Heikle Sprachlosigkeit

Nahostkonflikt Erneut ist eine Verhandlungsrunde zwischen Palästinensern und Israelis gescheitert. Sie galt als letzter Versuch, der Zwei-Staaten-Lösung noch eine Chance zu geben

Ausgabe 18/2014

Torsten Wöhlert | 1

Wenn Israelis und Palästinenser nur noch mit den Amerikanern verhandeln und nicht mehr miteinander, dann lehrt die historische Erfahrung, dass die Gespräche an einem toten Punkt angelangt sind und vor dem Abbruch stehen. So auch diesmal. Aus dem Ganzen schält sich eine nicht ganz neue Erkenntnis heraus: Washington kann Verhandlungen zwischen beiden verfeindeten Lagern nicht erzwingen – von Frieden ganz zu schweigen. Man fragt sich im Nachhinein, was die US-Administration und hier vor allem Außenminister John Kerry im vergangenen Juli getrieben und ermutigt hat, derart viel Zeit, Ressourcen und Prestige in die Wiederbelebung eines Prozesses zu stecken, der den Namen Frieden schon lange nicht mehr verdient.

Ohne externe Vermittlung

Es gab ein paar Faktoren, die dafür sprachen: Die Erschütterungen in der arabischen Welt, der Bürgerkrieg in Syrien, die Veränderungen in der iranischen Politik – all das konnte den Eindruck erwecken, als ließen sich Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern im Windschatten dieser Ereignisse führen. Zumindest medial hat das über längere Strecken auch funktioniert. Hinzu kam, dass Barack Obama, wie jeder amerikanische Präsident, in seiner zweiten Amtszeit außenpolitisch mehr Beinfreiheit hat. Jedenfalls in der Theorie. Praktisch bleibt dieser Präsident ein effektvoller Redner, dessen zögerliches Agieren im Einklang steht mit der abnehmenden Hegemonie Washingtons in einer multipolaren Welt mit disparaten Konflikten und Ad-Hoc-Koalitionen.

Am Ende des Tages müssen Israelis und Palästinenser ihre Angelegenheiten wohl selbst regeln. Bestes Beispiel dafür war – bis zu seinem Scheitern – der Oslo-Friedensprozess, der ohne US-Hilfe begann. Externe Vermittlung beschränkte sich hier lange Zeit auf klassische Mediation.

Ein solches Verhandeln setzt freilich auf beiden Seiten das politische Vermögen und den gesellschaftlichen Willen zum Kompromiss voraus. Genau daran mangelt es, nicht nur bei den zerstrittenen und desillusionierten Palästinensern. Auch die Mehrheit der Israelis verharrt lieber im gefährlichen Status quo. Bis zur nächsten Eskalation.