Harnisch des Schweigens

Spanien Auch 30 Jahre nach dem Tod von General Franco sind die Opfer der Diktatur nicht rehabilitiert und die Schicksale von 30.000 Verschwundenen unaufgeklärt

Knapp sieben Jahrzehnte nach Ausbruch des spanischen Bürgerkrieges gibt es noch immer über 30.000 Verschwundene - Menschen, die zwischen 1936 und 1939 ums Leben kamen und vermutlich in Massengräbern verscharrt wurden, ohne dass darüber je Dokumente aufgetaucht sind. Nach seinem Sieg über die Republik im März 1939 hatte General Franco mit einer Causa General und dem Geld von Hinterbliebenen wohl Hunderte von Gefallenen exhumieren lassen - jedoch nur Kombattanten aus dem eigenen Lager, das Schicksal vieler Republikaner, die im Krieg oder im ersten Jahrzehnt der Diktatur bei Nacht und Nebel hingerichtet wurden, bleibt bis heute ungeklärt.

Vor fünf Jahren gründeten deshalb Opfer des Franco-Regimes und etliche Angehörige der Verschollenen die Asociación por la Recuperación de la Memoria Histórica (wörtlich: "Verein zur Wiederherstellung der Erinnerung an die Geschichte"/ARMH), um zunächst in Nordspanien, später auch in anderen Regionen, mit Ausgrabungen zu beginnen. Dank der Hilfe von Archäologen, Historikern und Gerichtsmedizinern konnten bisher die sterblichen Überreste von fast 400 Personen geborgen und teilweise identifiziert werden, auch wenn auf amtlichen Beistand verzichtet werden musste.

Trotz des Wahlsieges der Sozialisten im März 2004, die sich selbst mit den Märtyrern ihrer Partei zu den Opfern des Bürgerkrieges zählen, steht eine Entscheidung über staatliche Hilfe bei der Suche nach Verschwundenen weiter aus. Dieses Zaudern ist Rücksichten geschuldet, die bis heute auf die ultrarechte Falange - einst die Staatspartei unter General Franco - genommen werden. Zwar dürfen sich ihre Mitglieder im rechtsbürgerlichen Partido Popular (Volkspartei/PP) von Ex-Premier José María Aznar gut aufgehoben fühlen, doch bleiben sie politisch autark und vor allem aktionsfähig: Sei es bei Aufmärschen unter den alten Symbolen, bei Wallfahrten zum Franco-Mausoleum im Valle de los Caidos, dem "Tal der Gefallenen" bei Madrid, oder bei Übergriffen auf Gegner wie Santiago Carrillo, den früheren Generalsekretär der KP Spaniens, der im Frühjahr nach einer Lesung attackiert wurde.

Von den letzten prominenten Franquisten haben sich die meisten längst vollkommen in ihre Privatsphäre zurückgezogen. Auch Manuel Fraga, unter Franco Minister für Information und Tourismus und bis vor kurzem noch Ministerpräsident Galiciens. Er trug bis zuletzt dafür Sorge, dass kein Parlament in Madrid ernsthaft in Erwägung zog, den Franco-Putsch von 1936 oder den Franco-Terror danach zu verurteilen.

