Harakiri am Tiber

Porträt Virginia Raggi ist seit fast 100 Tagen Bürgermeisterin von Rom. Ist die Idee von der Antipolitik schon gescheitert?
Harakiri am Tiber
Sie war der Stern am politischen Himmel Italiens: Virginia Raggi

Foto: Independent Photo Agency/Imago

Als die Römer Mitte Juni die Kandidatin der Fünf-Sterne-Bewegung Virginia Raggi zu ihrer Bürgermeisterin kürten, machte die Nachricht international Schlagzeilen. Mit Raggi zog die erste Frau (und mit 37 Jahren jüngste Bürgermeisterin) ins Rathaus auf dem Campidoglio. Ihre Wahl galt aber auch als strategischer Etappensieg Richtung Palazzo Chigi, der Sitz der italienischen Regierung. So zumindest dachten Beppe Grillo, Gründer des „Movimento 5 Stelle“, und seine Gefolgschaft.

Keine hundert Tage später könnte dieser Traum jedoch schon ausgeträumt sein. In Rom herrscht Chaos. Raggis Wahlversprechen, „wie ein ganz normaler Bürger“ die Stadt zu verwalten, entpuppt sich immer mehr als Farce, wie der Politologe Giovanni Orsina in der Tageszeitung La Stampa schreibt: „An dem Drama das sich gerade in der Ewigen Stadt abspielt, erlebt man live, wie die Utopie der Antipolitik sich selbst erledigt.“

Im Februar hatten die Mitglieder des „Fünf-Sterne-Bewegung Raggi über eine Online-Abstimmung zur Spitzenkandidatin auserkoren. Nur wenige räumten ihr große Chancen ein, zu gewinnen – gerade in Italiens „unregierbarer“, von Müllversorgung und mafiösen Machenschaften geplagter Hauptstadt. Außerdem war sie weder in den Talkshows, noch gehörte sie zum cerchio magico, dem „magischen Kreis“ um Beppe Grillo. Dafür konnte sie mit einer Biografie aufwarten, die dem Profil des idealen Stelle-Kandidaten eins zu eins entsprach: makellos; ohne nennenswerte Vernetzungen zur politischen Kaste; Sprachrohr der zivilen Gesellschaft; frei von Machtansprüchen; im Metier unerfahren.

2011 war Raggi der Fünf-Sterne-Bewegung beigetreten; zwei Jahre später wurde sie in den römischen Gemeinderat gewählt und befasste sich von nun an mit Bildungs- und Arbeitsmarktproblemen in der Hauptstadt. Keine aufregende, dafür eine umso solidere Karriere, die ihre Wähler zu schätzen wussten.

Wobei: So ganz abgekoppelt von Netzwerken war Raggi vielleicht gar nicht. Da wäre zum Beispiel die Beziehung zu Cesare Previti, dem ehemaligen Verteidigungsminister in Silvio Berlusconis erster Regierung, danach dessen Haus-und-Hof-Anwalt, bis ihn die Justiz selber einholte und 2006 wegen Korruption verurteilte. Raggi hatte 2003, gleich nach dem Jurastudium, ihr Praktikum in seiner Kanzlei begonnen. Kurz danach wechselte sie in die von Pieremilio Sammarco, der man wiederum Kontakte zum rechten Milieu der Hauptstadt nachsagt. Vom Studio Sammarco soll auch die Empfehlung stammen, den Ex-Vorsitzenden des regionalen Rechnungshofs Raffaele De Dominicis als Finanz- und Budgetzuständigen in das Rathaus Roms zu holen. Für die Kritiker Raggis und der Bewegung ein Beweis, dass hinter den Hauptstadtkulissen noch immer Previti und der ehemalige rechtsnationale Bürgermeister Gianni Alemanno das Sagen haben.

Dass Raggi fast drei Wochen brauchte, um ihre Mannschaft zusammenzustellen, wurde von den Medien mit Argwohn verfolgt, dann aber schnell verziehen, als sie zu ihrer ersten Gemeinderatssitzung mit ihrem siebenjährigen Sohn Matteo erschien. Ein „Mamma-Bonus“ der im Nu vom Alltag zunichtegemacht wurde. Die Presse berichtete von der Unzufriedenheit einiger Mitglieder des Direktoriums der Fünf-Sterne mit Raggi, von Vertuschungen, halben Wahrheiten, geheimen Treffen und einem schwelenden Machtkampf.

So fragte sich Francesco Bei unlängst in der Tageszeitung la Repubblica: „Wer regiert eigentlich Rom?“ Ende August kündigte nämlich eine Gruppe von Raggis Mitarbeitern den Rücktritt an. Warum, ist bis heute nicht geklärt. Es heißt aber, das Fünf-Sterne-Direktorium sei daran nicht unbeteiligt. Der sozialdemokratische Abgeordnete Roberto Giachetti wollte wiederum Näheres über einen Vertrag wissen, den die Sterne-Kandidaten unterschrieben haben sollen: Er verpflichte sie, bei zugefügtem Imageschaden der Bewegung 150.000 Euro zu erstatten.

Der perfekte Sturm braute sich jedoch vor zwei Wochen zusammen, als durchsickerte, dass die Staatsanwaltschaft in einem Verfahren wegen mafiöser Machenschaften in der Müllversorgung auch gegen die Umweltbeauftragte Paola Muraro ermittelte. Sie war zuvor langjährige Beraterin der städtischen Müllentsorgungsbetriebe. Natürlich fragen sich jetzt alle: Wusste Raggi davon? Und wenn ja, warum hat sie Muraro trotzdem in ihr Team berufen? Gehört es nicht zu den höchsten Geboten der Bewegung, dass nur Unbescholtene öffentliche Ämter belegen dürfen?

Ja, gab Raggi vorige Woche vor dem parlamentarischen Ökomafia-Ausschuss zu, sie wusste davon, hätte aber auch gleich das Direktorium informiert. Ein Einspruch gegen diese Nominierung kam jedoch nicht, wahrscheinlich weil Muraro noch kein offizieller Ermittlungsbescheid erreicht hatte. Eine Aussage, die Luigi Di Maio zuerst aufs Heftigste bestritt – bis Mails auftauchten, die das Gegenteil beweisen. Di Maio ist Vize der Abgeordnetenkammer, de facto der neue Boss der Fünf-Sterne und gilt als möglicher Herausforderer des Premiers Matteo Renzi bei den Parlamentswahlen 2018. Zunächst muss er sich mit seinem internen Widersacher Alessandro Di Battista messen.

„Die internen Mechanismen der Bewegung werden zunehmend obskurer“, schreibt Antonio Polito im Corriere della Sera. „Das Direktorium trifft sich zum Abendessen, wechselt geheime Mails, zankt sich stundenlang ergebnislos.“ Niemand sollte sich über die tiefe Krise erheben, in der die Bewegung steckt, die tiefste seit ihrer Gründung im Jahr 2009, warnt der Politologe Ilvo Diamanti: „Denn Roms Schicksal könnte in den nächsten Monaten, Jahren zu Italiens und somit zum Schicksal unserer Demokratie werden.“

06:00 19.09.2016
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