Hurra, wir sind über den Berg!

Gesundbeten Es ist ein geschickter Schachzug, die ökonomische Krise in Deutschland immer häufiger als Rezession zu bezeichnen, um über die wahren Fakten hinwegzutäuschen

Krise, welche Krise? Die Krise ist vorbei, das Schlimmste überstanden, es geht schon wieder aufwärts, so tönt es seit Wochen durch alle Medien. Kurz vor der Wahl ist das natürlich eine frohe Botschaft, vor allem für die Regierungskoalition. Die sonnt sich in ihrem vermeintlichen Erfolg und verkündet: Macht euch keine Sorgen mehr, Merkel und der Markt haben es gerichtet, es geht jetzt aufwärts. Weitere Konjunkturprogramme brauchen wir nicht, von den immensen Kosten der jüngsten Rettungsaktionen reden wir nicht, von der Verteilung der Krisenlasten schweigen wir. Sitzen wir nicht alle in einem Boot – Krisengewinnler wie Krisenopfer? Das Boot ist wieder flott, die Lösung heißt „Wachstum“ wie eh und je, bei offiziell 0,3 Prozent Plus darf jeder jubeln.

Ein Populist ist, wer den Leuten erzählt, was sie gern hören wollen. Ein Populist ist, wer falsche Hoffnungen weckt und skrupellos mit den Ängsten anderer spielt. Ein gefährlicher Dummkopf ist, wer an eigene Lügen glaubt und Gesundbeten mit Heilen verwechselt. Ein Spielverderber ist, wer eine Lüge eine Lüge nennt. Ein guter Bürger ist, wer sich von seiner Obrigkeit nicht für dumm verkaufen lässt.

Wie lügt man mit Statistik?

Wie lügt man mit Statistik?, das ist der Titel eines Pflichtkurses für alle Ökonomen, Sozialwissenschaftler und Journalisten, den es leider an deutschen Universitäten nicht gibt. Wäre das anders, dürfte man guten Gewissens annehmen, dass unsere Regierenden und ihre Medienchöre wissen, dass sie lügen. Die Zahlen, die das Statistische Bundesamt kürzlich veröffentlicht hat, zeigen, was jeder Sachkundige schon wusste oder wissen konnte: Vom Ende der Krise kann absolut keine Rede sein. Erstens handelt es sich bei den berühmten 0,3 Prozent, die das deutsche Bruttosozialprodukt (BSP) im II. Quartal 2009 statistisch gewachsen ist, um einen Vergleich zum Vorquartal – verglichen mit dem Vorjahresquartal ist das BSP dagegen weiter gesunken. Und das nicht zu knapp, um sage und schreibe 7,1 Prozent (preisbereinigt) beziehungsweise 5,9 Prozent (kalenderbereinigt). Im I. Quartal 2009 betrug der Rückgang im Vergleich zum Vorjahresquartal noch 6,4 Prozent. Der Sturzflug hat sich also zwischen April und Juni eher beschleunigt als verlangsamt. Wenn die angebliche Belebung so weitergeht, werden wir am Jahresende ein Minus von gut acht Prozent verzeichnen. Negativ-Wachstum nannte man das früher ohne alle Ironie.

Ein anderes Phänomen, das Beachtung verdient: Im Vergleich zum Vorjahresquartal hat das so genannte „produzierende Gewerbe“ in Deutschland für das II. Quartal 2009 noch einmal einen Einbruch um minus 23,6 Prozent hinnehmen müssen. Die Fallsucht der deutschen Industrie ist demnach nicht kuriert und so gefährlich wie sonst nur in Japan.

Aber die Auftragseingänge sind doch seit Mai gestiegen, sogar die Exporte sind ganz unerwartet wieder gewachsen! Kein Grund zum Frohlocken – Aufträge und Exporte liegen immer noch um gute 25 Prozent unter dem Vorjahresniveau und der leichte Anstieg weist keineswegs auf einen beginnenden Boom, sondern hat einen simplen Grund: Nach etlichen Monaten der Krise sind in Deutschland wie in allen vielen anderen Industrieländern die Lagerbestände abgebaut, es muss wieder mehr produziert werden.

Von wegen, die Krise wird nach einigen „Turbulenzen“ an uns vorüber gehen. Wie sich zeigt, ist die Talsohle noch nicht erreicht, weder die Erosion der Exportindustrie noch die Bankenkrise noch die Immobilienkrisen sind vorüber, von der Kreditkrise ganz zu schweigen. Wir sollten uns mit dem Gedanken anfreunden, mitten in der schwersten Weltwirtschaftskrise seit 80 Jahren zu sein.

Die erste Runde

Das Spiel mit dem angeblichen Wachstum um 0,3 Prozent zeigt im Übrigen, wie nützlich es politisch sein kann, statt von Krise immer häufiger – oder nur noch – von Rezession zu reden, sich also mit Hilfe einer höchst fragwürdigen statistischen Konvention um jede Krisenanalyse herum zu schwindeln.

Selbst wenn ein Ende der Rezession anstehen sollte, ein Ende der Krise wäre das noch lange nicht. Bei allen großen Depressionen in der Geschichte des modernen Kapitalismus gab es mehrere „Rezessionen“ und kleinere „Erholungsphasen“, auch einmal ein Zwischenhoch, kleinere oder größere Spekulationswelle an den Finanzmärkten. So wie heute. Es gilt: Nach der Rezession ist vor der Rezession. Vermutlich haben wir gerade die erste Runde der großen Krise hinter uns.

