Spätsommer 2012, im Morgengrauen, Julian Assange und ich sitzen in seinem Zimmer in der Londoner Botschaft von Ecuador, ich trage eine Sauerstoffmaske, während er eine große Taucherflasche festhält und mir erklärt, wie ich atmen soll. Als ich ihn für mein Stück Assassinate Assange interviewte, redeten wir die ganze Nacht, ich war müde geworden und er hatte die Idee, mich mit reinem Sauerstoff zu „beleben“. Als er eine von zwei großen Taucherflaschen aus einer Ecke hervorholte, fand ich das bizarr. Er erklärte mir, dass er befürchte, man würde versuchen, ihn gewaltsam aus der Botschaft zu entfernen, ihn etwa mit Gas betäuben und so unauffällig herausschaffen. Griffbereite Taucherflaschen sollten das vereiteln.
Jetzt sitzt Assange in einem Panzerglaskäfig, hört seinem Verteidiger Edward Fitzgerald zu, wie der der Richterin Vanessa Baraitser erklärt, dass Entführungs- und Mordpläne gegen Assange geschmiedet wurden. Beleg dafür ist die Aussage eines anonymen Zeugen, die spanische Sicherheitsfirma UC Global, die in der ecuadorianischen Botschaft angestellt war, habe Assange nonstop überwacht. US-Geheimdienste hätten mit dem Chef der Firma, David Morales, zusammengearbeitet, auch „extremere Maßnahmen“ diskutiert. So sei überlegt worden, Assange „zu kidnappen“, zitiert Fitzgerald den Zeugen. „Sogar die Möglichkeit des Vergiftens wurde besprochen.“ Spätestens da erscheinen mir die Taucherflaschen gar nicht mehr so bizarr.
Nur eine der Monstrositäten in diesem Verfahren, das von vielen zu Recht als politischer Schauprozess bezeichnet wird: Das fängt mit dem Gerichtsgebäude an. Normalerweise befinden sich Gerichte in Innenstädten, um die Öffentlichkeit dazu einzuladen, Zeuge staatlicher Gerechtigkeit zu werden. Der düstere Belmarsh Magistrates Court in Woolwich strahlt das Gegenteil aus, sein grimmiger Bau liegt weit draußen, wie für Terroristen maßgeschneidert. Wer hier landet, soll schnell und unaufwendig abgeurteilt werden, möglichst unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Es gibt hier nur 24 Plätze für Journalisten und 16 für die Öffentlichkeit, deshalb war ich bereits im Morgengrauen gekommen. Die italienische Journalistin Stefania Maurizi stand schon am Eingang. Sie hat, als einzige Vertreterin der Presse überhaupt, die Verfahrensdokumente des Assange-Falles aus Schweden (hier ging es um den Vorwurf der Vergewaltigung) angefordert und erhalten. Damit hat sie dem UN-Sonderbeauftragten für Folter, Nils Melzer, genaue Akteneinsicht ermöglicht. Er kam zu dem Schluss, dass Assange nicht nur das Opfer einer Justizfarce ist, sondern auch, dass ein eklatantes Medienversagen vorliegt. Melzers wiederholte Aufforderungen, Assange unverzüglich freizulassen, stoßen bei Großbritannien zwar noch auf taube Ohren, aber immerhin hat er eine Welle des Umdenkens in den Medien ausgelöst.
Ich hatte das Glück, einen der Plätze im Gerichtssaal zu ergattern, viele Journalisten mussten in den Press Annex, einen heruntergekommenen Container, in dem von sechs Monitoren nur vier funktionieren. Der Ton soll so schlecht gewesen sein, dass man der Anhörung kaum folgen konnte.
Als Julian Assange hereingeführt wird, halten alle kurz den Atem an. Zwei Sicherheitsbeamte flankieren ihn, als er in seinem Glaskäfig Platz nimmt. Er sieht blass und mitgenommen aus, dennoch hebt er kämpferisch die linke Faust zur Zuschauertribüne, wo neben Angehörigen und Unterstützern auch die Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen und Heike Hänsel (Die Linke) sitzen. Als er in meine Richtung schaut, erwidere ich seine Geste.
