Konrad Ege
Ausgabe 1116 | 20.03.2016 | 06:00 3

Ja, er kommt

Stippvisite Barack Obama nutzt sein letztes Amtsjahr für diplomatische Neuanfänge. Dass die Annäherung an Kuba so lange brauchte, lag an sehr alten Fehlern der US-Politik

Entkrampfte Beziehungen. Der Obama-Besuch beim einstigen Erzfeind ist kein richtiges Reizthema mehr für die US-Politik, auch wenn sich republikanische Präsidentenbewerber im Vorfeld rituell empören. Zeitungskommentare vor dem Kuba-Besuch des US-Präsidenten kommen nicht aus ohne das Adjektiv „historisch“. Es trifft zu, denn immerhin: Mehr als fünf Jahrzehnte lang dominierten Anfeindung, Kompromisslosigkeit und harte Worte. Es gab das US-Handelsembargo, eine diplomatische Eiszeit und Schlimmeres. Der Geheimdienst CIA hat Anfang der 60er Jahre nach Erkenntnissen eines US-Senatsausschusses mehrmals versucht, Kubas Staatschef Fidel Castro zu ermorden. Unter anderem mit Hilfe von Figuren des organisierten Verbrechens, die nach der Revolution ihre Spielcasinos verloren hatten. Und manchen US-Amerikanern erschien auch die These plausibel, der mit der Sowjetunion befreundete bärtige Revolutionär habe im November 1963 etwas mit dem Attentat auf Präsident John F. Kennedy zu tun gehabt.

Mit Hilfe des Papstes

Zu Beginn der 80er Jahre gab es noch keine „Achse des Bösen“ und keinen Islamischen Staat (IS): Kuba galt im offiziellen Washington als Terrorpate Nummer eins. Der kommunistische Staat exportiere „Terrorismus und Subversion in die Karibik und darüber hinaus“, sagte Präsident Ronald Reagan 1982. Noch im Jahr 2007 betonte George W. Bush, an Normalisierung sei erst zu denken, wenn Demokratie herrsche in Kuba. Noch aber herrsche dort ein „kriminelles System“. Karibikexperten in den USA waren fixiert auf die Idee, Kuba werde nach Fidel Castros Rücktritt oder Tod in sich zusammenbrechen.

Und heute? Im Dezember 2014 haben Obama und Fidels Nachfolger Raúl Castro beschlossen, die Beziehungen zu normalisieren. Vergangenen Juli eröffneten die USA und Kuba jeweils wieder Botschaften. Seitdem habe man „beträchtliche Fortschritte gemacht“, teilte Obama bei der Ankündigung seiner Reise mit. Er werde mit Staatschef Castro zusammenkommen und mit Unternehmern sowie Vertretern der Zivilgesellschaft. Auf Twitter räumte er ein: „Wir haben noch immer Differenzen mit der kubanischen Regierung, die ich direkt ansprechen werde.“ Denn: „Amerika wird immer auf der ganzen Welt für Menschenrechte eintreten.“ Seit Monaten laufen Gespräche über Handel, Reisemöglichkeiten, Menschenrechte, Technologie und eine Zusammenarbeit, um gegen den Drogenschmuggel vorzugehen. Seit kurzem wird angeblich über das nach der Revolution beschlagnahmte US-Eigentum ebenso verhandelt wie über die Schäden, die Kuba durch das jahrzehntelange Handelsembargo erlitten hat. Außenminister John Kerry, Handelsministerin Penny Pritzker, Agrarminister Thomas Vilsack und Verkehrsminister Anthony Foxx waren bereits in Havanna. Wirtschaft und Banken erwarten große Geschäfte.

