Hintergrund

linksbündig Um den Schleichwerbungsskandal in der ARD einzuschätzen, muss man berücksichtigen, vor welcher Kulisse er sich abspielt

Martin Böttger

Meinen Eltern war es bereits in den sechziger Jahren gelungen, mir ein grundsätzliches Misstrauen gegen Werbung zu vermitteln. Bis heute bin ich von Werbung abgeschreckt und gelangweilt. Schon damals war es ein Zuschauersport, in Filmen und Shows Schleichwerbung zu entdecken. Bei der "Making-of"-Berichterstattung über James-Bond-Filme bildet die Beschreibung, wie welche Luxuskonsumgüter im Filmplot Eingang gefunden haben, bis heute einen wesentlichen inhaltlichen Schwerpunkt. Über die ZDF-Show Wetten dass ... ist ebenfalls seit langem bekannt, dass sie faktisch eine Dauerwerbesendung ist. Ihre Macher geben freimütig zu, dass Künstler, wenn sie nicht gerade ein Buch oder eine Platte vorzustellen haben, für die Show nicht zu bekommen seien. Und selbst bei anspruchsvollsten Filmkunstproduktionen findet sich im Abspann eine Danksagung an Sponsoren und Unterstützer, die oft bereits im Film identifizierbar waren.

Dennoch hat die ARD nun einen Schleichwerbungskandal. Die Produktionsfirma Bavaria, die eine Tochter von vier ARD-Anstalten sowie einer bayrischen Staatsbank ist, hat sich von dem Fachjournalisten Volker Lilienthal justiziabel erwischen lassen, mit den von ihr produzierten ARD-Vorabendserien nicht nur eine werbefreundliches Umfeld hergestellt, sondern auch gleich Werbung in nicht deklarierter Form untergebracht zu haben.

Es war der derzeit im Kalifornien-Urlaub weilende ARD-Programmdirektor Struve, der die ARD-Regionalsender vor vielen Jahren dazu drängte, ihre im Vorabendprogramm platzierten regionalen Sendeflächen zugunsten eines gemeinsamen ARD-Vorabends aufzugeben, weil sich so mehr Werbegeld verdienen lasse. Das hat er nun davon.

Vor welchem Hintergrund spielt sich die ARD-Affäre ab? Da gibt es eine innenpolitische Folie: die Sender bereiten sich auf eine neue Bundesregierung vor. Sie erwarten die CDU als kommende Staatspartei. Die Machtverhältnisse in den Senderseilschaften verschieben sich mit. Der soeben - bei Stimmenthaltung der bayrischen Staatsbank - fristlos gefeuerte Bavaria-Chef Kleine war als CDU-Kandidat für die Nachfolge von WDR-Intendant Fritz Pleitgen im Gespräch (Wahltermin 2006 oder 2007). Pleitgen hat aber längst einen guten Draht zu CDU-Ministerpräsident Rüttgers hergestellt. Er scheint die Sache ganz eigenhändig und souverän erledigt zu haben. Als Revanche fordern CDU-Leute nun den Abtritt des SPD-nahen Struve.

Dann gibt es den Streit um die Ermittlung der Fernsehgebühren zwischen den Ministerpräsidenten und den ARD-Intendanten. Letztere wollten in dieser Sache vors Verfassungsgericht gehen. Nun sind sie moralisch schwer geschwächt und verlieren den Klagemut. Eine Anbindung der TV-Gebühren an die Inflationsrate täte es doch auch, meinen sowohl einzelne ARDler als auch Länderregierungschefs. Das Kriegsbeil wäre begraben, der Verfassungskonflikt umgangen. Schade eigentlich. Ein Verfassungsgerichtsurteil hätte der politischen Unabhängigkeit der Sender gut getan.

Und dann ist da noch der Konflikt mit den Neoliberalen in der EU-Kommission. Dort hatten die in einer Programm- und Wirtschaftskrise gelandeten deutschen Privatsender das öffentlich-rechtliche Fernsehsystem als "staatliche Beihilfe" angeschwärzt. Da es auch in der EU selten um die Kraft des Arguments, sehr oft aber um harte Interessen- und Machtkämpfe geht, sind die öffentlich-rechtlichen Sender auf ein Bündnis mit der nationalen deutschen Politik angewiesen. Darauf haben sie bisher bei Schröder erfolgreich gesetzt. Nun brauchen sie Merkel.

Wenn es um die Kraft des Arguments ginge, dann würden ARD und ZDF auf Werbung verzichten und ihr Programm an öffentlichen statt, wie in ihrem Vorabendprogramm, an privatwirtschaftlichen Interessen ausrichten. Sie würden auf die umfängliche an Gewinninteressen und Marktmachtkämpfen orientierte Tätigkeit solcher Tochterfirmen wie Bavaria verzichten und vermehrt kleine und kreativere private Produzenten mit Arbeit versorgen können.

Die Aufsicht bei der Bavaria scheint jedenfalls nicht, beziehungsweise so spät funktioniert zu haben, dass der größtmögliche Schaden bereits angerichtet ist. Oder, das wäre die Verschwörungstheorie, einige wollten den Schaden, um gewünschte Konsequenzen nun durchsetzen zu können.