Irgendwann ist Ohnmacht unerträglich

Montagsdemonstrationen Das Votum der Straße ist gelegentlich mächtiger als die Mächtigen - die Erinnerung daran gefährlich für die einen, befreiend für die anderen

Es ist Montag, der 9. August. Der Tag der großen Erwartung. Um 16.45 Uhr ist der Magdeburger Domplatz noch ziemlich leer. Im Landtag wird langsam Feierabend gemacht. Touristen schlendern. Ein Sommernachmittag zum Baden gehen. An der Straßenseite stehen schon einige Demonstranten. Sie sind die Ersten. Um sie herum eine Traube Journalisten, es wird gefragt, gedreht und notiert.

Auf einem ungemütlichen Absperrpfahl sitzt Arnim B. und erzählt unaufgeregt, warum er hier ist. Der 59-jährige Elektromeister macht gerade eine Strukturanpassungsmaßnahme (SAM). Danach ist Schluss für ihn. Arbeitslos.

Zum Glück hat sein Sohn noch Arbeit. Ein zweiter ist gestorben. Armin B. guckt, als wäre ihm langsam alles zuviel. Deswegen ist er hergekommen. Die Demonstration gibt ihm ein gutes Gefühl. Vielleicht ist es ein Anfang. So wie es ist, kann es nicht weitergehen.

Eine Frau schreit ihr Elend regelrecht heraus: "Wir können uns aufhängen. Nee, das ist nicht zu schwarz gesehen. Nächstes Jahr haben wir gar nichts mehr. Ich kann meinen Kindern nicht mal die Schulbücher kaufen. Die 200 Euro habe ich nicht. Ich bin 40 und finde nichts. Ich will keine Almosen. Ich will Arbeit." Katrin B. und ihr Nachbar haben ein Transparent gemacht. Darauf steht: Herr Kanzler, wenn Hartz IV so sozial ist, dann tauschen Sie doch mit uns. Ein Mann ruft: Kommt Hartz IV, dann geht ihr. Ein anderer droht: Wir werden euch aus den Parlamenten heraus jagen. Es ist ein Dammbruch. Existenzangst, über Jahre geübter Zweckoptimismus, das zynische Diktat vom Jammer-Ossi - das alles wollen sie nicht mehr schlucken. Irgendwann ist Ohnmacht unerträglich. Gut 15.000 sind gekommen, sagt Andreas Ehrholdt, der diese Demonstration privat angemeldet hat. Die Polizei schätzt 12.000 Teilnehmer. So oder so, es sind genug, um zu signalisieren: Es reicht uns.

Alarmstufe Rot: Der Osten macht mobil und geht wieder auf die Straße, zu Montagsdemonstrationen - vor 15 Jahren die politische Hoch-Zeit, in der den Herrschenden das Fürchten kam und dann die Macht abhanden. "Wir sind das Volk" erinnerten sich die Menschen. Und das Volk hatte die Schnauze voll und nicht mehr viel zu verlieren. Es ging um Freiheit und ein besseres Leben. Der friedliche Aufstand klappte und auf einmal hatten sich die Brüder und Schwestern aus Deutschland-Ost und Deutschland-West wieder. Das war auch gut so. Und deshalb lieben alle die Montagsdemonstrationen. Weil es die guten Demos sind.

Es ist eine Schande, dass Gesetze in Deutschland nun direkt von Kapital gemacht werden, sagt Bernd Sickel. Vielleicht gibt es noch ein Rogowski-Paket oder Schrempp I und II. Die Demonstranten lachen. An diesem Selbstbewusstsein kommt keine politische Entscheidung vorbei. Und Andreas Ehrholdt verspricht, so lange auf dem Domplatz zu demonstrieren, bis es Hartz IV nicht mehr gibt. "Ja" antworten Tausende. Es klingt fröhlich und ebenso mächtig wie die "Wir sind das Volk"-Rufe.

Die Atmosphäre lässt Renate D. an den Herbst 1989 denken. Sie jedenfalls war dabei, als friedlicher Protest Veränderung bewirkte. Sie kann sich nur wundern über "Politikersprüche von Missbrauch des historischen Begriffs. Seitdem ist so viel auf der Strecke geblieben. Warum fragen die da oben nicht nach den Gründen unseres Zorns? Es geht um unser Leben. Es geht um Gerechtigkeit." Das ist ansteckend. Hoffnung, erst mal in die Welt gebracht, ist nicht totzukriegen. Montagsdemonstrationen fanden auch in Leipzig, Halle, Dessau, Halberstadt, Hamburg, Gelsenkirchen, Frankfurt/Main und Quedlinburg statt. Ein Netzwerk aus Mut und Solidarität entsteht. "Ost und West müssen gemeinsam Druck machen." Dann können die doch gar nicht anders, als auf das Volk zu hören. Vielleicht sei das naiv, aber wäre das nicht Demokratie? Renate D. guckt sich um, zeigt auf die Menschenmassen, auf die Plakate mit Rücktrittsforderungen an Schröder und Clement, erzählt von der Gedenkplatte vor dem Dom und von der Inschrift "Wir sind das Volk" - dann nickt sie energisch. Ja, es habe doch schon mal geklappt. Warum nicht wieder?