Im Februar unterzeichneten Foxx und sein kubanischer Amtskollege Adel Yzquierdo ein Luftfahrtabkommen für täglich 20 US-Flüge nach Havanna und bis zu 90 Flüge in andere kubanische Städte. Inzwischen weiß man auch, vor allem dank Berichten von Wissenschaftlern aus dem Institut National Security Archive in Washington, wie die scheinbar überraschende Normalisierung zustande kam – durch gut zwei Jahre dauernde Geheimverhandlungen. Besonders die Einigung über die Freilassung eines seit 2009 inhaftierten amerikanischen „Demokratisierungsberaters“ in Kuba und über die Freilassung von drei kubanischen Geheimdienstlern in den USA sei schwierig gewesen. Papst Franziskus, energischer Gegner des US-Handelsembargos, habe mitgeholfen. Bereits bei Obamas Treffen mit Franziskus im März 2014 im Vatikan hätten die Beziehungen zwischen den USA und Kuba im Mittelpunkt gestanden.

Barack Obamas Gründe für den Neustart klingen schlicht und einfach vernünftig in den Ohren vieler US-Amerikaner: Die Isolierung habe nichts mehr gebracht. Und es gebe keinen Grund, dass sich daran künftig etwas ändern sollte. Besonders in Lateinamerika habe sich diese Politik nicht mehr vermitteln lassen. Nachdem der einstige republikanische Hoffnungsträger Marco Rubio nach seiner Niederlage in seinem Heimatstaat Florida am Dienstagabend seinen Rückzug aus dem Kandidatenrennen bekanntgab, ist Ted Cruz der letzte verbliebene Präsidentschaftskandidat mit kubanischen Wurzeln. Sowohl Rubio wie auch Cruz hatten Obamas Besuch in Havanna im Vorfeld scharf kritisiert.

Das Tauwetter habe die Menschenrechtssituation nicht verbessert, kritisierte Rubio. Der Präsident sei ein „Apologet“ des repressiven Kuba, sagte Cruz, dessen Familie eine komplexe Beziehung zu ihrem Heimatland hat. Cruz’ Vater Rafael verließ Kuba 1957, zwei Jahre vor der Revolution, nach seiner Festnahme durch Sicherheitsleute des Diktators Fulgencio Batista. Die Gründe für die damalige Festnahme sind unklar. Vater Cruz ist heute rechtslastiger evangelikaler Prediger und Wahlhelfer seines Sohnes.

Rubios Eltern kamen 1956 in die USA. Als „Wirtschaftsflüchtlinge“, würden heute die Grenzzaunbauer sagen. Marco Antonio Rubio kam in Miami zur Welt und Rafael Edward „Ted“ Cruz im kanadischen Calgary. Seine Mutter stammt aus Delaware in den USA. Früher mussten US-Politiker ihren Antikommunismus durch eine superharte Linie gegen Castro zur Schau tragen. Heute ist Kuba aber kein heißes Thema mehr in der US-Politik.

Wie der Miami Herald berichtet, bröckelt selbst die ehemals unbeugsame Front der Exilkubaner. Die Ansichten der Floridianer mit kubanischen Wurzeln gingen heute weit auseinander. Und Obama hat bei den Präsidentenwahlen 2008 und 2012 in Florida gewonnen. In zehn Monaten kann Obama dann auch so viel Golf spielen, wie er will. Diese Freiheit des letzten Amtsjahres macht sich bei ihm positiv bemerkbar. Gegen Ende seiner Amtszeit überrascht der Präsident Freund und Feind mit Neuanfängen. Vor Kuba war es schon der mit dem Iran, der weitaus schärfere Kritik der republikanischen Hardliner hervorrief.

Nicht eingelöst bleibt jedoch Obamas Ankündigung nach Amtsantritt, er wolle die Haftanstalt Guantánamo auf Kuba „zügig schließen“. 242 Männer waren damals in Guantánamo. Nun verbleiben 91. Ende Februar hat Obama dem Kongress einen Plan geschickt, das Lager zu schließen. Ein paar Dutzend Häftlinge kämen in Gefängnisse in den USA, der Rest würde in ihre Heimat oder in Drittländer entlassen. Doch der Kongress beschloss Ende 2015 ein Gesetz zum Verbot vom Transfer der Häftlinge. Republikanische Politiker fordern, Angehörige des Islamischen Staates künftig auf Guantánamo einzusperren. Vielleicht befiehlt der Präsident letztendlich die Schließung unilateral. Schließlich ist er der Oberkommandierende der Streitkräfte, und Guantánamo Bay ist ein Stützpunkt der US-Marine.

