Uri Avnery
16.03.2010 | 21:30 13

­Hamlet sollte Cäsar weichen

USA/Israel Das Verhältnis zwischen Obama und Netanyahu ist angespannt, seit die US-Regierung keine Zugeständnisse mehr machen will und einen Siedlungsstopp in Ost-Jerusalem fordert

George Mitchell sollte das Känguruh mit dem leerem Beutel sein. Hierhin und dorthin hüpfen, nach Jerusalem und nach Ramallah, Damaskus, Beirut, Amman, aber – Gott bewahre – nicht nach Gaza-City. Er hüpfte und hüpfte, holte aber nichts aus seinem Beutel, weil der leer war. Dieses zwanghafte Reisen des Sonderbotschafters war mit viel Chuzpe verbunden. Wenn der Emissär nichts anzubieten hat, warum vergeudet er dann Zeit von Politikern und Reportern? Warum Flugbenzin verbrauchen und die Umwelt schädigen?

Mitchells erklärtes Ziel war es, den „Friedensprozess wieder voranzubringen“, was aus amerikanischer Sicht durch indirekte Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinenser möglich sein konnte. Nun jedoch hat Mahmud Abbas bis auf weiteres kategorisch abgesagt, weil Benjamin Netanyahu keine Anstalten macht, den Bau neuer Siedlungen in Ostjerusalem zu stoppen.

Jahrzehntelange Erfahrung lässt wissen, dass Verhandlungen sinnlos sind, wenn eine Partei an einem Abkommen gar nicht interessiert ist. Es wird noch schlimmer: Verhandlungen können sogar Schaden anrichten, wenn eine der Parteien sie benutzt, Zeit zu gewinnen, während der Eindruck von Fortschritten auf dem Weg zum Frieden suggeriert wird.

Im israelisch-palästinensischen Verhältnis sind Friedensverhandlungen längst zum Friedensersatz geworden. Jeder, der sie weiterhin als Akt „ohne Vorbedingungen“ vorschlägt, kollaboriert mit der Netan­yahu-Barak-Lieberman-Regierung und ihrem Versuch, den Frieden zu sabotieren. Tatsächlich ist George Mitchell – vielleicht unbewusst – zu einem solchen Kollaborateur geworden.

Eine Leiter für Abbas

Wenn er jetzt weiter Druck auf Mahmud Abbas ausübt, „an den Verhandlungstisch zurückzukommen“, spielt er das Spiel Netanyahus, der seine Friedensliebe groß herausstellt und den Palästinenser-Präsidenten als jemanden beschreibt, der auf einen hohen Baum geklettert ist und nun nicht weiß, wie er herunterkommt. Es gibt keine Besatzung, keinen anhaltenden Siedlungsbau, keine Judaisierung von Ost-Jerusalem. Das einzige Problem ist eine Leiter. Eine Leiter für Abbas.

Und wozu dies alles? Um Obama zu helfen, der nach einer politischen Lösung des Konfliktes lechzt wie ein in der Wüste Dürstender? Dieser Präsident hat öffentlich erklärt, er habe einen Fehler gemacht, weil er die mit einem neuerlichen Friedensprozess verbundenen Schwierigkeiten falsch eingeschätzt habe. Jeder lobt Obama für dieses Eingeständnis. Solch ein mutiger Führer! So edel! Dem würde ich noch hinzu fügen: So eine Chuzpe! Hier kommt der mächtigste Führer der Welt und sagt: Ich habe versagt. Ein ganzes Jahr lang habe ich in Palästina keinen Fortschritt erreicht. Schaut, wie ehrlich ich bin!

Genau genommen ist das eine Unverschämtheit, weil wegen dieses „Fehlers“ Zeit verloren ging, in der 1,5 Millionen Menschen im Gazastreifen – Männer, Frauen und Kinder – größte Entbehrungen erlitten haben, viele von ihnen ohne genügend Nahrung, viele von ihnen ohne Unterkunft in Kälte und Regen. Ein ganzes Jahr, in dessen Verlauf mehr als hundert palästinensische Häuser in Ost-Jerusalem zerstört wurden und neue jüdische Hausprojekte in die Höhe schossen. Ein ganzes Jahr, in dem die Westbanksiedlungen vergrößert, Apartheidstraßen gebaut und die Siedler zu Pogromen ausholten, die man Preisschild (Price tag) nennt. Was heißen soll: Das ist der Preis für den Angriff auf einen israelischen Außenposten. Mit allem Respekt, Herr Präsident, hier genügt das Wort „Fehler“ ebenso wenig wie die telefonische Beschwerde Ihrer Außenministerin bei Premier Netanyahu. In der Bibel steht: „Wer seine Sünde leugnet, dem wird’s nicht gelingen; wer sie aber bekennt und (davon) lässt, der wird Barmherzigkeit erlangen“ (Sprüche Salomos 28,13). Obama hat seinen Fehler nicht geleugnet, aber es ist die zweite Hälfte des Verses, die hier zählt: „bekennt und lässt“. Keine Barmherzigkeit für jemanden, der zwar „bekennt“, aber nicht davon „lässt“. Obama beschwört einen Riss im Verhältnis zu Israel, er hat aber bisher mit keinem Wort angedeutet, dass er imstande sein könnte, von alten Fehlern zu lassen.

