Ist Irland wichtiger als Togo?

Kommentar Göteborger Gipfel

Müssen EU-Gipfel künftig in Hochsicherheitszonen verlegt werden, damit sie ungestört ablaufen? Sie gerieten dadurch zwar in die Nähe autistischer Veranstaltungen, die sich ihre eigene Realität erschaffen, weil jede andere - dank Abschottung - weit weg ist.

Aber wäre das schlimm? Glasperlenspiele im nunmehr kugelsicheren Glashaus könnten wie gehabt stattfinden, vom Antichambrieren beim Gastgeber-Dinner bis zum Ranking beim Gruppenfoto, da müsste sich nichts ändern. Realität wird von etlichen EU-Politikern schon jetzt mehr erahnt als erkannt. Davon wusste Göteborg einige Kostproben zu geben. Immerhin hat der irische Premier Ahern das Anti-Nizza-Votum eines Teil seiner Mitbürger per Handstreich entsorgt. Ein zweites Referendum soll nun das gewünschte Resultat bringen. Da es beim "Nein" bleiben könnte, haben die 15 EU-Regierungschefs für die Iren vorsorglich eine Probeabstimmung absolviert und prompt ein sattes "Ja" zustande gebracht. Der irische Wähler könnte sich für diese Freundlichkeit revanchieren, indem er - ebenfalls vorsorglich - zu Hause bleibt. Denn wie er auch votiert, die Spitzenpolitiker der EU halten davon soviel wie vom Ausgang der nächsten Präsidentenwahl in Togo - sprich: Sie werden einfach weitermachen, den Vertrag von Nizza vergessen und notfalls Elemente daraus den Aspiranten in die Beitrittsverträge schreiben, wie das schon bei bisherigen Erweiterungsrunden der Union praktiziert wurde

Bliebe solcherart Demokratieverständnis unwidersprochen, hätte die Union allerdings wirklich die Bürger, die sie verdient, und man müsste notgedrungen an Brechts "Kälbermarsch" denken. Erfreulicherweise hat sie aber auch welche, die sich fortdauernde Entmündigung nicht bieten lassen: Friedliche Demonstranten, deren Vorhut außerhalb Göteborgs in Gestalt der Iren unterwegs war, bevor am Ort des Geschehens selbst Zehntausende etwas gegen ungesundes Sitzfleisch hatten. Aus ihrem Protest sprach das Unbehagen über den homerischen Abstand zwischen der Macht von EU-Spitzengremien und der Ohnmacht des Souveräns, eben der Bevölkerung, die zum Beispiel ungefragt hinzunehmen hat, wenn sich ihr Währungssystem verändert. Der Widerstand - er war übrigens ebenso beim EU-Gipfel in Nizza präsent - richtet sich zusehends gegen die vielen, öffentlich kaum wahrgenommenen EU-Entscheidungen, mit denen ein neoliberaler Umsturz der Sozialsysteme vorangetrieben wird. Natürlich wird, wie es dem Ritual entspricht, das Plebiszit der Straße von den Schröder Co. generös weggelächelt oder verdammt, weil allein zerstörungswütige Randalierer das Bild beherrschen, oder mit der Phrase von Bürgernähe und Transparenz abgefertigt. Für das Sahnehäubchen dieses erzieherischen Umgangs mit Protest sorgt stets die besorgte Frage nach dessen Kompetenz, vor allem seiner demokratischen Legitimation. Seit Göteborg schwingt nun die Warnung mit, beim nächsten Gipfel jede Störung fernzuhalten. Vielleicht sollte man außerhalb Europas tagen oder an Bord eines Traumschiffes, das durch exterritoriale Gewässer kreuzt.

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00:00 22.06.2001

Ausgabe 42/2021

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