Ja, er kommt

Stippvisite Barack Obama nutzt sein letztes Amtsjahr für diplomatische Neuanfänge. Dass die Annäherung an Kuba so lange brauchte, lag an sehr alten Fehlern der US-Politik
Konrad Ege | Ausgabe 11/2016 3

Entkrampfte Beziehungen. Der Obama-Besuch beim einstigen Erzfeind ist kein richtiges Reizthema mehr für die US-Politik, auch wenn sich republikanische Präsidentenbewerber im Vorfeld rituell empören. Zeitungskommentare vor dem Kuba-Besuch des US-Präsidenten kommen nicht aus ohne das Adjektiv „historisch“. Es trifft zu, denn immerhin: Mehr als fünf Jahrzehnte lang dominierten Anfeindung, Kompromisslosigkeit und harte Worte. Es gab das US-Handelsembargo, eine diplomatische Eiszeit und Schlimmeres. Der Geheimdienst CIA hat Anfang der 60er Jahre nach Erkenntnissen eines US-Senatsausschusses mehrmals versucht, Kubas Staatschef Fidel Castro zu ermorden. Unter anderem mit Hilfe von Figuren des organisierten Verbrechens, die nach der Revolution ihre Spielcasinos verloren hatten. Und manchen US-Amerikanern erschien auch die These plausibel, der mit der Sowjetunion befreundete bärtige Revolutionär habe im November 1963 etwas mit dem Attentat auf Präsident John F. Kennedy zu tun gehabt.

Mit Hilfe des Papstes

Zu Beginn der 80er Jahre gab es noch keine „Achse des Bösen“ und keinen Islamischen Staat (IS): Kuba galt im offiziellen Washington als Terrorpate Nummer eins. Der kommunistische Staat exportiere „Terrorismus und Subversion in die Karibik und darüber hinaus“, sagte Präsident Ronald Reagan 1982. Noch im Jahr 2007 betonte George W. Bush, an Normalisierung sei erst zu denken, wenn Demokratie herrsche in Kuba. Noch aber herrsche dort ein „kriminelles System“. Karibikexperten in den USA waren fixiert auf die Idee, Kuba werde nach Fidel Castros Rücktritt oder Tod in sich zusammenbrechen.

Und heute? Im Dezember 2014 haben Obama und Fidels Nachfolger Raúl Castro beschlossen, die Beziehungen zu normalisieren. Vergangenen Juli eröffneten die USA und Kuba jeweils wieder Botschaften. Seitdem habe man „beträchtliche Fortschritte gemacht“, teilte Obama bei der Ankündigung seiner Reise mit. Er werde mit Staatschef Castro zusammenkommen und mit Unternehmern sowie Vertretern der Zivilgesellschaft. Auf Twitter räumte er ein: „Wir haben noch immer Differenzen mit der kubanischen Regierung, die ich direkt ansprechen werde.“ Denn: „Amerika wird immer auf der ganzen Welt für Menschenrechte eintreten.“ Seit Monaten laufen Gespräche über Handel, Reisemöglichkeiten, Menschenrechte, Technologie und eine Zusammenarbeit, um gegen den Drogenschmuggel vorzugehen. Seit kurzem wird angeblich über das nach der Revolution beschlagnahmte US-Eigentum ebenso verhandelt wie über die Schäden, die Kuba durch das jahrzehntelange Handelsembargo erlitten hat. Außenminister John Kerry, Handelsministerin Penny Pritzker, Agrarminister Thomas Vilsack und Verkehrsminister Anthony Foxx waren bereits in Havanna. Wirtschaft und Banken erwarten große Geschäfte.

Im Februar unterzeichneten Foxx und sein kubanischer Amtskollege Adel Yzquierdo ein Luftfahrtabkommen für täglich 20 US-Flüge nach Havanna und bis zu 90 Flüge in andere kubanische Städte. Inzwischen weiß man auch, vor allem dank Berichten von Wissenschaftlern aus dem Institut National Security Archive in Washington, wie die scheinbar überraschende Normalisierung zustande kam – durch gut zwei Jahre dauernde Geheimverhandlungen. Besonders die Einigung über die Freilassung eines seit 2009 inhaftierten amerikanischen „Demokratisierungsberaters“ in Kuba und über die Freilassung von drei kubanischen Geheimdienstlern in den USA sei schwierig gewesen. Papst Franziskus, energischer Gegner des US-Handelsembargos, habe mitgeholfen. Bereits bei Obamas Treffen mit Franziskus im März 2014 im Vatikan hätten die Beziehungen zwischen den USA und Kuba im Mittelpunkt gestanden.

Barack Obamas Gründe für den Neustart klingen schlicht und einfach vernünftig in den Ohren vieler US-Amerikaner: Die Isolierung habe nichts mehr gebracht. Und es gebe keinen Grund, dass sich daran künftig etwas ändern sollte. Besonders in Lateinamerika habe sich diese Politik nicht mehr vermitteln lassen. Nachdem der einstige republikanische Hoffnungsträger Marco Rubio nach seiner Niederlage in seinem Heimatstaat Florida am Dienstagabend seinen Rückzug aus dem Kandidatenrennen bekanntgab, ist Ted Cruz der letzte verbliebene Präsidentschaftskandidat mit kubanischen Wurzeln. Sowohl Rubio wie auch Cruz hatten Obamas Besuch in Havanna im Vorfeld scharf kritisiert.

