhalten, wenn auch mit größten Schwierigkeiten. Nur Russland konnte es sich leisten, neue Pipelines zu bauen und Energieträger an GUS-Mitglieder zu Preisen abzugeben, die erkennbar unter denen des Weltmarktes lagen (freilich werden auch die zumeist nicht gezahlt, da nahezu alle GUS-Partner Moskaus vor dem Staatsbankrott stehen).

Wladimir Putin entschlossener denn je

Zehn Jahre Überlebenskampf des postsowjetischen Raums lassen andererseits auf eine beachtliche Krisenresistenz schließen und prädestinieren die GUS, mit der Zeit nicht nur eine veritable Wirtschaftsgemeinschaft, sondern auch ein Faktor globaler Stabilität zu werden. Vorerst allerdings werden die Aspiranten einer solchen Entwicklung von der Erosion ihrer Staatsapparate ebenso gepeinigt wie von einer alles zerfressenden Korruption, dem rapiden Verfall des Gesundheitswesens, einem grassierenden Drogenkonsum und einer eben solchen Kriminalität. Die durchlässigen Grenzen im GUS-Raum kommen natürlich der Mobilität terroristischer Strukturen entgegen. Besonders Tadschikistan, Kirgisien und Usbekistan waren und sind Ziel islamischer Fundamentalisten, die nach einem Gottesstaat in Zentralasien streben. Tschetschenische Fundamentalisten etwa, die einen derartigen Staat im Nordkaukasus vom Schwarzen bis zum Kaspischen Meer erzwingen wollen, nutzen Georgien als Transitland für ihre Verbindungen nach Afghanistan und in die Türkei. Für Eruptionen innerhalb der GUS sorgt nicht minder der Konflikt um Nagorny Karabach zwischen Armenien und Aserbeidschan oder die Abspaltung Abchasiens von Georgien wie Transnistriens von Moldawien, wobei alle Beteiligten stets Russland aufrufen, sich zum jeweils eigenen Vorteil zu engagieren. Wie überhaupt das Verhalten der meisten GUS-Staaten zu Russland zwiespältig bleibt: Einerseits wollen sie die Rolle des "großen Patriarchen" nicht mehr akzeptieren, andererseits sind sie nicht abgeneigt, Moskau als Patron zu bemühen, wenn die eigenen Querelen keinen anderen Ausweg lassen.

Unter Wladimir Putin scheint Russland heute mehr denn je entschlossen, innerhalb der GUS so gut wie alles zu unterlassen, was die Gemeinschaft schwächen könnte, dabei aber die russischen Interessen nicht zu vernachlässigen. Folglich ist die GUS nur als inkonsistente Allianz der verschiedenen Geschwindigkeiten denkbar - alles andere wäre illusionär. Dabei mag die innerhalb der GUS gegebene Heterogenität - ob sie nun ökonomisch, ökologisch, kulturell, außen- oder sicherheitspolitisch geprägt ist - eher ein Zeichen von Lebenskraft und Flexibilität sein als von Agonie und Immobilität. Dennoch: Auf absehbare Zeit bleibt das Geschick Russlands schon aus strategischen und wirtschaftlichen Gründen entscheidend für das Schicksal der GUS-Mitglieder insgesamt.

Der Autor war 1989/90 letzter Botschafter der UdSSR in der DDR und arbeitet heute am Europa-Institut in Moskau.

Liebe Leserin, lieber Leser,

dieser Artikel ist für Sie kostenlos.
Unabhängiger und kritischer Journalismus braucht aber auch in diesen Zeiten Unterstützung. Wir freuen uns daher, wenn Sie den Freitag hier abonnieren oder 3 Ausgaben gratis testen. Dafür bedanken wir uns schon jetzt bei Ihnen!

Ihre Freitag-Redaktion

00:00 04.01.2002

Ausgabe 39/2020

Hier finden Sie alle Inhalte der aktuellen Ausgabe

3 Ausgaben kostenlos lesen

Der Freitag ist eine Wochenzeitung, die für mutigen und unabhängigen Journalismus steht. Wir berichten über Politik, Kultur und Wirtschaft anders als die übrigen Medien. Überzeugen Sie sich selbst, und testen Sie den Freitag 3 Wochen kostenlos!

Kommentare