Anklage für die Presse
Dann gibt US-Staatsanwalt James Lewis die Eröffnungserklärung für die Anklage ab. Der längste Teil davon enthält kaum juristische Argumente und ist nicht an die Richterin, sondern an die Presse gerichtet: Dies sei kein politischer, sondern ein Kriminalfall, Medien wie der Guardian, der Spiegel oder die New York Times seien nicht von den Anklagen gegen Assange betroffen. Denn der sei nicht wegen der Aufdeckung von Kriegsverbrechen angeklagt, sondern wegen der Veröffentlichung von Informantennamen und Beihilfe bei Chelsea Mannings Versuch, Regierungscomputer zu hacken. Assange sei ein gewöhnlicher Krimineller, kein Journalist.
Nach kurzer Unterbrechung dann der Höhepunkt des ersten Tages: Die Richterin hakt nach, ob sich die beteiligten Zeitungen nicht doch schuldig gemacht hätten? Lewis hatte nämlich den britischen „Official Secrets Act“ von 1989 zitiert, der das bloße Entgegennehmen und Veröffentlichen eines Regierungsgeheimnisses zur Straftat erklärt. Folglich hätten sich auch die Medien strafbar gemacht, die Assanges Informationen veröffentlichten?
Mit der Frage hat sie Lewis auf dem falschen Fuß erwischt, er scheint verwirrt und erklärt, dass das Gesetz von der Thatcher-Regierung nach dem Fall Ponting erlassen wurde, um das Argument eines „besonderen öffentlichen Interesses“ zu entkräften, wenn Staatsgeheimnisse publik gemacht würden. Der britische Beamte Clive Ponting hatte Lügen entlarvt, die die Thatcher-Regierung 1982 zur Rechtfertigung des Falkland-Krieges in Umlauf gebracht hatte. Und ja, nicht nur die Veröffentlichung selbst, sogar der „bloße Besitz“ von Staatsgeheimnissen stelle eine Straftat dar. Man könnte Assange somit ausliefern, unabhängig davon, ob er Manning tatsächlich Beihilfe geleistet hätte oder nicht. Lewis fügte hinzu, dass alle Medien, die ein „staatliches Geheimnis“ gelüftet hätten, sich ebenfalls einer Straftat schuldig gemacht hätten.
Ich traue meinen Ohren nicht. Hier war sie, ganz unverhohlen, die direkte Bedrohung der Pressefreiheit. Lewis strafte sich selbst Lügen, doch scheint das kaum einem der anwesenden Journalisten aufgefallen zu sein. Noch beunruhigender ist nur die brutale Behandlung Julian Assanges, der seit Monaten in Isolationshaft gehalten wird, wie ein Terrorist. Am ersten Anhörungstag muss er sich zwei Leibesvisitationen unterziehen, nackt, ihm werden elf Mal Handschellen angelegt, seine Unterlagen werden konfisziert. Mehrmals ergreift er das Wort, beklagt, dass er dem Prozess nicht folgen kann, wird aber jedes Mal von der Richterin barsch unterbrochen, er solle sich bitte nur über seine Anwälte äußern. Kafkaesk: Genau das kann er nicht.
Sein Verteidiger Fitzgerald beantragt, dass Assange aus dem Glaskäfig gelassen wird, er sei „ein sanfter Mann von intellektueller Natur, und es gibt keinen Grund, warum er nicht während der Anhörung bei uns sitzen und mit uns kommunizieren sollte“. Selbst der US-Ankläger hat nichts dagegen, trotzdem weist die Richterin den Antrag ab. Die Beobachter sind fassungslos. Selbst Beate Zschäpe durfte ihrem Prozess zusammen mit ihren Anwälten folgen, selbst Kriegsverbrecher aus den Jugoslawienkriegen in Den Haag. Wenn in Europa Kriegsverbrecher besser behandelt werden als einer, der Kriegsverbrechen aufgedeckt hat, dann ist das ein Albtraum.
Im weiteren Verlauf gelingt es den Anwälten, alle Punkte der Anklage zu entkräften. Doch bei mir will sich kein Optimismus einstellen. Juristische Argumente scheinen hier zweitrangig zu sein. Am letzten Abend der Verhandlung treffe ich Assanges Anwältin Jennifer Robinson, die ich seit 2011 kenne. Sie bestätigt mir, dass beide Seiten bereit sind, durch alle Instanzen der britischen Gerichtsbarkeit zu gehen – was drei bis vier Jahre dauern kann.
Wird Julian Assange das unter den jetzigen Haftbedingungen überleben können? Seine Verteidiger haben klargemacht, dass die psychiatrischen Gutachten von einem Suizidrisiko ausgehen, solle er an die USA ausgeliefert werden.
