Ihr schmutziges Spiel

Folter Schon viel zu lange haben wir uns nicht mit Julian Assange solidarisiert. Aber unsere Gründe waren komplett falsch
Ihr schmutziges Spiel
„Nein, er ist kein Engel. Aber das muss er auch nicht sein.“

Foto: Tolga Alkmen/AFP/Getty Images

Irgendwie ist er fast schon in Vergessenheit geraten, Julian Assange, der Wikileaks-Gründer. Seit mehr als einem halben Jahr sitzt er in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis, nachdem er sich jahrelang in der ecuadorianischen Botschaft verschanzt hatte. Und jederzeit könnte ihm eine Auslieferung in die USA drohen. Jetzt setzt sich ein spektakulärer Aufruf für seine Freilassung ein. Disclaimer: Auch der Autor dieser Zeilen hat den Aufruf unterzeichnet. Und: ja, ich habe eine oder zwei Sekunden nachgedacht. Und dann nicht gezögert. Von Günter Wallraff über Herta Däubler-Gmelin bis zu Richard David Precht reicht die Liste der Unterzeichner, von Daniel Kehlmann bis Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

Aber warum ist es davor so still geworden um ihn? Weil sich schon auch ein bisschen der so ungefähre wie verbreitete Verdacht durchgesetzt hat, dass an dem Kerl etwas nicht stimmen würde. In Schweden hatte er ein Vergewaltigungsverfahren am Hals – zwar hatte er einvernehmlichen Sex, aber er habe dabei das Kondom absichtlich zerstört, so der Vorwurf. Geklärt wurde das nie. Und im US-Wahlkampf hat er mitgeholfen, Hillary Clinton zu beschädigen und Donald Trump ins Weiße Haus zu bringen. So hat es jedenfalls stark den Anschein.

Politisch passt er sowieso nicht leicht in eine Kategorie, er ist so bisschen links und bisschen rechts, so wie sich das gelegentlich bei Leuten findet, die am ehesten als „Libertarians“ bezeichnet werden können, eine politische Tradition, die es primär im angloamerikanischen Raum gibt. Hinzu kommt: Nach Jahren der Isolation in der Botschaft war er natürlich auch etwas wunderlich geworden. Wie auch nicht: Wer bekäme da nicht einen Koller oder sogar Verfolgungswahn? Einfacher Typ ist er vielleicht auch nicht gerade, was weiß man ... All das zusammen hat dazu geführt, dass viele die Meinung hatten: Ja, die Verfolgung, der er ausgesetzt ist, die stinkt erbärmlich zum Himmel, aber er ist auch ein schwieriges Objekt der Solidarisierung.

Doch genau das ist die Falle, in die uns die herrschenden Mächte zu drängen versuchen. Dass wir uns nur mit denen solidarisieren, die genauso denken und handeln wie wir und unsere drei besten Freunde. Dass wir uns spalten lassen, selbst bei so Essenziellem wie den Menschenrechten.

Dabei müsste uns spätestens der UN-Sonderbeauftragte für Folter, Nils Melzer, aufrütteln. Die Vergewaltigungsanklage in Schweden war fabriziert, und zwar gegen den Willen der betroffenen Frauen, sagt er nach eingehender Würdigung der Unterlagen in einem Interview mit republik.ch. An einer Aussage Assanges und einer Klärung des tatsächlichen Sachverhaltes war den Behörden nie gelegen. Die britischen Gerichte wiederum drängten die Schweden, nur ja nicht die Ermittlungen zu den Akten zu legen. Und dass die USA ihn als „Spion“ für ewig hinter Gitter bringen wollen, daran besteht sowieso kein Zweifel. Und wofür? Weil die Rechercheplattform Wikileaks Kriegsverbrechen dokumentierte, die ihr von Whistleblowern zugespielt wurden.

Das ist aber kein Verbrechen, sondern die Pflicht von Medienleuten. Und in jedem halbwegs zivilisierten Land von der Pressefreiheit gedeckt. Was in diesem Fall von Beginn an an Rechtsbrüchen und Seltsamkeiten passiert ist, ist einfach unglaublich, so Melzer. So gehe es in dem zweiten der beiden angeblichen „Vergewaltigungsfälle“ nicht um ein gerissenes Kondom. Es geht um eine Frau, die laut Melzers Rechercheergebnissen einvernehmlichen und ungeschützten Sex mit Assange hatte, aber danach Angst vor einer HIV-Infektion. Sie geht ins Krankenhaus. Dort sagt man ihr, sie solle sich auch an die Polizei wenden, denn die könne Assange zu einem HIV-Test zwingen. Die Polizei erklärt ihr nun, sie werde gegen Assange wegen Vergewaltigung ermitteln. Die Frau will das gar nicht, da sie nicht vergewaltigt wurde. Die Polizei sagt, Vergewaltigung ist ein Offizialdelikt und daher sei völlig irrelevant, wie sie das Geschehen interpretiere. Komischerweise passiert das zur gleichen Zeit, als Assange Stockholm Richtung Berlin verlässt. Komischerweise verschwindet sein Laptop im Flugzeug. Als Assange anbietet, in Stockholm auszusagen, sofern man ihm zusichert, nicht in die USA ausgeliefert zu werden, lehnt Schweden das ab. Auch ganz zufälligerweise wird in den USA in diesen Wochen das Spionageverfahren eröffnet – vorerst noch im Geheimen. Etwas gar viele Zufälle. Melzers Fazit: „Ich sage nicht, Julian Assange sei ein Engel. Oder ein Held. Aber das muss er auch nicht sein. Denn wir sprechen von Menschenrechten und nicht von Engels- oder Heldenrechten.“ Während all dem überbieten sich amerikanische Radiosender und TV-Talking-Heads mit der Hetze gegen Assange. Mal wird gefordert, man möge ihn behandeln wie Osama bin Laden, eine andere Talk-Show-Figur trommelt, man sollte ihn „einfach aufknüpfen“. Eine Weltmacht führt Krieg gegen einen, der nicht viel mehr als einen Laptop und ein paar Server zur Verfügung hat. Ziemlich asymmetrische Sache.

Für Demokratinnen und Demokraten, für Verteidiger von Pluralismus und Transparenz darf es da also kein Wackeln geben. Julian Assange muss freigelassen werden. Wer Kriegs- und Staatsverbrechen aufdeckt und dann in die Mühle der Strafverfolgung gerät, den dürfen wir nicht im Regen stehen lassen. Falsches „Einerseits und Andererseits“ ist da völlig unangebracht.

Von Robert Misik erschien zuletzt Die falschen Freunde der einfachen Leute (edition suhrkamp)

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