Gulliver und die 25 Zwerge

Zur Zukunft des transatlantischen Verhältnisses Plädoyer für einen Realismus der Abstinenz

Wir schreiben das Jahr 1956: Der ägyptische Präsident, Oberst Gamal Abd el Nasser, der 1952 mit Hilfe eines Militärputsches den korrupten Monarchen Faruk in Kairo vom Thron geworfen hat, verstaatlicht - inspiriert von panarabisch-sozialistischen Ideen - den Suezkanal, damals Hauptschlagader für die Ölversorgung des Westens. England und Frankreich, deren Weltmachtstatus nach dem II. Weltkrieg unübersehbar im Schwinden begriffen ist, entschließen sich, militärisch zu intervenieren. Israel, mit beiden Nationen im Bunde, sieht seine Chance, einen gefährlichen Gegner loszuwerden, erobert blitzkriegsartig die Sinai-Halbinsel, stößt weiter auf den Suezkanal vor und schafft solchermaßen den Vorwand für eine Intervention der alten Kolonialmächte. Die schicken Fallschirmjäger nach Ägypten, angeblich um der Suez-Konvention von Konstantinopel aus dem Jahre 1888 Geltung zu verschaffen. Tatsächlich aber geht es darum, Nasser zu stürzen und den Suezkanal unter eigene Kontrolle zu bringen.

Der Konflikt eskaliert: Die mit Ägypten verbündete Sowjetunion droht Paris und London mit einem Nuklearschlag, sollte die "räuberische Aggression" nicht unverzüglich eingestellt werden. Alles hängt in dieser prekären Lage von den USA ab, mit denen England und Frankreich in der NATO verbündet sind. Doch die Amerikaner bereiten den Blütenträumen der siechen Kolonialmächte ein jähes Ende, sie haben sich zu jener Zeit die Verwirklichung des Selbstbestimmungsrechtes der Völker auf die Fahnen geschrieben und verfolgen eine strikte Politik der Dekolonisierung. Auf das Völkerrecht und die Autorität des UN-Sicherheitsrates pochend, fordert Washington seine Alliierten - und auch Israel - ultimativ auf, sich unverzüglich aus Ägypten zurückzuziehen. Denen bleibt nichts anderes, als sich zu fügen.

Enttäuschung und Wut über diesen vermeintlichen Verrat sitzen tief - für Präsident de Gaulle wird die Erfahrung später zu einem entscheidenden Motiv, sich soweit wie irgend möglich von der atlantischen Führungsmacht zu lösen und die Entscheidung zum Aufbau einer Force de Frappe (der nationalen Nuklearstreitmacht) zu treffen. Die Politik des Generals kulminiert 1966 im Ausstieg aus der militärischen Integration der westlichen Allianz. Völlig entgegengesetzt agiert die britische Regierung, sie beschließt, die bereits während des II. Weltkrieges etablierte "Special Relationship" - das besondere und privilegierte Verhältnis zu den USA - zu revitalisieren und die eigene Politik fortan dauerhaft der amerikanischen Supermacht anzupassen.

Mit den Positionen Frankreichs und Großbritanniens nach der Suezkrise sind die Pole markiert, zwischen denen in den Jahrzehnten danach die europäischen NATO-Alliierten ihre Politik gegenüber der atlantischen Vormacht verorten - "Atlantiker" hier - "Gaullisten" dort. Der latente Disput zwischen beiden Fraktionen wurde nicht zufällig in dem Moment angefacht, als das zu beispielloser Weltmacht aufgestiegene "neue Rom" nach dem Terrorschock des 11. September 2001 zu einer Art globalem Amoklauf aufgebrochen war und dabei den Irak ansteuerte. In dieser Situation - 46 Jahre nach der Schmach von Suez - witterte der Neo-Gaullist Chirac eine Chance zur Revanche. Dem Franzosen nahezu ideal den Boden bereitet hatte zuvor der deutsche Kanzler mit seinem unterschwellig wilhelminisch klingenden Gerede vom "deutschen Weg". Als schließlich auch noch der Russe Putin ins Boot stieg, sorgte eine Achse der "alten Europäer" für das bisher größte diplomatische Debakel der Hegemonialmacht am Potomac in den Vereinten Nationen. Diesmal pochte Frankreich im Verein mit einer überwältigenden Mehrheit der Staaten auf das Völkerrecht - und es war an den Herrschaften im Oval Office, vor Wut zu schäumen.

