Hungern oder noch mehr hungern

Venezuela Während das Land weiter verelendet, hat Präsident Maduro gute Chancen auf eine Wiederwahl. Sein größter Konkurrent ist ebenfalls Chavist

Es sind 100 Meter in Caracas, auf denen die Dunkelheit das venezolanische Drama nicht verstecken kann. Im Ausgehbezirk Altamira kostet ein Eis bei McDonald’s den monatlichen Mindestlohn eines venezolanischen Arbeiters. An anderer Stelle dröhnen Motorräder dank des subventionierten Benzins an der Bar Hog Heaven vorbei. Und dazwischen, in Sichtweite, kauern sich Kinder in den Rinnstein. Sie kratzen mit ihren Fingern weißes Pulver vom Asphalt, allem Anschein nach ist es Mehl.

Am Tag danach verströmt eine Frau im roten T-Shirt an der Plaza Bolívar die pure Lebensenergie. „Hugo Chávez hat uns das Lieben gelehrt, und er hat Nicolás Maduro als seinen Nachfolger ausgewählt.“ Lilian Francia, 73 Jahre alt, stämmig, perfekt frisiert samt schimmernden Ohrringen, spricht von der Sozialwohnung, die ihre Tochter der Bolivarischen Revolution zu verdanken habe. Und sie erwähnt die Gegner der Chavisten. „Ich schlafe immer mit einem offenen Auge, weil uns das Imperium angreifen will“, zwinkert sie und meint: „Dieser Wirtschaftskrieg, er wird aufhören. Nach der Wahl wird alles besser.“

Venezuelas Krise ist vor allem ein humanitäres Dilemma, dazu eine permanente politische und ökonomische Herausforderung. Am 20. Mai sollen die Wähler entscheiden, welcher Kandidat die Krise künftig als Präsident bekämpfen wird. Drei Männer stehen zur Wahl, Nicolás Maduro, im Amt seit April 2013, gilt als Favorit. Gegenkandidaten sind Henri Falcón von der Partei Avanzada Progresista, einst Gouverneur von Lara State und Anhänger von Hugo Chávez, sowie Javier Bertucci, ein 48-jähriger evangelikaler Pastor. Wie kann es sein, dass in einem Land, das so am Boden liegt, dessen Bevölkerung zum Teil hungert und dessen Wirtschaft immer weniger leistet, der bisherige Präsident über die besten Aussichten verfügt, erneut gewählt zu werden?

Die Menschen fliehen in Massen

Spätestens seit 2016 erlebt Lateinamerika eine Flucht wie selten zuvor. Ausgangspunkt ist Venezuela, mindestens 1,6 Millionen Menschen, gut fünf Prozent der Bevölkerung, haben ihrem Land inzwischen den Rücken gekehrt. Wie die politische Opposition behauptet, soll es sogar 4,5 Millionen Emigranten geben. Wer sich absetzt, geht vorzugsweise nach Kolumbien und Brasilien, weil die soziale Misere dazu treibt. Venezuelas Agrarsektor produziert eigenen Angaben zufolge nur noch 25 Prozent der benötigten Nahrungsmittel. Der Rest müsste importiert werden, aber die Privatwirtschaft liegt am Boden und ist im Kreislauf aus Hyperinflation und Subventionen gefangen, während dem Staat die Devisen fehlen.

Für eine lange Zeit profitierte Venezuela von seinem Ölreichtum. Der 2013 verstorbene Präsident Hugo Chávez legte die Profite des Staatskonzerns Petróleos de Venezuela S.A. (PDVSA) in Sozialprogrammen an, um Menschen mit niedrigen Einkommen zu unterstützen. Spätestens jedoch, als der Ölpreis je Fass von Juni 2014 bis Dezember 2015 innerhalb von 18 Monaten um rund zwei Drittel einbrach, wurde deutlich, dass es die Regierungen der Chavisten versäumt hatten, die Abhängigkeit vom Öl zu reduzieren. Daran hat sich nichts geändert. Die venezolanische Ölindustrie förderte im April nur noch 1,5 Millionen Barrel pro Tag, so wenig wie seit 70 Jahren nicht. Im Vorjahr war das Haushaltsdefizit dementsprechend hoch, lag die Neuverschuldung bei über 20 Prozent. Es fehlt für die Ölförderung an Wartung, Investitionen und Personal. Seit Januar 2017 haben etwa 30.000 der einmal 146.000 Petroven-Angestellten das Land verlassen.

