Hört nicht die Sirenen

Zukunft Kritiker wollen Europas Gemeinschaftswährung aufgeben, damit es allen besser geht. Aber das ist ein Irrweg. So schwierig eine Reform ist: Es führt kein Weg an ihr vorbei
Andrew Watt | Ausgabe 26/2015 5

Die Dauerkrise hat Kritikern des Euros Zulauf beschert. Sie bestehen nicht mehr nur aus Neoliberalen und konservativen Nostalgikern nationaler Währungen. Heute beklagen selbst Verfechter einer vertieften europäischen Integration, dass das missratene Euro-Projekt den Kontinent spalte, statt ihn zu einen. Die Folgen der Austeritätspolitik und der zunehmend hässliche, nationalistische Ton in Europa dienen dafür als Belege.

Keine Frage, die politische Architektur der Gemeinschaftswährung ist dringend reformbedürftig. Unabhängig von der aktuellen Zuspitzung des Konflikts um Griechenland stehen wir vor einer historischen Wahl: Rückbau oder Weiterentwicklung des Euro-Projekts? Würden wir den Euro sowie die mit ihm verbundenen Zwänge auflösen und zu nationalen Währungen zurückkehren, dann gäbe es mehr Spielraum für eine fortschrittliche nationale Wirtschafts- und Sozialpolitik, behaupten viele linke Kritiker. Ich bestreite das. Was muss also im Euroraum anders laufen, um ihn zu einem Erfolg zu führen?

Wichtig ist: Der Anpassungsdruck auf nationale Steuersysteme, den Wohlfahrtsstaat oder die Umweltgesetzgebung kommt nicht vom Euro, sondern von der Internationalisierung der Wirtschaftsbeziehungen. Dieser Druck wird durch eine Rückkehr zu nationalen Währungen nicht schwinden, im Gegenteil. Die Gefahr von spekulativen Attacken der Märkte gegen einzelne Währungen erhöht den politischen Druck sogar. Von Abwertung bedrohte Länder müssen dauerhaft höhere Zinsen anbieten, um Kapitalgeber für das Abwertungsrisiko zu entschädigen. Damit müssten ärmere Staaten tendenziell einen höheren Schuldendienst schultern, ihnen würden Mittel für notwendige Zukunftsinvestitionen und Sozialausgaben fehlen. Das war ja genau die Situation von Griechenland und Spanien vor der Euro-Einführung.

Andrew Watt ist Ökonom und Abteilungsleiter des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung in der Hans-Böckler-Stiftung

Und welches Währungssystem soll den Euro überhaupt ersetzen? Der Vorläufer des Euros, das Europäische Währungssystem (EWS) mit seinen festen und zugleich anpassungsfähigen Wechselkursen? Auch das EWS ist 1993 in eine schlimme Krise geraten und es war noch weit mehr als der Euro ein System deutscher monetärer Hegemonie. Eben darum haben ja Länder wie Frankreich und Italien den Schritt zur gemeinsamen Währung gewagt. Freie Wechselkurse mit ihrer hohen Volatilität? Selbst wenn jemand das perfekte Währungsregime für Europa ersinnen würde, bliebe eine Frage: Wie ist der Übergang dazu ohne massive Turbulenzen zu schaffen? Um eine derzeit beliebte Metapher zu bemühen: Die linken Eurokritiker müssen noch ihre Hausaufgaben machen.

Die ersten Schritte

Die Krise hat immerhin einen Lernprozess in Gang gesetzt. Erste Schritte hin zu einer Bankenunion sind erfolgt. Wenngleich verspätet, so wurde inzwischen erkannt, wie brisant strukturelle Unterschiede der Wettbewerbsfähigkeit zwischen Mitgliedsstaaten sind. Es gibt jetzt ein – noch unzureichendes – EU-Verfahren, um diese makroökonomischen Ungleichgewichte zu vermeiden und zu korrigieren.

Die Bedingung für eine stabile Währungsunion lässt sich knapp und präzise formulieren. Die Instrumente auf der europäischen wie auf der nationalen Ebene müssen so ausgestaltet sein, dass jedes Mitgliedsland ein möglichst hohes Wohlstands- und Beschäftigungsniveau ansteuern kann und gleichzeitig die Entwicklung der Nominallöhne und -preise nicht wesentlich und dauerhaft vom Durchschnitt des Euroraums abweichen darf. Ohne eine weitere Vergemeinschaftung der Wirtschaftspolitik wird es nicht gehen. Eine Wirtschaftspolitik der „regionalen Zentren“ nach eigenem Gutdünken ist in einer Währungsunion nicht möglich. Das bedeutet aber keine Angleichung der Lohnniveaus und sozialstaatlichen Standards.

Ideen, wie dies zu erreichen sei, existieren viele. Ob es einen europäischen Finanzminister geben wird, eine EU-Arbeitslosenversicherung oder die Verstärkung von Gremien zur Abstimmung der Lohn- und Preisentwicklung im Euroraum, wird sich in den kommenden Monaten zeigen. Wir sollten die nostalgischen Sirenen von rechts und links ignorieren und uns stattdessen in dieser für die Zukunft Europas existenziellen Debatte engagieren.

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