Innerhalb eines internationalen Systems, das in Ermangelung eines strategischen Antagonisten, wie ihn einst die Sowjetunion stellte, aus der Balance geraten ist, konnte der barbarische Krieg gegen den Irak letztlich nicht verhindert werden. Als Kollateralschaden zu besichtigen sind nunmehr die transatlantischen Beziehungen. Ein besonders prägnantes Beispiel hierfür lieferte neulich das FAZ-Feuilleton. Dort giftete unter dem Rubrum "Hitler war wenigstens ehrlich" ein abgehalfterter Offizier der U.S. Army: "Ihr widert uns an: Die Amerikaner sind mit den Deutschen fertig." Seiner Meinung nach "erscheinen die überschwänglich unredlichen Angriffe auf Amerika (sic!), die aus Frankreich und Deutschland zu hören waren, in Verbindung mit der schamlosen Effekthascherei der Herren Schröder und Chirac, selbst noch den pragmatischsten Amerikanern als hinreichender Grund, unsere seit langem bestehende Vernunftehe aufzukündigen."

Ob die politischen Eliten diesseits und jenseits des Atlantiks dieser - ja, was eigentlich: Prognose oder Aufforderung oder gar Drohung? - folgen werden, bleibt abzuwarten. In der Tat aber lässt der eklatante Bruch des Völkerrechts den 19. März 2003, den ersten Tag des Irak-Krieges, als Epochenbruch im transatlantischen Gefüge erscheinen. Nichts weniger steht auf der Agenda als die Frage, ob für die Weltordnung die Maxime "Macht vor Recht" oder "Stärke des Rechts" gelten soll. Daher treten nicht nur in Deutschland, sondern in Europa generell die alten Frontlinien zwischen Atlantikern und Gaullisten wieder deutlich hervor.

Ein maßgebender Faktor dabei ist die geo-ökonomische Rivalität zwischen den USA und der EU, denn in Europa ist mittlerweile der größte Binnenmarkt der Welt entstanden. Die Wirtschaftskraft der EU übertrifft derzeit die der USA - der Euro attackiert den Dollar als Weltleitwährung, worauf wiederum das gesamte, zum Vorteil der USA wirkende Weltwirtschaftssystem beruht. Ein System, das es den USA mit Hilfe der Federal Reserve Bank ermöglicht, für den Dollar, über dessen Emission in nationaler Souveränität entschieden wird, die benötigten Mengen an Rohstoffen, Energieträgern, Waren und Dienstleistungen einzutauschen. Dabei "erzielen" die Amerikaner ein Leistungsbilanzdefizit von augenblicklich etwa 500 Milliarden Dollar jährlich, Tendenz steigend. Das mächtige Imperium jenseits des Atlantiks ist damit der Welt größter Schuldner.

Da dieses System ausschließlich auf dem Vertrauen der Anleger und Lieferanten in den Wert der US-Währung beruht, gerät es zwangsläufig ins Wanken, wenn eine funktionelle Alternative zum Dollar auftaucht. Der Euro stellt als potenzielle Weltleitwährung demzufolge eine existenzielle Gefahr für die US-Volkswirtschaft dar - der Krieg gegen den Irak wurde nicht zuletzt deshalb geführt. Im November 2000 nämlich hatte Saddam Hussein entschieden, sein Öl im Rahmen des "Oil for Food"-Programms nur noch gegen Euro zu verkaufen, und zugleich die von der UN geführten Konten von der "Feindwährung" auf Euro umstellen lassen. Kurze Zeit später zog die Regierung in Teheran nach. Das Beispiel drohte in der OPEC Schule zu machen. Die Eroberung des Irak sollte insofern auch sicherstellen, dass der Funktionserhalt des Dollar als Weltleitwährung den Fortbestand eines zum Vorteil der USA arbeitenden Weltwirtschaftssystems garantiert.

Mindestens ebenso ist für Europa relevant, dass seitens der USA die geltende Völkerrechtsordnung schlichtweg für obsolet erklärt wurde. Das reklamierte "Recht" zum Präventivkrieg unterhöhlt die geltende Rechtsordnung, wenn letztlich jeder Staat die Anwendung von Gewalt durch seine subjektive Bedrohungsanalyse legitimieren kann. Aus Sicht der Europäer, denen es nach Jahrhunderten blutigster Kriege und Bürgerkriege gelungen ist, in den sechs Jahrzehnten nach dem II. Weltkrieg zumindest in Zentraleuropa die friedliche Konfliktregelung auf der Basis des Völkerrechts zu garantieren, muss das erratische Procedere der USA als völlig inakzeptabel erscheinen.