Alles spricht dafür, dass Deutschland bald nach der Wahl vom 27. September in die nächste Krisenrunde geht. Was tun Privatunternehmen bei solcher Prophezeiung? Ganz richtig, sie sparen Kosten, sie rationalisieren auf Teufel komm’ raus, sie manipulieren, um die Pleite wenigstens hinaus zu zögern. Sie liefern sich einen gnadenlosen Verdrängungswettbewerb auf schrumpfenden Märkten. Die Welle der Pleiten und Insolvenzen in der Industrie und im Finanzsektor – sie kommt noch. 2010 werden wir sie voll genießen können. Gut ein Drittel der weltweit vorhandenen, längst wertlosen Wertpapiere lagern in den Depots deutscher Banken. Die einzig gute Nachricht lautet, dass Deutschland nicht über einen derart wüst überdimensionierten „Finanzsektor“ verfügt wie Großbritannien oder die Schweiz.

Statt in der „Finanzindustrie“ wird die Masse der Jobs in Deutschland in der Industrie verloren gehen. Schrumpft die Wirtschaft um sieben bis acht Prozent, gibt es 2,8 bis drei Millionen Beschäftigte zu viel. Schon heute arbeiten 1,2 Millionen kurz – eine „Flexibilisierung“ des Arbeitsmarktes, die der Steuerzahler großzügig alimentiert. Keine Lösung auf Dauer, also wird die Welle der Massenentlassungen unweigerlich rollen – im Herbst, nach der Wahl. In knapp zwei Wochen wird der durch die „Abwrackprämie“ künstlich ausgelöste Boom bei den Autoverkäufen vorbei sein. Dann beginnt die Pleitewelle bei den Autohäusern, deren Fall sich wiederum auf die Autoindustrie auswirken wird.

Bunkernde Banker

Alle führenden Weltmarktindustrien in allen Industrienationen finden sich derzeit von der Krise erfasst: die IT-Branche ebenso wie die Autoindustrie, der Maschinenbau, die Stahlindustrie. Jeweils acht bis zwölf Weltkonzerne bekämpfen sich bis aufs Messer. Die Marktgläubigen in Regierung und Medien bilden sich ein, Aufschwünge in den USA und in China würden dem deutschen Export schon rechtzeitig wieder aufhelfen. Sie setzen auf den Erfolg von Konjunkturprogrammen der anderen, die in der Tat alles in den Schatten stellen, was die Bundesregierung sich bisher getraut hat. Nur wird dabei allzu leicht vergessen, dass die wichtigsten Absatzmärkte für die deutsche Exportwirtschaft nach wie vor gleich um die Ecke liegen, in den europäischen Nachbarländern. Dorthin gehen über 60 Prozent der Ausfuhren. Und dort brechen die Investitionen, besondere in der Industrie, gerade dramatischer ein als je zuvor, in Großbritannien mit einem Minus von fast 25 Prozent. Da der unsinnige, von den Marktideologen zusammen geschusterte Vertrag von Maastricht jede wirksame Wirtschaftskooperation in der Krise verhindert, darf man die Rettung nicht von einem gesamteuropäischen Aufschwung erwarten.

Schon jetzt preisen sich die Regierenden glücklich, weil sie unter Gebrauch vieler statistischer Finten bisher weniger als vier Millionen Arbeitslose verbuchen können. Aber Scholz Co. lügen sich in die eigene Tasche. Die Marke von fünf Millionen Arbeitslosen wird in Deutschland 2010/11 locker erreicht und überschritten. Der Großangriff auf die Löhne, auf den Kündigungsschutz, auf die verbliebenen Reste des Sozialstaats geht weiter. Don’t waste a good crisis, wie die Engländer sagen. Unsere so genannten Eliten werden keine Zeit verlieren und die Krise ausnutzen, um dem Sozialstaat, den sie endlich in die Dauerfinanzkrise gebracht haben, alle verbliebenen Knochen zu brechen. Anschwellende Unterbeschäftigung, Massenentlassungen und der regierungsamtliche Verarmungscode namens Hartz IV werden dafür sorgen, dass der Privatkonsum schneller und weiträumiger einbricht als in anderen Ländern.

Was bleibt also? Laut Umfragen steigt das „Vertrauen“ in Wirtschaftskreisen wieder, lassen die veröffentlichten Indexzahlen vermuten. Schön für Börsianer, Analysten, Banker und andere Krisengewinnler – die Staatshilfen sind ja überaus reichlich in die falschen Hände geflossen. Eine Liquiditätskrise haben und hatten wir nicht. Geld ist reichlich vorhanden, weil es die Banken gebunkert und die Kreditblockade Monat für Monat verlängert haben. Es gibt bereits erste Anzeichen für einen Börsenboom, die nächsten Spekulationsblasen werden mit Feuereifer und anderer Leute Geld aufgepumpt. Geändert hat sich nur eine Kleinigkeit. Die Anleger und Investoren, die uns jahrelang als Halbgötter und wahre Genies angepriesen wurden, haben gelernt, dass als Spekulant nur gewinnen kann, wer rechtzeitig aussteigt. Also springen sie im Drei-Wochen-Takt immer wieder ab, um Kasse zu machen. Daher das Auf und Ab an den Börsen und der obszöne Frohsinn beim Börsenvolk.

Michael Krätke ist Professor für Politische Ökonomie und Direktor des Institute for Advanced Studies an der Lancaster University

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05:00 03.09.2009

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