Es fällt nun Historikern zu, Antworten zu finden auf die Frage, warum es neun US-Präsidenten gedauert hat, bis es zu einer Entkrampfung mit Kuba kam. Und ob es wirklich zwangsläufig war, dass sich die kubanische Revolution seinerzeit so schnell der Sowjetunion zugewandt hat. Prägend war die Invasion in der Schweinebucht im April 1961, als etwa 1.400 Exilkubaner der selbsternannten „Brigade 2506“ mit Hilfe von US-Geheimdiensten auf Kuba landeten und kläglich scheiterten beim Versuch eines Aufstandes. Es sei der schlimmste Tag seines Lebens gewesen, soll Präsident John F. Kennedy gesagt haben.

Lange Zeit lästig

Der Geheimbericht des Generalinspekteurs der CIA, inzwischen frei zugänglich, dokumentiert zahlreiche Planungsfehler. Zum Teil begründet in dem Versuch, die Rolle der US-Regierung zu kaschieren. Die Annahme, die Bevölkerung würde sich den Invasoren anschließen, sei Wunschdenken gewesen. Es hätten „geheimdienstliche Erkenntnisse“ gefehlt, ob tatsächlich „eine effektive Oppositionsbewegung“ existierte. Jedenfalls hat man in den USA Kuba den Sieg über den vermeintlichen Goliath nie verziehen. Im Oktober 1962 dann hätte die Raketenkrise fast zu einem Atomkrieg geführt, bis die Sowjetunion ihre Kernwaffen aus Kuba wieder abzog.

Auf dem lateinamerikanischen Kontinent blieben Fidel Castro und John F. Kennedy harte Rivalen. Castro sprach von Revolution, und Revolutionäre aus der ganzen Welt wurden von Kuba ausgebildet. Kennedy sprach von seinem „Bündnis für den Fortschritt“ für Mittel- und Südamerika. Noch mehrere Jahre nach der Schweinebucht schmiedeten die CIA und kubanische Exilanten Mordpläne. Die Obsession ließ offenbar nach, als Ende der 60er Jahre der Krieg in Vietnam die US-Sicherheitspolitik in Beschlag nahm. Eine Bedrohung für die USA war Kuba nie, doch lästig. Was besonders zutraf, als kubanische Streitkräfte in den 70er Jahren Befreiungsbewegungen in Angola, Mosambik und in anderen Ländern Afrikas den Rücken stärkten. Kubas Geheimdienste gehörten nach Ansicht der CIA zu den besten der Welt.

In den vergangenen Jahren, als es keine Revolutionen mehr gab, die Kuba hätte unterstützen können, und der wirtschaftliche Verfall des Inselstaates fortschritt, wurde die amerikanische Kuba-Politik zum Selbstläufer. Obamas Öffnung geht nun von der Annahme aus, dass eine Annäherung Kuba mehr verändern wird, als es die Blockadehaltung jemals konnte. Die Normalisierung der Beziehungen hat ja auch im Verhältnis zur Volksrepublik China und zu Vietnam große Dividenden erbracht.

Dieser Beitrag erschien in Ausgabe 11/16.

Kommentare (3)

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Ehemaliger Nutzer 21.03.2016 | 00:08

vlt wird man nocheinmal lesen dürfen, was gw bush seinem Nachfolger hinterlassen hatte:

"George W Bush's final speech: Full transcript

George W Bush has said goodbye to Americans in his final speech as President.

2:41AM GMT 16 Jan 2009

Fellow citizens: For eight years, it has been my honor to serve as your president. The first decade of this new century has been a period of consequence - a time set apart. Tonight, with a thankful heart, I have asked for a final opportunity to share some thoughts on the journey we have traveled together and the future of our nation.

Five days from now, the world will witness the vitality of American democracy. In a tradition dating back to our founding, the presidency will pass to a successor chosen by you, the American people. Standing on the steps of the Capitol will be a man whose story reflects the enduring promise of our land. This is a moment of hope and pride for our whole nation. And I join all Americans in offering best wishes to President-elect Obama, his wife Michelle, and their two beautiful girls.