Der monatliche Mindestlohn beträgt momentan eine Million Bolívar, inklusive Versorgungsbeihilfen von 2,5 Millionen – der Gegenwert auf dem Schwarzmarkt liegt derzeit bei etwa drei US-Dollar. Was nicht weiter überraschen kann, denn wegen der Hyperinflation schreitet die Geldentwertung fort, und die Preise ändern sich rasant. In privaten Supermärkten kostet ein Pfund Nudeln derzeit 600.000 Bolívar. Für das gleiche Geld können die Venezolaner im staatlichen Einzelhandel „Bicentenario“ ein subventioniertes Warenpaket erhalten mit Mehl, Reis, Butter und Öl, manchmal auch Milchpulver. In Caracas stellen sich die Menschen danach bereits am frühen Morgen an, um nach Stunden diese Pakete zu ergattern. Bringt man unter den Wartenden die Sprache auf das bevorstehende Präsidentenvotum, reagieren die meisten mit Sarkasmus. „Vor der Wahl gibt es wenigstens etwas zu essen, danach wahrscheinlich nicht mehr“, glaubt eine Mutter, die mit ihrem Sohn ansteht.

Wie von Krankenhausärzten in Caracas zu erfahren ist, gibt es immer mehr Fälle von Unterernährung, entsprechende Statistiken würden geschönt oder gar nicht erst veröffentlicht. Im vergangenen Jahr starben einer Studie der katholischen Hilfsorganisation Caritas zufolge in Venezuela mindestens 260 Kinder an Unterernährung. Ein Drittel aller Kinder wachse zu langsam, 280.000 würden in Lebensgefahr schweben, sollte sich die Ernährungssituation nicht bald ändern. Es fehlt an Medikamenten für eine entsprechende Behandlung. Über Nachbarschaftszentren, die von der Regierung organisiert werden, wird bedürftigen Familien im Abstand von zwei bis vier Wochen ein Warenkorb mit Lebensmitteln zugeteilt. Überdies kann man sich für den sogenannten „Carnet de la Patria“ (Heimatkarte) registrieren lassen, über den bestimmte Boni ausgezahlt werden. Gerade hat Maduro versprochen, jeder registrierten Familie 1,5 Millionen Bolívares zur Verfügung zu stellen, also den anderthalbfachen Mindestlohn. In bedürftigen Vierteln von Caracas wird erzählt, derartige Sozialleistungen wie auch der Warenkorb würden ausbleiben, falls Maduro am 20. Mai verliert. Mit ihm hungern oder ohne ihn noch mehr hungern, so lauten die Optionen.

Gegner unter Hausarrest

Die USA, Kanada und die Europäische Union haben Sanktionen gegen Venezuela verhängt und wollen wie mehrere lateinamerikanische Staaten die Präsidentschaftswahl nicht anerkennen. US-Vizepräsident Mike Pence hat im April beim Gipfel der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) in Lima andere Länder aufgerufen, ihren Druck auf Venezuela zu erhöhen. Die USA sind klar auf einen regime change bedacht. „Es ist Zeit, dass Maduro geht“, hat Nikki Haley, US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, erklärt. Die Regierung in Caracas bedrohe eine ganze Region, zudem sei die Wahl eine Farce.

Auch der venezolanische Politologe John Magdaleno hält den Urnengang nicht für demokratisch, weil die Hauptgegner des Partido Socialista Unido de Venezuela (PSUV) – der Oppositionspolitiker Leopoldo López (er sitzt in Hausarrest) und Henrique Capriles, Führer der Mesa de la Unidad Democrática – nicht teilnehmen. „50 Prozent werden wählen gehen und zehn bis vierzehn Prozent nur möglicherweise“, vermutet Magdaleno. Im Gegensatz zu anderen südamerikanischen Ländern gibt es in Venezuela keine Wahlpflicht. Zu einem Boykott des Urnengangs hat vor allem die Mesa de la Unidad Democrática aufgerufen, die als Anti-Maduro-Allianz Ende 2015 die Mehrheit der Sitze im Parlament errungen hatte. Doch wurde die Legislative im Mai 2017 per Präsidenten-Order durch die verfassunggebende Versammlung ANC ersetzt.