Das Tauwetter habe die Menschenrechtssituation nicht verbessert, kritisierte Rubio. Der Präsident sei ein „Apologet“ des repressiven Kuba, sagte Cruz, dessen Familie eine komplexe Beziehung zu ihrem Heimatland hat. Cruz’ Vater Rafael verließ Kuba 1957, zwei Jahre vor der Revolution, nach seiner Festnahme durch Sicherheitsleute des Diktators Fulgencio Batista. Die Gründe für die damalige Festnahme sind unklar. Vater Cruz ist heute rechtslastiger evangelikaler Prediger und Wahlhelfer seines Sohnes.

Rubios Eltern kamen 1956 in die USA. Als „Wirtschaftsflüchtlinge“, würden heute die Grenzzaunbauer sagen. Marco Antonio Rubio kam in Miami zur Welt und Rafael Edward „Ted“ Cruz im kanadischen Calgary. Seine Mutter stammt aus Delaware in den USA. Früher mussten US-Politiker ihren Antikommunismus durch eine superharte Linie gegen Castro zur Schau tragen. Heute ist Kuba aber kein heißes Thema mehr in der US-Politik.

Wie der Miami Herald berichtet, bröckelt selbst die ehemals unbeugsame Front der Exilkubaner. Die Ansichten der Floridianer mit kubanischen Wurzeln gingen heute weit auseinander. Und Obama hat bei den Präsidentenwahlen 2008 und 2012 in Florida gewonnen. In zehn Monaten kann Obama dann auch so viel Golf spielen, wie er will. Diese Freiheit des letzten Amtsjahres macht sich bei ihm positiv bemerkbar. Gegen Ende seiner Amtszeit überrascht der Präsident Freund und Feind mit Neuanfängen. Vor Kuba war es schon der mit dem Iran, der weitaus schärfere Kritik der republikanischen Hardliner hervorrief.

Nicht eingelöst bleibt jedoch Obamas Ankündigung nach Amtsantritt, er wolle die Haftanstalt Guantánamo auf Kuba „zügig schließen“. 242 Männer waren damals in Guantánamo. Nun verbleiben 91. Ende Februar hat Obama dem Kongress einen Plan geschickt, das Lager zu schließen. Ein paar Dutzend Häftlinge kämen in Gefängnisse in den USA, der Rest würde in ihre Heimat oder in Drittländer entlassen. Doch der Kongress beschloss Ende 2015 ein Gesetz zum Verbot vom Transfer der Häftlinge. Republikanische Politiker fordern, Angehörige des Islamischen Staates künftig auf Guantánamo einzusperren. Vielleicht befiehlt der Präsident letztendlich die Schließung unilateral. Schließlich ist er der Oberkommandierende der Streitkräfte, und Guantánamo Bay ist ein Stützpunkt der US-Marine.

Es fällt nun Historikern zu, Antworten zu finden auf die Frage, warum es neun US-Präsidenten gedauert hat, bis es zu einer Entkrampfung mit Kuba kam. Und ob es wirklich zwangsläufig war, dass sich die kubanische Revolution seinerzeit so schnell der Sowjetunion zugewandt hat. Prägend war die Invasion in der Schweinebucht im April 1961, als etwa 1.400 Exilkubaner der selbsternannten „Brigade 2506“ mit Hilfe von US-Geheimdiensten auf Kuba landeten und kläglich scheiterten beim Versuch eines Aufstandes. Es sei der schlimmste Tag seines Lebens gewesen, soll Präsident John F. Kennedy gesagt haben.

Lange Zeit lästig

Der Geheimbericht des Generalinspekteurs der CIA, inzwischen frei zugänglich, dokumentiert zahlreiche Planungsfehler. Zum Teil begründet in dem Versuch, die Rolle der US-Regierung zu kaschieren. Die Annahme, die Bevölkerung würde sich den Invasoren anschließen, sei Wunschdenken gewesen. Es hätten „geheimdienstliche Erkenntnisse“ gefehlt, ob tatsächlich „eine effektive Oppositionsbewegung“ existierte. Jedenfalls hat man in den USA Kuba den Sieg über den vermeintlichen Goliath nie verziehen. Im Oktober 1962 dann hätte die Raketenkrise fast zu einem Atomkrieg geführt, bis die Sowjetunion ihre Kernwaffen aus Kuba wieder abzog.

Auf dem lateinamerikanischen Kontinent blieben Fidel Castro und John F. Kennedy harte Rivalen. Castro sprach von Revolution, und Revolutionäre aus der ganzen Welt wurden von Kuba ausgebildet. Kennedy sprach von seinem „Bündnis für den Fortschritt“ für Mittel- und Südamerika. Noch mehrere Jahre nach der Schweinebucht schmiedeten die CIA und kubanische Exilanten Mordpläne. Die Obsession ließ offenbar nach, als Ende der 60er Jahre der Krieg in Vietnam die US-Sicherheitspolitik in Beschlag nahm. Eine Bedrohung für die USA war Kuba nie, doch lästig. Was besonders zutraf, als kubanische Streitkräfte in den 70er Jahren Befreiungsbewegungen in Angola, Mosambik und in anderen Ländern Afrikas den Rücken stärkten. Kubas Geheimdienste gehörten nach Ansicht der CIA zu den besten der Welt.

In den vergangenen Jahren, als es keine Revolutionen mehr gab, die Kuba hätte unterstützen können, und der wirtschaftliche Verfall des Inselstaates fortschritt, wurde die amerikanische Kuba-Politik zum Selbstläufer. Obamas Öffnung geht nun von der Annahme aus, dass eine Annäherung Kuba mehr verändern wird, als es die Blockadehaltung jemals konnte. Die Normalisierung der Beziehungen hat ja auch im Verhältnis zur Volksrepublik China und zu Vietnam große Dividenden erbracht.

06:00 20.03.2016

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