Für Hèctor López Bofill, Professor für Zeitgenössische Geschichte an der Universität Pompeu i Fabra in Barcelona, sind nicht nur die personellen wie institutionellen Kontinuitäten im postfranquistischen Spanien ein untrügliches Indiz für zuviel Toleranz gegenüber der Vergangenheit. Ihn stört besonders eine "Kultur der Straflosigkeit", die dazu geführt hat, dass kein Gefolgsmann Francos, der zwischen 1939 und 1975 Regimegegner verfolgen, foltern oder hinrichten ließ, je zur Rechenschaft gezogen wurde. "Man hat nicht einmal darüber nachgedacht, die Geschichte aufzuarbeiten wie in anderen Ländern. In Argentinien, Chile und Südafrika gab es Wahrheitskommissionen, hohe Generäle mussten sich vor Gericht verantworten; dazu kam es in Spanien nie." Schuld daran waren das Amnestiegesetz von 1976 und die so genannte "stille Transición" von der Diktatur zur Demokratie. Nach dem Tod Francos am 20. November 1975 gab es mehrere Übergangsregierungen, bis im Jahre 1982 die sozialistische PSOE unter Felipe González die Wahlen gewann. Doch die Angst vor den "faktischen Mächten" Spaniens, eigens dem Militär, war viel zu groß, als dass es die Sozialisten riskiert hätten, mit den Franquisten abzurechnen. Immerhin gab es 1981 noch einmal einen Putschversuch ultrarechter Militärs. So blieb die spanische Demokratie labil und unvollkommen: Es gab nie eine Volksabstimmung, um zu entscheiden, ob Spanien eine Monarchie oder eine Republik sein sollte - die Verfassung von 1978 wurde zur heiligen Kuh, die nicht angetastet werden darf.

Als die Sozialisten im März 2004 mit ihrem Spitzenkandidaten Luis Rodríguez Zapatero die Wahlen gegen die Volkspartei überraschend klar gewonnen hatten, kursierte alsbald das Wort von der "zweiten Transición" und sorgte für Hoffnung wie Beunruhigung zugleich. Ohne zu riskieren, dass alte Wunden aufreißen, könne man den "gesellschaftlichen Kompromiss" der ersten "Transición" nicht leichtfertig in Frage stellen, warnte die Tageszeitung El País.

Doch muss etwas getan werden, um endlich die Opfer der Diktatur zu rehabilitieren und Archive - etwa die des Heeres - zu öffnen, in denen noch immer die meisten und brisantesten Dokumente aus den Jahrzehnten der Diktatur jedem Zugriff entzogen sind. So versprach die Regierung Zapatero die Rückführung der "Dokumente von Salamanca", die von Franco-Truppen nach der Einnahme Barcelonas beschlagnahmt und nach Salamanca gebracht worden waren. Sie dienten als Beweismaterial, um zahlreichen Katalanen den Prozess zu machen und einige von ihnen zum Tode zu verurteilen wie den Präsidenten Kataloniens Luis Companys.

Bis Weihnachten soll dieses Archiv nun wieder in Barcelona sein. Zugleich haben Parlamentsabgeordnete von PSOE und Vereinigter Linker (IU) in einem Gesetzentwurf die Forderung präsentiert, sämtliche franquistischen Symbole zu verbieten. Ohnehin beschäftigt sich eine Regierungskommission mit den Franco-Statuen, die in vielen Kommunen noch immer zum Stadtbild gehören, sowie dem Franco-Mausoleum im Valle de los Caídos, einer gigantischen Basilika, die Franco einst von republikanischen Gefangenen errichten ließ und die bis heute ein Wallfahrtsort für Tausende von Falangisten geblieben ist. Nun aber wird darüber nachgedacht, Francos sterbliche Überreste von dort zu entfernen und stattdessen ein Mahnmal zu errichten, das allen Opfern des Bürgerkrieges gewidmet ist.

Doch die Regierung agiert übervorsichtig, geradezu zaghaft. Entscheidungen werden vertagt. "Es gibt immer noch viel Angst", deutet Emilio Silva, Vorsitzender der erwähnten Asociación por la Recuperación de la Memoria Histórica dieses Lavieren. Nur seien eben die noch lebenden Opfer des Franco-Regimes inzwischen sehr alt - um sie zu rehabilitieren, werde die Zeit knapp. Deshalb wolle seine Vereinigung noch einmal beim UN-Hochkommissariat für Menschenrechte vorstellig werden, um die Klage von 2003 zu erneuern. Damals hatte das Gremium erstmals offiziell anerkannt: Es gibt in Spanien Fälle von Menschen, die durch Gewalt und unter bis heute ungeklärten Umständen verschwunden sind.


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00:00 18.11.2005

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