Einen weiteren Entscheidungsfaktor für die Europäer bildet der jegliche Dimensionen sprengende Rüstungswahnsinn, dem sich die USA hingeben. Täglich fließen mehr als 1.000 Millionen Dollar in deren Militärmaschinerie. Diese Investition muss sich lohnen - wer nur einen (militärischen) Hammer besitzt, neigt dazu, jedes (politische) Problem als Nagel zu identifizieren. Schließlich sollte Europa die Terrorismushysterie zu denken geben, die von der US-Regierung bewusst erzeugt wird, um auch weiterhin die Ressourcenallokation in den Militärisch-Industriellen Komplex, vor dem schon Präsident Eisenhower seine Landsleute gewarnt hatte, zu gewährleisten - getreu der schon während des Kalten Krieges bewährten Devise: "Use the worst possible threat to get the best possible budget". Immerhin muss jeder Amerikaner, vom Baby bis zum Greis, Tag für Tag etwa drei bis vier Dollar aufbringen, um den gigantischen Militärapparat funktionsfähig zu erhalten.

Wie könnte angesichts dieser grob skizzierten Determinanten Europa sein künftiges Verhältnis zu den USA gestalten? Da Henry Kissinger zufolge Staaten Interessen haben, aber keine Freunde, muss eine Analyse europäischer Interessen am Anfang stehen. Sie ergeben sich für die nächsten Jahre vorrangig aus einer extensiven Erweiterung der EU, die mit der Neuaufnahme von zehn Mitgliedern 2004 noch längst nicht abgeschlossen sein dürfte. Es bleiben weitere Aspiranten wie Rumänien, Bulgarien, Kroatien oder die Türkei. Diese Herkulesaufgabe könnte die Kräfte der Union soweit erschöpfen, dass für irgendwelche militärischen Abenteuer kein Potenzial bleibt. Deshalb verbieten sich die von Rüstungslobbyisten und Militärfetischisten geforderten Aufrüstungsprojekte einer "Supermacht Europa" - die EU ist und bleibt eine Zivilmacht! Sie steht gerade jetzt vor dem drängenden Problem, die Ost-Integration über eine Reform ihres institutionellen Geflechtes abzusichern. Offenkundig ist, dass schon das Europa der 15 die Belastungsgrenze seiner bisherigen Institutionen partiell überschritten hat.

De facto besitzt das Europa der EU keinen Spielraum, um globale Interessen zu verfolgen, seine Interessensphäre bleibt im wesentlichen auf eine Peripherie begrenzt, die den Mittelmeerraum sowie mehr denn je Ost- und Südosteuropa entlang der ab 2004 geltenden Außengrenzen der Union umfasst. Konflikte, die beherrscht und eingedämmt sein wollen, existieren dort mehr als genug - ausgelöst durch Unterentwicklung, Bevölkerungsexplosion, Arbeitslosigkeit, Fundamentalismus, Terror und Menschrechtsverletzungen. Nichts davon kann durch militärische Gewalt behoben werden. In Militärarsenale zu investieren, wäre demnach das Falscheste, was Europa tun sollte.

Ohnehin kann es momentan keine Macht der Welt mit der Weltmacht USA aufnehmen. Es verbietet sich daher für die EU, die direkte Konfrontation mit dem "neuen Rom" zu suchen - nicht nur wegen des Verhältnisses der Kräfte, sondern weil man dank der Globalisierung mit der Imperialmacht derartig verwoben ist, dass ein stürzender Gulliver auch die Zwerge mit sich reißen würde. Europa bleibt bei Strafe seines Ruins zur Kooperation mit Amerika verdammt. Das heißt aber auch - einer integrierten und einigen EU bleibt die Option eines "Realismus der Abstinenz". Vereinfacht ausgedrückt: Niemand kann den Alten Kontinent zwingen, willfähriger Vasall der US-Regierung zu sein. Andererseits wäre es illusorisch zu glauben, die EU könnte die USA jemals an ihrem militärischen Abenteurertum hindern.

Altkanzler Schmidt meinte jüngst, Europa müsse das politische und militärische Agieren der USA "in gelassener Würde ertragen". Daraus folgt, Europa sollte sich der Kooperation verschließen, wo das zu vertretbaren Kosten möglich - es sollte Widerstand leisten, wo das um seiner Selbstachtung willen unumgänglich ist. Ein selbstbewusster Gaullismus sollte einen devoten Atlantizismus ersetzen.

Dipl. Päd. Jürgen Rose ist Oberstleutnant der Bundeswehr. Er vertritt in diesem Beitrag nur seine persönlichen Auffassungen.

00:00 13.06.2003

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