Das Kängeruh festbinden

Wie kommt es, dass ein so inspirierender Präsidentschaftskandidat sich in einen So-la-la-Präsidenten verwandelt, der keinen mehr aufregt? Wie kommt es, dass ein Kandidat, der stets genau den richtigen Ton fand, als Präsident unfähig ist, die Herzen der Menschen zu bewegen? Wie kommt es, dass der Kandidat, der im Wahlkampf fast nur richtige Entscheidungen traf, sich als Präsident so zögerlich verhält? Wie kommt es, dass der Anti-Bush im Nahen Osten zu einem anderen Bush geworden ist?

Es scheint mir, dass die Antworten in einer der fundamentalen Paradoxien des demokratischen Systems liegen. Ich habe lange darüber nachgedacht, während ich in der Knesset saß und dort langweiligen Reden zuhörte. Ein demokratischer Führer, der eine Vision hat und sie zu realisieren wünscht, muss zwei Tests bestehen: Wahlen gewinnen und ein Land regieren. Wird er nicht gewählt, kann er auch für seinen Traum nichts tun. Wenn er beim Regieren versagt, verliert sein Wahlsieg an Wert.

Die inspirierendsten Kandidaten entpuppen sich oft als die verheerendsten Staatsoberhäupter. Sie sind durch die Begeisterung, die sie beim Wähler zu wecken wussten, an die Macht geschwemmt worden und finden plötzlich heraus, dass ihre brillanten Reden keine Wirkung mehr haben. Ihr größtes Talent ist sinnlos geworden. Ich habe den Eindruck, dass Obamas zahlreiche Auftritte die Leute zu ermüden beginnen. Wenn er sein Gesicht von links nach rechts wendet und von rechts nach links, von einem Teleprompter zum anderen, beginnt er, wie eine mechanische Puppe auszusehen. Die Millionen, die vor dem Fernsehgerät seine Reden hören, sehen, wie er sich nach links und nach rechts wendet, ihnen aber niemals in die Augen schaut.

Barack Obama ist kein Cäsar. Eher ist er Hamlet, Prinz von Amerika. Begeisternd, attraktiv, voll guter Absichten, aber schwach und zaudernd. Herrschen oder nicht herrschen – das ist hier die Frage. Es mag noch zu früh sein, Obamas politischen Tod zu verkünden. Im Gegensatz zu Mark Antonius, der im Shakespeare-Stück erklärt: „Begraben will ich Cäsar, nicht ihm huldigen“ – bin ich noch nicht bereit, die große Hoffnung zu begraben, die er geweckt hat. Dieser Präsident kann sich noch erholen und ein Comeback managen. Eine der Straßen dorthin führt über Jerusalem und den Kern des Nahost-Konflikts. Obama sollte sein Känguruh zu Hause festbinden und die Initiative in die eigenen Hände nehmen. Er muss ein klares Friedensprogramm ankündigen und durchsetzen, über das inzwischen ein weltweiter Konsens besteht: Zwei Staaten für zwei Völker, ein palästinensischer Staat in allen besetzten Gebieten mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt und der Auflösung der Siedlungen auf palästinensischem Territorium. Es wäre sinnvoll und zeitsparend, dieses Lösungspaket vielleicht durch ein Referendum in Israel und den Autonomiegebieten absegnen zu lassen. Wenn die Zeit dafür reif ist, sollte Obama nach Jerusalem kommen und sich an das israelische Volk vom Rednerpult der Knesset mit einer eindeutigen Botschaft wenden. Kurz gesagt: Hamlet muss die Bühne verlassen, Cäsar muss auftreten.

Übersetzung: Ellen Rohlfs

Kommentare (13)

Avatar
magnus-goeller 17.03.2010 | 23:14

Lieber Herr Avnery,

Ihr Engagement und Ihre Appelle an Obama zunächst in allen Ehren, aber eben auch nur zunächst: Sie verschweigen hier doch höchstwahrscheinlich wissentlich, dass Obama gar nicht die Macht hat, Netanjahu in die Schranken zu weisen.

Und dies war nicht nur mir und vielen anderen, die sich durch das ganze "Yes-we can"-Ballyhoo nicht blenden ließen, sondern wohl auch Ihnen schon vor seiner Inauguration klar.

Obama ist kein "schwacher Präsident", er ist lediglich ein Scheinpräsident, ein personifizierter Teleprompter.

Horst Weber 20.03.2010 | 10:37

o.k. Herr Göller, aber das mit den Erstickbrezeln war doch der Andere ?