Was bleibt uns, um sein Leben und unsere Pressefreiheit zu retten? Proteste reichen nicht mehr – Assange braucht jetzt die Hilfe aller, die 2010 von seinen Enthüllungen profitiert haben: New York Times, Guardian, El Pais, Le Monde und Spiegel müssen fordern, ihn sofort freizulassen – es bedarf einer großen konzertierten Aktion der mächtigsten Zeitungen der Welt. Denn es geht auch um ihre Freiheit. Free Press! Free Assange!
Kommentare 18
So traurig das ist, doch wir werden bald mit einer Beerdigung rechnen müssen, denn das Urteil steht schon fest....
So traurig das ist, doch wir werden bald mit einer Beerdigung rechnen müssen, denn das Urteil steht schon fest....
vielen dank für den bericht!
"Assange braucht jetzt die Hilfe aller, die 2010 von seinen Enthüllungen profitiert haben: New York Times, Guardian, El Pais, Le Monde und Spiegel müssen fordern, ihn sofort freizulassen – es bedarf einer großen konzertierten Aktion der mächtigsten Zeitungen der Welt. Denn es geht auch um ihre Freiheit. Free Press! Free Assange!"
ja! ich warte seit wochen, dass der faschingspunk beim spiegel mal wieder etwas zum thema verfaßt. er könnte ja auch nachlegen, aber irgendeine reaktion wäre doch fällig nach melzers bericht. lobo?
Die Zurückhaltung des SPIEGEL wird nicht wundern, wem dessen Metamorphose zum Springer/Bertelsmann-Geschöpf und Sprachrohr der Regierung nicht entgangen ist.
Rudolf Augsteins Kind und kompetentes, investigatives, unerschrockendstes Politmagazin der Welt ist seit bald 30 Jahren tot.
Und es wird allein schon deshalb nicht mehr auferstehen, weil (von mir sehr verehrter) Augstein es versäumte, entsprechende Journalisten heranbilden zu lassen. (Er legte seine Hoffnung in Schreiber von Schülerzeitungen, die dann statt einer Reifung unter des SPIEGELs damaligen Haudegen umgekehrt, Journalismus der Infantilität und blauäugigen Unwissens zeitigten.)
Annähernd solche wie in einstiger SPIEGEL-Mannschaft scheint es fast nur noch in der TV-Sparte zu geben, wo sie –wenn Sendungen nach Anrufen nicht wieder einmal gestrichen sind- unentwegt Maulkörbe erhalten, und gestutzt des Nachts ausgestrahlt werden.
Ruhe in Frieden, unabhängige, freie Großauflage.
Einen ungeschminkten, schlüssigen Bericht wie diesen hier von Frau Angela Richter (mein Kompliment für den Verstand und Jakob Augstein, der solche Stimme ermöglicht) haben wir im Mainstream und bei Tage kaum noch zu erwarten.
Die Gegenwart gehört der Plutokratie, und wenn kein Wunder internationalen Aufwachens geschieht, die Zukunft wohl offener Diktatur nie dagewesener Kontrolle.
......"die Zukunft wohl offener Diktatur".....
.....und "hier" wurde "sie" bereits "offen-sichtlich"! ......längst/wieder WIRKLICH darin "lebend"! ....und "dies" sogar bei gesetzlich gezwungenem Handeln! ....um sich im Kernbereich seiner Aufgabe und Zuständigkeit nicht selbst strafbar zu machen!!!
http://www.freitag.de/autoren/martin-franz/diktatur-der-angst-und-einschuechterung
Wenn nach Gustav Radbruch das Recht (Rechtsprechung) offensichtlich nicht mehr der Gerechtigkeit dient, dann ist auch Widerstand gegen die Staatsgewalt erlaubt.
Da stellt sich mir die Frage, welche Mittel nun legitim sind, (...).
Sind wir nicht alle schon ein bischen Teil der Blase .. .. .. ???
Merke: Wer den Begriff Freiheit so für sich einnimmt wie die USA, der bestimmt auch was Freiheit ist und wer sie verdient hat!
Demokraten und Bürgerrechtler offensichtlich nicht!
