Von Koch und Kauder über Westerwelle bis zu Eichel, Müntefering, Clement, Bütikofer oder Beck: Schon seit langem hat ein erheblicher Teil des regierenden beziehungsweise opponierenden Personals seine Regierungs- beziehungsweise Oppositionstätigkeit in die Fernseh-Talkshows verlagert. Dank dieser überaus erfolgreichen Medienerfindung verschmelzen das politische Geschäft und der politische Diskurs immer mehr zu einer dubiosen Einheit. Die Kabinettsrunde, der Schreibtisch im Ministerium, das Abgeordnetenbüro, ja selbst das Parlament und die parlamentarischen Ausschüsse werden allmählich überflüssig.
In einer Zeit, in der Fernsehleute wie Politiker reden und Politiker wie Angestellte des Fernsehens aussehen, könnte man Geld sparen. Man
paren. Man müsste nur den Bundestag, die Ministerien und ein paar andere Gebäude schleifen, die wissenschaftlichen Mitarbeiter entlassen und beschließen, die Diäten der Politiker aus den Rundfunkgebühren beziehungsweise den Werbeeinnahmen zu finanzieren. Um auch der Hinterbänkler von Zeit zu Zeit ansichtig zu werden, könnte man sie bei Biolek kochen lassen. Abstimmungen über Gesetzesvorlagen finden nach ausgiebigem Chat mittels TED-Umfrage statt. Auch die Wohnungsfrage ließe sich praktisch lösen: zumindest im Fall Otto Schilys ist davon auszugehen, dass er ohnehin schon eine Suite irgendwo unter der Glaskuppel von Sabine Christiansen mietfrei bezogen hat.Betrachtet man sich die Fernsehkarriere des Bundesinnenministers genauer, erfährt man eine Menge über die schleichenden Wandlungen innerhalb unseres Mediensystems. Wer innerhalb einer Woche drei Auftritte bei Sabine Christiansen und Maybrit Illner absolviert, ingrimmig starren Blicks, den imaginären Stahlhelm auf dem Haupt und meist mit dem stets dienstfertigen, nur zufällig einer anderen Partei angehörenden Sekretär Beckstein zur Seite - der wandert längst als lebende Signatur der vollendeten Konvergenz von Politik- und Medienbetrieb durch die Fernsehkorridore. Was die Themen betrifft, wird dabei eine in der Medienmaschine angelegte Tendenz zur Skandalisierung der jeweiligen Sachlage immer deutlicher: vom Gebaren der NPD im sächsischen Landtag über die DNA-Analyse zur Kriminalitätsbekämpfung bis zu den manipulierten Fußballspielen, die in diesen Tagen die Republik erschüttern. Die sprichwörtliche Sau, die von Woche zu Woche durchs TV-Dorf gejagt wird, kontrolliert Schily in wechselnder Funktion als Verfassungs-, Polizei- oder Sportminister, und bleibt doch immer Turm in der Schlacht.Der Mann ist vonnöten, soviel ist klar. Eindeutig fungiert der Minister als zentrale Figur in einem Skandal-Szenario, das Scharfmacher und Scharfrichter einerseits und schurkische Gestalten von elendem Zuschnitt andererseits erfordert: Leute, die zur Zeit beispielsweise Holger Apfel oder Robert Hoyzer heißen. Es gehört zur Dramaturgie des Skandals, dass ein Unbestechlicher mit stählerner Aura einem moralisch zwielichtigen Personal gegenüber steht - unter den Bedingungen einer medialisierten Welt, in der jeder halbwegs Prominente sich von heute auf morgen in sumpfigem Gelände wiederfinden kann.Schily könnte dies nicht passieren. Obwohl erwiesen ist, dass er das NPD-Verbotsverfahren wegen seiner dilettantisch platzierten V-Leute versiebt hat, fährt er jedem Talkshow-Kontrahenten in dieser Frage so brutal ins Wort, dass in der gesamten Runde, die Moderatorin eingeschlossen, die Kinnladen herunterklappen. Was immer dieser Minister noch tun oder unterlassen wird: Im Skandal-Kalender der Republik und in den Aufregungsspiralen der Medien hat er als gnadenloser Saubermann seinen festen Ort. Eine Götterdämmerung, wie sie seinem Vorgänger Kanther widerfuhr, wird ihm qua Statur und dramaturgischer Rolle erspart bleiben.Für den gläubigen Staatsbürger verkörpert Schily selbstredend den wehrhaften Staat - gegen den Hang zum Verbrechen, der letztlich in jeder Untertanenseele haust. Er repräsentiert die wehrhafte Demokratie - gegen die rechtsextremistische Gefahr. Er steht, nicht zuletzt, für die wehrhafte fußballerische Moral - gegen korrupte Schiedsrichter und Spieler, die womöglich noch das Propagandaspektakel für die WM verderben könnten.Der Schiri Hoyzer, der Neu-Rechte Apfel und jener über die DNA-Analyse ertappte Mosi-Mörder aus dem Irak bilden den Stoff, aus dem die unersättliche Maschine in diesen Wochen ihre Skandalgeschichten formt. Das Problem ist nur: ehrvergessene Schiedsrichter und Gelegenheitsmörder kommen und gehen, die Neonazis werden uns vermutlich für die nächste Zeit erhalten bleiben. Mit anderen Worten: Die Chance der NPD ist ihre Skandalisierung in Permanenz. Eklats pflastern den Weg, auf dem sie sich zielstrebig erst in die Vorhalle, dann ins Hauptgebäude unserer Medienkonstruktionen schleicht.Das Problem der NPD: Sie wird medial integriert, bleibt aber semantisch und ästhetisch lediglich Material. Semantisch, was ihren Diskurs betrifft; ästhetisch im Hinblick auf die Performance ihres parlamentarischen und außerparlamentarischen Personals. Sie dient als Futter für eine hungrige Maschine, vor der korrupte demokratische Politiker, treulose Schiedsrichter und Neonazis letztlich gleich sind: gleichermaßen tauglich für den schrillen Alarm. Das Problem der NPD verweist allerdings gleichzeitig auf eine Schwäche des Systems. Der Alarmismus, Motor der Skandalfabrik, hat eine fatal egalisierende Tendenz. Wenn ein aus Geldgier verpfiffenes Fußballspiel zum nationalen Drama aufgedonnert wird, verliert ein politisches Desaster wie das Treiben der Neonazis für die öffentliche Aufmerksamkeit an Gewicht. Egal: Hier wie dort wacht ein gepanzerter Minister über Moral und Unmoral.Die NPD wird aus dieser typisch postmodernen Gemengelage nicht geschwächt, die Demokratie nicht gerade gestärkt hervorgehen. Das allgemeine Gerangel um "Medienpräsenz" hat zu einer Konkurrenzwirtschaft geführt, in der nicht nur demokratische Politiker als TV-Darsteller, sondern auch demokratische Werte als Spielmaterial für den Dauertalk verschlissen werden.