Ideelle Revolution

1990 Das Ende der DDR war auch ein Moment der Utopie: Anstelle von Kapitalismus und Planwirtschaft träumten die Menschen von „sozialistischer Marktwirtschaft“
Ideelle Revolution

Grafik: der Freitag

Fast ist vergessen, dass die friedliche Revolution von 1989 eigentlich auch eine Revolution der DDR-Wirtschaft zum Ziel hatte: Nicht aber die bloße Ausdehnung des Kapitalismus auf Ostdeutschland. Auch wenn das offizielle Gedenken diesen Aspekt nunmehr ausblendet: Dass am Ende der DDR einfach eine größere BRD stehen sollte, war im Herbst 1989 keineswegs ausgemacht. Ganz im Gegenteil heißt es etwa im Gründungsaufruf der Bürgerbewegung „Demokratie Jetzt“, veröffentlicht am 12. September 1989 unter dem Titel Aufruf zur Einmischung in eigener Sache: Der Sozialismus „darf nicht verloren gehen, weil die bedrohte Menschheit … Alternativen zur westlichen Konsumgesellschaft braucht“.

Für einen kurzen Augenblick – bevor das Ende immer unvermeidlicher zu werden schien – mag es im Herbst und Winter vor 30 Jahren sogar den Konsens gegeben haben, Alternativen zu sowohl Realsozialismus als auch Kapitalismus zu suchen: Etwa in der Idee einer „sozialistischen Marktwirtschaft“. Oder in der Vorstellung einer öko-sozialen Marktwirtschaft, wie sie im Aufruf von „Demokratie Jetzt“ angedeutet wird: Gefordert wird eine „solidarische Gesellschaft“, in der „Ökonomie und Ökologie in Einklang gebracht werden“.

Die Diskussionen des Jahres 1989 zu einer Reform der Wirtschaft und zur Neuorientierung der gesamten Ökonomie waren mehr als Sandkastenspiele: Sie setzten, soweit sie ernsthaft geführt wurden, an den Schwächen zweier in ihrem Selbstverständnis sich gegenseitig ausschließender Systeme an. Im Aufruf zur Einmischung in eigener Sache klingen viele der in den folgenden Monaten diskutierten Umwälzungen schon an: Es sollten nur jene staatlichen Lenkungskompetenzen bestehen bleiben, die für die Bindung der Wirtschaftstätigkeit an das Gemeinwohl und ihre Umwelt- und Sozialverträglichkeit erforderlich seien. Die gewerkschaftliche Mitbestimmung sollte vertieft werden, Leitungskräfte gewählt und ihrer Belegschaft gegenüber zu echter Rechenschaft verpflichtet sein. Die Belegschaften sollten am Gewinn beteiligt werden. Die Einführung „privater Wirtschafts- und Eigentumsformen“ stand unter dem Vorbehalt, dass eine angemessene Mitbestimmung der Beschäftigten gewährleistet werde. Von der Ausbeutung und Verschmutzung der Umwelt sollte zu einem dauerhaften Zusammenleben mit der Natur übergegangen werden. Deutlich hörbar waren hier im Hintergrund die Zivilisationskritik eines Friedrich Schorlemmer oder des marxistischen Häretikers Robert Havemann, genauso wie die west-grüne Programmatik.

Auf einmal fordern alle alles

Doch Forderungen bezüglich einer Wirtschaftsreform waren keineswegs auf oppositionelle Aktivisten beschränkt. Seitens der Arbeiter*innen wurden sie genauso erhoben, etwa in den Aufrufen zur Schaffung neuer Gewerkschaften. Im Mittelpunkt eines solchen Aufrufes aus dem Geräte- und Reglerwerk Teltow im Oktober 1989 standen – neben allgemeinen gesellschaftspolitischen Forderungen – die Eigenständigkeit der Betriebe, die Mitbestimmung im Betrieb weit über das, was Betriebsräte der BRD kannten, hinaus, ein Streikrecht und die Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung mit Konsumgütern.

In der neu entstehenden Parteienlandschaft vertraten die Vereinigte Linke und die Grüne Liga am entschiedensten die doppelte Absage an die existierenden Wirtschaftsmodelle in Ost und West. Anfang September 1989 schlug etwa die Vereinigte Linke einen „Minimalkonsens einer breiten unabhängigen sozialistischen Opposition“ vor, in dem die Forderung nach öffentlichem Eigentum an den Produktionsmitteln in demokratischer Mitbestimmung und Selbstverwaltung durch die Arbeitenden neben einem Verbot der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen steht, dazu jene der Verkürzung der Arbeitszeit und des ökologischen Umbaus der Industriegesellschaft. Sowohl antistalinistische als auch antikapitalistische Orientierung sollten verfassungsrechtlich festgeschrieben werden. Die makroökonomische Wirtschaftssteuerung sei an sozialen, wissenschaftlich-technischen, ökologischen und kulturellen Programmen auszurichten und über Rahmenpläne, Staatsaufträge und Wirtschaftsverträge zu realisieren.

Eine andere Richtung der Debatte war reformerischer, wenn auch in der Konsequenz nicht weniger entschieden. Tatsächlich war ja die DDR-Wirtschaftsordnung – entgegen dem Klischeebild davon – in beständiger Bewegung, auch wenn dahingestellt sei, ob das schon als „Reformprozess“ zu verstehen ist. Jedenfalls waren fast alle Widersprüche, die die wirtschaftliche Entwicklung der DDR prägten, Gegenstand von Diskussionen und Handlungsvorschlägen: Das Pendeln zwischen Mangel und Verschwendung, die veralteten Anlagen und fehlenden Ersatzteile, die Umweltprobleme und die zu geringe Produktivität. Schon seit Mitte des Jahres 1989 hatte es mehrere Diskussionsbeiträge gegeben, die in Vorbereitung des XII. Parteitages der SED als Reformvorschläge publiziert worden waren, natürlich unter dem Gesichtspunkt der politischen Kontinuität.

