Im Labyrinth

Katalonien Vor der Regionalwahl sind die Separatisten erschöpft und im Abwind
Im Labyrinth

Illustration: der Freitag

Kaum ein Land sei in Europa so unbekannt und falsch beurteilt wie Spanien. Derart eröffnete 1943 der Hispanist Gerald Brenan seinen Klassiker The Spanish Labyrinth. Sein Diktum lässt sich mit Blick auf Kataloniens Regionalwahl am 21. Dezember wie folgt adaptieren: Auch für die Spanier, besonders die Katalanen, ist ihr Land zum Labyrinth geworden. Wieder tobt ein Wahlkampf und fällt diesmal verwirrender als sonst aus. Sieben Parteien – drei für die Unabhängigkeit, drei dagegen, eine dazwischen – ringen um die Wählergunst. Alle wären gut beraten, nicht erneut zu versprechen, was nicht zu halten ist. Weder ein Unabhängigkeitskurs noch eine Aufhebung der Autonomie dürften machbar sein. Ein fragiles Gleichgewicht zwischen Separatisten und Antiseparatisten zeichnet sich ab. Die Zeit der großspurigen Diskurse vergeht, stattdessen schlägt die Stunde der Realpolitik, doch die kann sehr unterschiedlich sein. Drei Faktoren prägen den Wahlkampf und dürften für das künftige Regieren entscheidend sein.

Echte und andere Katalanen

Erstens: Den Umfragen zufolge schwächelt das Unabhängigkeitslager, während die Antiseparatisten, allen voran die rechten Ciutadans unter Führung von Inés Arrimadas, nach oben streben. Mit knapp mehr als 20 Prozent könnte die Partei von den zu erwartenden Stimmen her der sozialliberalen Unabhängigkeitskraft Esquerra Republicana de Catalunya (ERC) den ersten Platz streitig machen. Die siegesgewisse ERC zittert und hat noch bis vor kurzem geglaubt, alles richtig gemacht zu haben. Seit Jahrzehnten streite man für die Souveränität Kataloniens und könne mit Oriol Junqueras einen Parteichef vorweisen, der als Märtyrer im Gefängnis sitze. Ob das zu viel des Politmarketings ist? In der letzten Legislatur blieb die ERC in der Koalitionsregierung mit den Konservativen vom Partit Demòcrata Europeu Català (PDeCat) blass, auch weil am Austeritätsdogma nicht gerüttelt wurde. Dies zeigte sich während des Wahlkampfes, als die Parteivize Marta Rovira in einer Debatte mit der Rivalin Inés Arrimadas weder zur Arbeitslosigkeit noch zur Prekarität in den Schulen noch zur Gewalt gegen Frauen Substanzielles zu sagen hatte. Rovira und die ERC überhaupt verfolgen weniger ein soziales denn ein nationales Projekt. Nur war die Erzählung von einer schnellen, schmerzfreien Unabhängigkeit, an der die Partei lange festhielt, eben eine Legende, um Wahlen zu gewinnen und Proteste zu kanalisieren. Mehr nicht. Die Kraft des Unabhängigkeitslagers kam nicht von der Regierung, sondern von den Leute, derer viele sich nun erschöpft und hintergangen fühlen.

Damit zum zweiten Faktor, der den Wahlausgang, beeinflussen dürfte – die Mobilisierung der Wählerschaft. In der katalanischen Gesellschaft bewegt sich etwas, denn der Industriegürtel Barcelonas ist aktiver als sonst und erwacht aus der Lethargie, die er traditionell gegenüber der katalanischen (weit mehr als gegenüber der spanischen) Politik verspürt. In Arbeiterstädten wie Hospitalet oder Badalona sind viele erzürnt über eine Regionalregierung, die im Namen aller Katalanen sprach, damit aber nur die Hälfte meinte. Eine trauriger Kollateralschaden der derzeitigen Krise besteht darin, dass der Konflikt zwischen den „echten“ und den „anderen“ Katalanen wieder entflammt ist. Die „echten“ sprechen und schreiben im Alltag auf Katalanisch, schauen, hören und lesen katalanische Medien; die „anderen“ leben ihren Alltag auf Spanisch – Katalanisch wird verstanden, zuweilen gesprochen, wenig geschrieben. Wenn bei der Wahl im Industriegürtel die Beteiligung um 10 oder 15 Prozent steigt, wird das für die Independentistes keine gute Nachricht sein und sollte ihnen nicht nur aus taktischen Gründen zu denken geben.

Schließlich drittens: Dass die Blocklogik zwischen Separatisten und Antiseparatisten überwunden wird, bleibt ein frommer Wunsch. Es sei denn, die beiden Parteien, die sich als dritte Kraft stilisieren, geraten im neuen Parlament in eine Schlüsselrolle. Einerseits die Sozialisten unter Miquel Iceta, andererseits Catalunya en Comú-Podem von Xavier Domènech, das Bündnis von Podemos mit Ada Colau, Barcelonas linker Bürgermeisterin. Die lange tot geglaubten Sozialisten von Iceta sind im Aufwind, zwar unabhängigkeitskritisch und verfassungstreu, versprechen sie dennoch mehr Autonomie und plädieren für eine katalanische Steuerbehörde. Icetas Versprechen sind attraktiv, weil sie realistisch wirken. Und haben die Sozialisten nicht in der Vergangenheit bewiesen, dass sie sowohl mit dem konservativen Partido Popular (PP) in Madrid als auch mit den katalanischen Nationalisten paktieren können?

Dänisch beseelte Hoffnung

Catalunya en Comú-Podem hingegen schwächelt. Die Hoffnung, eine linke Volkspartei zu werden, ist vorerst begraben. Es gilt den freien Fall zum Dasein einer Splitterpartei zu vermeiden, die das miserable Ergebnis der letzten Regionalwahl (neun Prozent) noch unterbietet. Dass die Linken Kataloniens Recht auf Selbstbestimmung gutheißen und zugleich kritisch mit den Unabhängigkeitskräften sind, verschafft weder in Madrid noch in Barcelona Bündnispartner – und macht hier wie dort angreifbar.

Ungeachtet dessen hegen Podemos wie die Sozialisten eine dänisch beseelte Hoffnung: Genauso wie Birgitte Nyborg in der skandinavischen Politserie Borgen hoffen sie, gegenüber zwei sich blockierenden Lagern zur einzig wählbaren Alternative aufzusteigen. Doch wird die Borgen-Option wohl Fiktion bleiben. Die Sozialisten dürften für auf Souveränität bedachte Katalanen unwählbar sein, die Linken ein zu schwaches Ergebnis einfahren. So tobt ein Wahlkampf, der neben dem großen Konflikt zwischen Unabhängigkeitsbefürwortern und -gegnern viele Nebenschauplätze birgt. Werden sich bei den Unabhängigkeitsparteien die sozialliberale ERC oder das konservative Bündnis Junts per Catalunya durchsetzen, das Ex-Präsident Carles Puigdemont geschickt aus dem Brüsseler Exil heraus führt? Oder dominiert der harte Antiseparatismus von Ciutadans? Und wird der harte Kern der Unabhängigkeitsbewegung die Wahlkampagne für eine Mobilisierung gegen den Zentralstaat nutzen? An einer Gewissheit ist nicht zu rütteln: Nach der Wahl bleibt Katalonien im Labyrinth.

06:00 19.12.2017

Kommentare 4