Hütchenspieler liebt Führerkult

Kaum zu glauben: Eine Woche nach der Wahl zur Duma verstummte plötzlich im Westen die stereotype Russlandkritik, nachdem eine Welle bissiger Kommentare durch die Medien geschwappt war, um "Putins bestellten Sieg" anzuprangern. Lange nicht gespendetes Lob war zu hören, wenn Staatsminister Gernot Erler von einer "Stärkung ziviler Kräfte in Russland" sprach, und Condoleeza Rice gegenüber USA today erklärte, sie wolle "nicht im voraus spekulieren", man werde "einfach zuschauen müssen, wie das alles vor sich geht".

Was war geschehen? Sehr einfach: Eine Woche nach der Duma-Wahl Mitte Dezember hatte Wladimir Putin das Geheimnis gelüftet, wen er für geeignet halte, sein Nachfolger im Präsidentenamt zu werden - Vizepremier Dmitri Medwedjew.

Ein "Politiker der neuen Generation" sei damit im Spiel, befand die US-Außenministerin. Medwedjew komme nicht aus den Geheimdiensten, sekundierte Erler. Als stellvertretender Regierungschef sei er "mit zentralen Reformaufgaben" betraut gewesen und habe sich als liberaler Parteigänger Putins profiliert. Alles eitel Sonnenschein?

Der konziliante Ton änderte sich auch dann nicht, als Putin kurz darauf demonstrativ Medwedjews Angebot annahm, die künftige Regierung als Premierminister zu führen. In Russland herrschte sofort Hochstimmung: Die Moskauer Börse galoppierte, Unternehmer sprachen von einer "Garantie für den derzeitigen strategischen Kurs", Sofort-Umfragen signalisierten eine Zustimmung von 60 Prozent. Andere Präsidentenbewerber wie Gennadi Sjuganow (KPRF), Wladimir Schirinowski (Liberal-Demokraten), Boris Nemzow für die Ultra-Liberalen oder Ex-Premier Michail Kasjanow verloren den Anschluss. Im Westen blieb nichtsdestotrotz der Putin-Bann aufgehoben, denn ausgerechnet in diesem Moment kürte das US-Magazin Time den Präsidenten zur "Person des Jahres". Begründung: Putin habe sich um die innere Stabilität und die Rückkehr Russlands in die Weltpolitik verdient gemacht. Der so Gelobte bekam in einem Time-Interview viel Platz, um die US-Politik ausgiebig zu kritisieren.

Wie zu erwarten, ließ Condoleezza Rice diesen Vorgang nicht auf sich beruhen und bedauerte, dass der Ausgang der anstehenden Präsidentenwahl so gut wie sicher sei. In besonders drastischer Weise äußerte sich die Russland-Phobie, die auch Medwedjew einholen dürfte, sollte er wie Putin nationale Interessen mit russischem Selbstverständnis vertreten, indes im neuesten Bericht der einflussreichen Russlandanalysen, die von der Bremer Forschungsstelle für Osteuropa herausgegeben werden. Die letzte Ausgabe im Jahr 2007 erschien mit einem Kommentar von Heinrich Vogel, der sich unter der Überschrift Machtwechsel als Hütchenspiel nicht scheute, Russland mit dem faschistischen Deutschland zu vergleichen. Putins Motive, nicht zum dritten Mal als Präsident anzutreten und stattdessen die Rochade mit Medwedjew zu inszenieren, werden bei Vogel nicht nur auf Machterhalt reduziert. Der Autor vermutet, es gehe Putin allein um Immunität, die ihn vor "peinlichen Enthüllungen" bewahren solle.

Kein Gedanke wird darauf verschwendet, dass Putins Vorgehen zumindest ein Versuch sein könnte, Verfassungstreue mit Machtgarantie zu verbinden. Stattdessen liest man, angesichts der in Russland zu beobachtenden "Für Putin"-Bewegung falle es schwer, "Erinnerungen an die Propaganda der Nationalsozialisten beim Referendum nach dem Anschluss in Österreich im Jahr 1938 mit ihrem Motto ›Dein Ja zum Führer‹ zu unterdrücken. Die Techniken faschistischer Massenmanipulation und Mobilisierung haben sich nicht verändert ..." Dies gipfelt in der Aussage: "Einziger Unterschied zum deutschen und europäischen Faschismus jener Zeit ist das Fehlen eines zur Doktrin erhobenen Rassismus". Doch ließe die Eskalation des Personenkults zum Führerkult "kein Ende der Überraschungen absehen, zumal die Träume an Rande des Faschismus nicht auf eine autoritär denkende Führung beschränkt sind". Heinrich Vogel - muss man wissen - leitete von 1972 bis 1976 das Osteuropa-Institut in München und war danach bis 2000 Direktor des Bundesinstitutes für ostwissenschaftliche und internationale Studien in Bonn, später Gründungsmitglied des deutsch-russischen Forums, das den Petersburger Dialog mit ins Leben rief.

Die Russlandanalysen gelten als maßgebendes Fachmedium der deutschen Russlandforschung. Werden dort derartige Interpretationen verbreitet, muss man das Schlimmste für die deutsch-russischen Beziehungen befürchten.

s. auch: www.kai-ehlers.de