Man muss ja echt nicht mehr viel Restgrütze im Kopf haben, um zu erkennen, daß im Fall Assange sämtliche Mächtigen, und damit auch der gesamte Großbesitz, hier versuchten und versuchen ein Exempel für den Pöbel zu statuieren. Die Art und Weise wie die, offiziösen, Öffentlichkeiten, die Diozösen des Geldes also, versuchen darum herumzulabern oder davon abzulenken warum Assange nun seit Jahren und Monaten systematisch gefoltert wird ist strukturell die gleiche wie das Gefasel desselben Klientels von der "Mitte", der "Leitkultur" und den "westlichen Werten". Es ist mit keinerlei Sinn und Inhalt zu füllen. Gesellschaften sind immer dann am gefährlichsten, wenn sie sich in Formalismen ergehen oder daran ergötzen, vor allem in menschenfeindlichen.
ligitm sind alle, aber effektiv nur eine und das ist die Solidarität der Massen mit Assanges, in diesem Fall vor allem der englischen, denn der englische Rechtsstaat versagt. Wenn europäische Massen dazukommen, denen auch der Rechtsstaat alssolcher am Herzen liegt, um so besser.
Wenn sich Justitia noch als unabhängige Größe sieht, zumindest als Institution der Wahrheitsfindung (Gerechtigkeit) verpflichtet fühlt, dann müsste sich in GB, aber nicht nur dort, eine Welle der Empörung vernehmen lassen, auch wenn das Ziel ein Mitglied ihres eigenen Berufsstandes ist. Davon bemerke ich nichts. Aber vielleicht ist es mir auch nur entgangen.
Es ist doch an sich wurscht wie sich "Justitia" sieht. Es sind immer die Menschen, die sich über die Entwicklung einer Rechtsordnung vor der Willkür der Macht , bzw. der Herrschenden schützen will. Dann kommt die Macht der Herrschenden über dasselbe Rechtssytem angeschlichen und verrechtlich ihre Willkür, sprich Freiheit, so lange bis der Unrechtsast real und offensictlich ist. Und was kommt dann ? Bitte im nächtsbesten Geschichtsbuch nachzuschlagen und die tautologischen Analysern der herrschenden Deutungshoheit daneben zu ignorieren.
In ihrem Artikel "Humanity is Making A Very Important Decision - We are in do or die times" verfasst Caity Johnstone einen flammenden Appell zur Freilassung von Assange. Sie stellt heraus, dass wir bisher immer nur in der Defensive gewesen sind, indem wir auf einzelne, noch so absurde Vorwürfe geantwortet haben. Jetzt, wo klar ist, dass dies alles Lügen waren und deren Verbreiter plötzlich ganz ruhig sind, sollten wir in die Offensive gehen. Es sind noch zweieinhalb Monate Zeit, bis zum Urteil. Die Frage, die jetzt überall gestellt werden muss, lautet: “Should journalists be jailed for exposing U.S. war crimes? Yes or no?”. ("Sollten Journalisten für die Aufdeckung von US-Kriegsverbrechen ins Gefängnis kommen? Ja oder nein?")
Meiner Ansicht nach, wäre das zu wenig.
Die Instrumentalisierung von Justiz überhaupt bedarf einer Feststellung und Thematisierung.
In Prozessen gegen Wirtschaftskriminelle und Spezis des Establishments ist richterliches Ergebnis nahezu durchweg absehbar (es sei denn, der / die Delinquenten haben es sich mit ihrem Ambiente verdorben / sind zum Abschuß freigegeben). Freispruch wegen angeblich mangelnden Beweises (wo gegen den kleinen Mann Indizien und Schlußfolgerung gemeinhin ausreichen, oder fiskalisch auch gleich das Prinzip der Unschuld umgekehrt wird), und bestenfalls Geldstrafe, die in der Regel und absurder Weise in einzähligem Prozentbereich des Schadens / der Beute angesiedelt ist.
Umgekehrt: Wer einmal erlebt hat, wie willkürlich feist und gegen geltendes Gesetz Individuen entrechtet werden, die als subversiv eingestuft und in Schwarzen Listen geführt sind, der weiß, daß solch Mißbrauch nicht nur in patenten Diktaturen Mittel ist.
Bei uns geht die Instrumentalisierung wie gesagt so ungeniert weit, daß Staatsanwaltschaften der Regierung unterstellt sind. –Und man gedenke allein all der unverhohlen skandalösen, obersten Gerichtssprüche letzter Jahre zugunsten des Kapitals.
Unrecht sprechende Justiz auf Kriegsverbrechen zu beschränken, ließe eine ganze Palette der Ungerechtigkeit unter den Tisch fallen.