Auch eine Studie mit dem Titel Überlegungen zu Problemen und Perspektiven des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wandels des Sozialismus und der Weiterentwicklung gesellschaftsstrategischer Konzeptionen in der DDR und anderer sozialistischen Staaten des RGW des „Forschungsprojektes Moderner Sozialismus“ an der Humboldt-Universität zu Berlin ist hier einzuordnen. Diese Studie, die schon Mitte 1989 fertiggestellt wurde, sticht aus dem sonstigen Alternativendiskurs dadurch hervor, dass sie als eine der Grundlagen für ein eigenes Konzept eine umfangreiche Bewertung der Erfahrungen der Wirtschaftsreformen in den anderen realsozialistischen Staaten vornimmt. Als eine der Haupttendenzen dieser Reformen sieht sie das Setzen auf die Triebkraftwirkung des Marktmechanismus, die Schaffung einer sozialistischen Marktwirtschaft mit Zügen der einfachen Warenproduktion oder des Kapitalismus der freien Konkurrenz, an die sich, so die Autor*nnen, utopische Hoffnungen im Sinne eines „Marktromantismus“ knüpfen. Das trifft zweifellos auch auf einen Teil der Vorstellungen in der DDR im Herbst 1989 zu.

Der skeptische Optimismus in punkto Wirtschaftsreform verlor sich aber im November. In einem Nachwort zur Studie, geschrieben nach der Grenzöffnung, heißt es hellsichtig, dass, sobald die Wirtschaft und ihre Manager in der DDR gelernt hätten, den entstandenen Freiraum zu nutzen, sie das machen würden, was jede freie Wirtschaft mache, nämlich die Entwicklung der Wirtschaft als Selbstzweck vorantreiben. Das bedeute eine Kommerzialisierung des gesamten gesellschaftlichen Lebens. Daher müsse sich die Reform der Wirtschaft auf schnelle und umfassende Demokratisierung und öffentliche Kontrolle konzentrieren. Durch ein System von Wirtschafts- und Sozialräten könnte selbst bei voller Internationalisierung der Arbeitskräfte-, Waren-, Geld- und Kreditbewegungen und des Kapitalverkehrs eine sozialistische Entwicklungsrichtung beibehalten werden. An die Stelle eigenständiger Gestaltung trat hier schon eine von den aktuellen Entwicklungen diktierte mehr oder weniger trotzige Verteidigungshaltung.

Gestalten, nicht bloß trotzen

Tatsächlich wurde die Frage nach der Möglichkeit einer Erneuerung des Sozialismus von November an im Wesentlichen gegenstandslos. Alle weiteren Reformdiskussionen waren eigentlich keine mehr, sondern nur noch Versuche, erst einmal den Zerfall der DDR-Wirtschaft aufzuhalten. Später ging es darum, die Bestimmung der Konditionen der deutschen Einheit nicht der bundesdeutschen Seite und der entstehenden neuen politischen Elite allein zu überlassen. Zwar betonte Hans Modrow, Vorsitzender des Ministerrats, Anfang Dezember, dass es nicht nur um die Stabilisierung der Wirtschaft, sondern immer noch um ihre Reform gehe: Eine solche Reform müsse radikal und auf die Herausbildung einer „wirklich“ sozialistischen Wirtschaft gerichtet sein. Die Instrumente dafür blieben allerdings unklar.

Die offiziösen Diskussionen ab November 1989 trafen nicht mehr den radikaldemokratischen Geist vom September und Oktober. Im Dezember begann das Schielen auf den Platz in der neuen BRD. Christa Luft, Wirtschaftsministerin unter Modrow (siehe nebenstehender Text), meinte später in einem Interview, man hätte mutiger sein müssen. Sie bezog das auf die Darstellung der tatsächlichen Lage der DDR-Wirtschaft gegenüber der Öffentlichkeit. Die Einschätzung lässt sich aber auch erweitern – auf den Charakter der Reformversuche selbst. Sie scheiterten vor allem aus zwei Gründen: Sie kamen zu spät und waren frei von Utopie. Das am Runden Tisch bis März 1990 präsente Beharren auf einer sozial und ökologisch bestimmten Entwicklungsrichtung ist Nachklang des Herbstes 89, mehr noch aber Einstieg in eine neue Runde der Alternativendiskussionen unter anderen Vorzeichen. Die in weiten Teilen der DDR-Bevölkerung geistig bereits vollzogene deutsche Einheit und der voranschreitende Zusammenbruch des Rats für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW), dessen Funktionieren für eine wie auch immer reformierte DDR-Wirtschaft zentral gewesen wäre, ließen keine Zeit und keinen Raum.

In den 1990ern prangte an einer Hauswand in einer Seitenstraße des Rosa-Luxemburg-Platzes in Berlin der Satz: „Das Chaos ist aufgebraucht – es war die beste Zeit.“ Man hätte nicht nur mutiger sein, man hätte alles wagen müssen. Aber das wollte nun auch niemand.

Lutz Brangsch ist Ökonom und Referent bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Das Jahr 1989 erlebte er als Mitarbeiter der Akademie für Gesellschaftswissenschaften in Berlin

06:00 18.03.2020

Ausgabe 13/2020

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