Statt der 9mm-Pistole hat er natürlich einen, was schreibe ich ? - x Apparate um sich, plötzlich kann Obama nicht mehr seiner bisherigen Intuition folgen, sondern muß mehr denn je allen möglichen Interessen sich stellen und selbst in seiner eigenen Partei hatte er während des Wahlkampfes eine Gegenkandidatin !
Seine Gesundheitsreform wird zeigen, ob er auch knallharte politische Instinkte hat - morgen, Sonntag, wird sich das u.U. schon zeigen - und die ebenso knallhart durchzusetzen in der Lage ist - er taumelt, o.k. - aber es wird sich noch zeigen, ob er mit wenig Rückendeckung in den eigenen Reihen doch noch was bewirken kann....

Immerhin bemerkenswert, was er alles versucht umzusetzen....

Horst Weber 21.03.2010 | 09:14

Genau, an der Ausweitung des Krieges sieht man doch, wie er den ihn umgebenen Kräften ausgeliefert ist - aber immerhin hat er mit der Aufstockung der Soldaten ect. auch den Abzug ins Gespräch gebracht und wir us-hörigen Deutschen stellen plötzlich nach 8 J. fest, daß "man" uns von Seiten der Politik acht J. an der Nase herumgeführt hat... + nun wollen wir auch raus und können nicht...und plötzlich glauben wir Scholl-Latour der von Anfang an gesagt hat, daß wir da nichts zu suchen hätten...

Horst Weber 22.03.2010 | 07:51

Lieber Herr Göllner, eigentlich habe ich mich gemeldet, weil ich es nicht nachvollziehen kann, daß Sie Obama als einen Scheinpräsidenten empfinden - bleiben wir doch bei Obama (zwar ist seine Gesundheitspolitik immer noch nicht in trockenen Tüchern, aber zumindest ist er gestern nacht nicht total gescheitert; denn im letzten Sommer hat er "geschlafen", da hatte er noch die Mehrheit.. bevor das mit Boston passierte....
nach next Stop im Iran jetzt next Thema Auschwitz - was hat das mit der Person von Obama zu tun und seiner Präsidentschaft - kapiere ich nicht .. sorry......

Avatar
tomgard 22.03.2010 | 18:53

Zu Rabin's Zeit wäre eine "Zwei-Staaten-Lösung" vielleicht noch zu haben gewesen, wenn sie denn gewollt gewesen wäre. Stattdessen nutzten die Zionisten die Etablierung der Fatah als "Autonomiebehörde" unter Instrumentalisierung internationaler Geldgeber und des nationalen Staatswillens vieler Palästinenser zu einem Prozess (chuzpe, würden Sie wohl sagen, Herr Avnery), der institutionelle, ökonomische, soziale, und nicht zuletzt landschaftliche Fakten schuf, die eine solche Lösung ausschließen. Nicht allein Gaza, auch Cisjordanien ist im Jahre 2010 ein Staatsgefängnis, umgeben von Wachmannschaftssiedlungen und der Affe sitzt, falls er oben sitzt, nicht in einem Baum, sondern in einem Wachturm.
Unter der Ikone Arafat hätte es vielleicht sogar gelingen können, die palästinensische Bevölkerung dazu zu bewegen, sich mit ihrem Elend einen Staat einzukaufen und sich unter einigen Querelen mit ihm abfinden zu lassen. Deshalb wurde Arafat gejagd, wie ein räudiger Fuchs, gefangengesetzt, gequält und schließlich vermutlich ermordet.

Bush jr. sah keineswegs nur zu.
Bush jr. rüstete im selben Zeitraum, und verstärkt nach seiner Demütigung durch Scharon, sowohl Saudi-Arabien wie Ägypten in einer seinerzeit beispiellosen Weise (erst die Aufrüstung Pakistans schlägt das) auf, auch mit modernstem Fluggerät. Seither hat sich der Zionismus so zu benehmen - insbesondere gegenüber Syrien - daß er sich keine panarabische Front einhandeln kann, die machte nämlich binnen 72 Std. Schluß mit Israel, die atomare Bewaffnung schraubt nur den Preis dafür hoch.

Gaza war ein Testfall für ein wehrhaftes sich-Schicken in diese Lage des Zionismus. Es steckte ohnmächtige Wut z.b. in dem sinnlos bösen, gebremsten Massenmord mit weißem Phosphor, dessen Folgen im laufenden Jahr wohl krass zu Tage treten werden. Die Träume von einem Großisrael sind vorbei, ein echter Genozid, die palästinensische Bevölkerung nach Scharons Träumen in einem neuen großen Krieg einfach nieder machen, geht auch nicht.

Laß den Messias, wo er herkommt, Avnery, in den USA. Der hat dort und anderswo zu tun - Israel und die Zionisten interessieren ihn nur im Maße, wie das Fleckchen und sein Volk in seine Pläne passen bzw. sie queren.

Israelis müssen, was sie wünschen, selbst tun, zunächst einmal jeder für sich.