Ludwig Watzal
13.06.2003 | 00:00

Im Gleichschritt

Beklagenswerter Zustand Arabischer Kniefall vor den USA und der "Road Map"

Ein protziger Reichtum mochte einigen Scheichtümern im Nahen Osten lange Zeit als sicherer Wechsel auf die Zukunft erscheinen. Doch selbst als das noch zutraf, konnte aus ökonomischer Prosperität wenig politisches Kapital geschlagen werden. Inzwischen werden arabische Vorschläge für die Lösung des Nahostkonflikts von den US-Eliten kaum noch zur Kenntnis genommen - vor allem der durchaus ausgewogene und realistische saudische Friedensplan hat nichts bewirkt. Er wurde von Israel einfach torpediert und war damit von der Agenda gestrichen.

Vieles spricht dafür, dass die arabische Nation der Bush-Administration bis heute völlig fremd geblieben ist und von dieser bestenfalls als kollektive Bedrohung empfunden wird. Insofern ist auch die Arabische Liga als souveräner Akteur nicht gefragt - sie wird statt dessen auf interne Verständigungen beschränkt und in Abhängigkeit gehalten. Das fällt den Amerikanern nicht sonderlich schwer, da viele Regenten nur Dank finanzieller und militärischer Hilfe aus Washington noch regieren. Faktisch können die Araber weder frei über ihre Ressourcen verfügen, noch eine nationale Interessenpolitik verfolgen, wenn dies US-Bestrebungen in der Region zuwiderläuft. Und das ist oft der Fall.

Mehr als nur Symptome für diesen beklagenswerten Zustand lieferte das Gipfeltreffen mit George W. Bush während der vergangenen Woche im ägyptischen Sharm el-Sheik. Vor imposanter Postkartenkulisse wurden im ägyptischen Badeort Präsidenten und Scheichs auf den Anti-Terror-Krieg und die Road Map eingeschworen, ja man konnte fast von einer Vereidigung reden - beides ausschließlich im Interesse der USA. Die Road Map soll dem Nahen Osten einen "amerikanischen Frieden" bringen, der von den Palästinensern die Aufgabe ihrer nationalen Identität verlangt. Der israelisch-palästinensische Konflikt beginnt nach dieser Agenda im Übrigen erst 1967 und nicht mit der Staatsgründung Israels 1948. Eindrucksvoller lassen sich die Geschichts-Missverständnisse ihrer Verfasser kaum bezeugen.

Dennoch war der arabische Konsens in Sachen Road Map letztlich einhellig, während Israel erst einmal 14 Einwände geltend machte, bevor es sein Plazet gab. Für Premierminister Abbas sollte es daher keinen Zweifel geben, dass dieser Plan allein amerikanisch-israelischen Interessen dient. Von ihm wird ein "hundertprozentiger Einsatz gegen Terror" verlangt. Haben die USA auch nur einmal darüber nachgedacht, welchem Terror die Palästinenser tagtäglich ausgesetzt sind?

Dass in Sharm el-Sheik die handverlesene Schar arabischer Staatschefs mehr oder weniger vorbehaltlos die amerikanische Einstufung von Hamas, Islamischer Jihad oder Al-Aqsa-Brigaden als reine Terror-Organisationen übernahm, war dann nur noch eine marginale Episode, um die große Unterwerfung zu akzentuieren.

Das Gerede von Präsident Bush über Demokratie im "Irak à la American style" bedeutet nichts anderes als den Aufbau eines kolonialen Systems ähnlich dem israelischen in Restpalästina seit 1967. Die USA haben schließlich nie ein Hehl aus ihrer Absicht gemacht, einen fundamentalen Wandel in der arabischen Welt herbeizuführen. Aber kein arabischer Herrscher wagt es, sich angesichts dieser Fremdbestimmung an sein Volk zu wenden, um Widerstand zu formieren. Nur eine Allianz zwischen den Regierenden und ihren Völkern könnte die Amerikaner noch aufhalten. Doch die kommt allein schon wegen fehlender demokratischer und zivilgesellschaftlicher Strukturen nicht zustande.