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Ich bin dafür, daß gegen Gesetz und Anstand eigenmächtiges und befangenes Verhalten der Mrs. Baraitser akribisch seziert wird, um Bestelljustiz einer Bestellgesellschaft und -wirtschaft herauszustellen.
Völker um ihre Demokratie zu betrügen und auszubeuten ist unterm Strich mitnichten weniger inhuman als Kriegsverbrechen.
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Und: Wer schnellstmögliche Wendung zu Demokratie, sprich Gemeinnützigkeit statt Oligarchie anstrebt, der fordert die Eliminierung eklatanten Undings anonymer Bankkonten. Die sind nämlich sehr viel weniger Steuerflucht als vor allem Logistik des Schmiergelds. (Weswegen sie mit allen nur möglichen EU-Winkelzügen und Scheinmanövern bewahrt werden.)
Ist diese Versorgung erst einmal gekappt, kommen Menschen aus idealistischem / transparentem Antrieb an die Pulte, statt zu persönlicher Bereicherung beim Ausverkauf von Recht, Lebensgrundlage und Vermögen der Gemeinschaft.
"Meiner Ansicht nach, wäre das zu wenig."
Vielleicht habe ich den Inhalt des Artikels nicht richtig widergegeben. Es geht darum, in den nächsten Wochen den Tod eines Menschen zu verhindern, der für viele andere Menschen wichtige Dinge getan hat. Er hat sich getraut, Kriegsverbrechen der USA öffentlich zu machen. Dafür wird er exemplarisch fertiggemacht. Das muss in der kurzen Zeit, die noch verbleibt, in den Köpfen möglichst vieler Menschen verankert werden. Alle, die in den Medien sich bisher an der Schmierenkampagne beteiligt haben, schweigen plötzlich. Sie müssen herausgefordert werden, Stellung zu beziehen. Dabei geht es ganz plakativ um "ja" oder "nein", um "Leben" oder "Tod". Auch hier in dFC gab es einige, die ins gleich Horn wie die MSM stießen. "#MeToo ist so wichtig, der Mann muss dafür vor Gericht." Von diesen "Kommunardinnen" habe ich noch kein Wort des Bedauerns gehört, noch keine Entschuldigung, dass sie nach den Berichten von Nils Melzer gesehen haben, dass sie sich für die falsche Sache haben einspannen lassen. Es sind nicht nur die Profis, die in diesem Geschäft vielleicht auch absichtlich ihr Süppchen mit Assange gekocht haben, auch ganz ordinäre Mitmenschen waren daran beteiligt.
Ansonsten bin ich bei Ihnen, aber das mittel- und langfristige Ziele, die Sie vertreten.
Doch; Sie haben sich gut ausgedrückt, und auch vollkommen Recht damit, daß akut der Mißhandlung Assanges entgegenzuwirken ist.
Nicht nur, weil mit dem Richten der couragiert Engagierten das Unrecht als gesellschaftliches noch einmal über deren persönliches Schicksal hinaus wirkt.
Ich wollte nur meinem Bedenken / Bedauern Ausdruck verleihen, daß nach einem Fokus auf diesen Justizmißbrauch, die Routine der Instrumentalisierung weiter aufrecht erhalten bleibt.
Also, daß Assanges Fall zugleich dazu genutzt werden sollte, um auf ein grundsätzliches Problem hinzuweisen / es herauszuarbeiten.
… Um das hiermit eher schlecht als recht so zu formulieren.
....."mit dem Richten der couragiert Engagierten das Unrecht als gesellschaftliches noch einmal über deren persönliches Schicksal hinaus wirkt."
...." auf ein grundsätzliches Problem hinzuweisen / es herauszuarbeiten."
....und zwar, ganz einfach!: "WEHdem, DER....!!!" ....und wirklich "ganz einfach"?
Schlagzeile: "Coronavirus-Risiko im Gefängnis: Assange scheitert vor Gericht mit Antrag auf Freilassung"
Man hätte meinen können, ein Schauprozeß zur Abschreckung künftiger Whistleblower und Journalisten sei oberstes Anliegen.
Aber Assange schon vorher verrecken zu lassen, scheint auch genehm zu sein.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/wikileaks-gruender-julian-assange-soll-zwei-kinder-haben-a-c8dc610c-9ec1-489e-a340-f194cd825643