Eine mögliche Tyrannei?

Einige Oppositionelle sind längst im Exil wie Antonio Ledezma, der 2015 seines Amtes als Bürgermeister von Caracas enthoben wurde, oder die 2017 von der ANC abgesetzte Generalstaatsanwältin Luisa Ortega, die zuvor die Entmachtung des Parlaments scharf kritisiert und Maduro vorgeworfen hatte, gegen die Gewaltenteilung zu putschen.

Der Boykott der Opposition ist freilich dazu angetan, deren Interessen zu schaden und eine Abwahl Maduros zu verhindern. Bei den vorangegangenen Wahlen blieben jeweils 20 Prozent der Stimmberechtigten den Urnen fern. Diesmal wird der Anteil der Verweigerer aller Voraussicht nach größer sein, womit Maduros Chancen steigen. Er kann sich auf einen harten Kern unter seinen Anhängern, etwa vier bis fünf Millionen Venezolaner, verlassen.

Das interessanteste Gesicht dieser Wahl gehört zweifellos Henri Falcón, den die übrige Opposition als Verräter beschimpft, weil er den Boykott gebrochen hat. Bei Falcón handelt es sich um einen Bewerber, dem ein moderater Wandel zuzutrauen wäre. Sollte er sich durchsetzen, wäre mit der Entscheidung zu rechnen, den US-Dollar als offizielle Währung einzuführen, um die Inflation zu stoppen. Zudem will sich Falcón um Kredite vom Internationalen Währungsfonds (IWF) bemühen und den staatlichen Erdölkonzern PDVSA für private Investoren öffnen. Selbst sieht er sich als „chavista disidente“, als einen Gemäßigten, der opponiere, aber trotzdem links sei. Es gibt ehemalige Maduro-Anhänger, die derzeit Falcón unterstützen. Miguel* zum Beispiel, 35 Jahre alt, Akademiker und Staatsangestellter. Er sieht sich mit „einer möglichen Tyrannei“ konfrontiert und meint Maduros Präsidentschaft. Er beteuert zugleich, für die Bolivarische Revolution zu sein. Nur gehörten Demokratie und mehr Partizipation für die Gesellschaft zusammen. Früher sei er Mitglied der Sozialistischen Partei gewesen, habe sich dann aber während der Anti-Regierungs-Proteste 2016 und 2017 zum Austritt entschlossen. „Ich sah eine Demonstrantin kämpfen, und ich sah mich selbst auf der Seite der Unterdrücker – neben der Polizei. Das wollte ich nicht.“ Die ehemaligen Kollegen aber seien noch immer seine Freunde.

Für die Zeit nach der Wahl ist ein Bündnis zwischen den zwei Chavisten Maduro und Falcón im Gespräch, die eine Regierung der nationalen Einheit bilden könnten. Dafür ist der Amtsinhaber unverzichtbar, weil er die Armee und die Armen hinter sich hat, und der Herausforderer nötig, weil er die internationale Isolation des Landes beenden könnte. An einem solchen Szenario gäbe es über Venezuela hinaus Interesse. Falcón soll Kontakte zu venezolanischen Finanzinvestoren an der Wall Street unterhalten. Die hätten nichts dagegen, dass Venezuela sich aus eigener Kraft von der Krise befreit und in der Lage wäre, seine Schulden zu bedienen. Falcóns Wirtschaftsberater ist Francisco Rodríguez von Torino Capital, einer New Yorker Firma, die auf Investitionen in Lateinamerika spezialisiert ist.

* Name geändert

Roland Peters ist freier Journalist und bereist derzeit Lateinamerika

06:00 19.05.2018

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