Verständlich, wenn in den Polit-Büros von heute Nervosität und Empörung darüber aufkommen, dass die gute alte Montagsdemonstration von ihrem Ehrenplatz in den Arsenalen der Wende weggeholt und aktiviert wird für neuerlichen Protest gegen Herrschende und ihre Politik. Gewissermaßen böse Demonstrationen. Vielleicht wollen diese montäglichen Schreihälse wieder eine Wende, wird der eine oder andere repräsentative Demokrat in Amt und mit auskömmlichen Bezügen fürchten. Ja, tatsächlich, diese Leute in Magdeburg und woanders wollen eine Wende: Sie wollen existenzsichernde Arbeit, keine Nebenbeschäftigung für ein oder zwei Euro, und sie wollen vor allem nicht das kostengünstige Armuts-Abo, das ALG II. Und ja, sie haben die Schnauze voll von diversen Reformen, wo ausschließlich sie zur Kasse gebeten werden, und nur sie sich datenschutzwidrig bis auf´s Hemd ausziehen müssen. Und noch mal ja, sie haben nicht viel zu verlieren, wenn sie teilweise die Sparguthaben ihrer Kinder für deren Lebensunterhalt verbrauchen sollen. Falls so ein Balg gar mal studieren möchte, aber die Studiengebühren nicht zahlen kann - das ist dann Pech. Schließlich hätte man ja drauf sparen können, nicht wahr.

Harry B., 35, ist zum ersten Mal auf einer Demonstration. "Der erste Januar ist nicht mehr weit. Wenn ich daran denke, wird mir blümerant." Der arbeitslose Monteur muss sich und seinen zehnjährigen Sohn mit Arbeitslosenhilfe durchbringen und wartet auf den Fragebogen zum ALG II. Die sogenannte Zahlungslücke stürzt ihn in ein existenzielles Loch. Wie soll er Strom, Versicherung Monatskarte bezahlen? Und was wird mit der Wohnung? Er und sein Sohn haben zwei und ein halbes Zimmer, 68 Quadratmeter. Vielleicht wird er umziehen müssen. Der Junge hat ein Sparbuch, Geld von den Großeltern ist da drauf, wenn es ging, hat der Vater auch etwas dazu getan. Für Klassenfahrten ist es gedacht, für ein Fahrrad und für später, damit er ein bisschen Startkapital hat. Harry B. lächelt müde. Kapital, wie das klingt. Dafür würden die Herren, die per Gesetz bestimmen, wie und wovon ein Mensch doch leben könne, nicht mal die Weste eines Armanianzuges kriegen.

Jana, 28, Diplomingenieurin, begleitet ihre Mutter, die seit zwölf Jahren ohne Arbeit ist und zwischendurch mal in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) gearbeitet hat. "Ich habe noch Arbeit, aber es kann mir jederzeit so gehen wie so vielen anderen hier." Deshalb unterstützt sie den Protest. Und fast würde sie sagen, dass ihr die Demonstration gefällt. Sie ist friedlich, die Leute sind freundlich zueinander, unterhalten sich. "Die wollen keine Gewalt. Eigentlich wollen sie nicht mal auf die Straße gehen. Sie wollen nur leben."

Die grüne Bundestagsabgeordnete aus Sachsen, Frau Hermenau, lehnt die Bürgerinitiativen unter dem Logo 1989 ab und meint "damals ging es um Freiheit und nicht um Wohlstand". Vielleicht kennt sie die Bestimmungen des ALG II nicht. Dann wüsste sie: Um Wohlstand geht es dabei nicht. Aber es geht sehr wohl um die Freiheit, sein Leben selbst zu gestalten. Das hat mit Arbeit und Entwicklungschancen zu tun. Über Wirtschaftsminister Clement zu reden, würde sich nicht lohnen, käme nicht hinter der Attitüde des besorgten Biedermanns die Angst des Brandstifters hervor, mitsamt seinem Zündelwerkzeug entlarvt und abgewählt zu werden. Selbstverständlich sind er und seinesgleichen gegen die Montagsdemonstrationen. Das Votum der Straße ist gelegentlich mächtiger als die Mächtigen: Die Erinnerung daran gefährlich für die einen, befreiend für die anderen.


00:00 13.08.2004
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