Tonight I am filled with gratitude - to Vice President Cheney and members of the Administration; to Laura, who brought joy to this house and love to my life; to our wonderful daughters, Barbara and Jenna; to my parents, whose examples have provided strength for a lifetime. And above all, I thank the American people for the trust you have given me. I thank you for the prayers that have lifted my spirits. And I thank you for the countless acts of courage, generosity, and grace that I have witnessed these past eight years.

This evening, my thoughts return to the first night I addressed you from this house - Sept. 11, 2001. That morning, terrorists took nearly 3,000 lives in the worst attack on America since Pearl Harbor. I remember standing in the rubble of the World Trade Center three days later, surrounded by rescuers who had been working around the clock. I remember talking to brave souls who charged through smoke-filled corridors at the Pentagon and to husbands and wives whose loved ones became heroes aboard Flight 93. I remember Arlene Howard, who gave me her fallen son’s police shield as a reminder of all that was lost. And I still carry his badge.

As the years passed, most Americans were able to return to life much as it had been before 9/11. But I never did. Every morning, I received a briefing on the threats to our nation. And I vowed to do everything in my power to keep us safe.

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Over the past seven years, a new Department of Homeland Security has been created. The military, the intelligence community, and the FBI have been transformed. Our nation is equipped with new tools to monitor the terrorists’ movements, freeze their finances, and break up their plots. And with strong allies at our side, we have taken the fight to the terrorists and those who support them. Afghanistan has gone from a nation where the Taliban harbored al Qaeda and stoned women in the streets to a young democracy that is fighting terror and encouraging girls to go to school. Iraq has gone from a brutal dictatorship and a sworn enemy of America to an Arab democracy at the heart of the Middle East and a friend of the United States.

There is legitimate debate about many of these decisions. But there can be little debate about the results. America has gone more than seven years without another terrorist attack on our soil. This is a tribute to those who toil day and night to keep us safe - law enforcement officers, intelligence analysts, homeland security and diplomatic personnel, and the men and women of the United States Armed Forces.

Our nation is blessed to have citizens who volunteer to defend us in this time of danger. I have cherished meeting these selfless patriots and their families. America owes you a debt of gratitude. And to all our men and women in uniform listening tonight: There has been no higher honor than serving as your Commander in Chief.

The battles waged by our troops are part of a broader struggle between two dramatically different systems. Under one, a small band of fanatics demands total obedience to an oppressive ideology, condemns women to subservience, and marks unbelievers for murder. The other system is based on the conviction that freedom is the universal gift of Almighty God and that liberty and justice light the path to peace.

This is the belief that gave birth to our nation. And in the long run, advancing this belief is the only practical way to protect our citizens. When people live in freedom, they do not willingly choose leaders who pursue campaigns of terror. When people have hope in the future, they will not cede their lives to violence and extremism. So around the world, America is promoting human liberty, human rights, and human dignity. We are standing with dissidents and young democracies, providing AIDS medicine to bring dying patients back to life, and sparing mothers and babies from malaria. And this great republic born alone in liberty is leading the world toward a new age when freedom belongs to all nations.

For eight years, we have also strived to expand opportunity and hope here at home. Across our country, students are rising to meet higher standards in public schools. A new Medicare prescription drug benefit is bringing peace of mind to seniors and the disabled. Every taxpayer pays lower income taxes. The addicted and suffering are finding new hope through faith-based programs. Vulnerable human life is better protected. Funding for our veterans has nearly doubled. America’s air, water, and lands are measurably cleaner. And the Federal bench includes wise new members like Justice Sam Alito and Chief Justice John Roberts.

Iraq has gone from a brutal dictatorship and a sworn enemy of America to an Arab democracy at the heart of the Middle East and a friend of the United States.

When challenges to our prosperity emerged, we rose to meet them. Facing the prospect of a financial collapse, we took decisive measures to safeguard our economy. These are very tough times for hardworking families, but the toll would be far worse if we had not acted. All Americans are in this together. And together, with determination and hard work, we will restore our economy to the path of growth. We will show the world once again the resilience of America’s free enterprise system.

Like all who have held this office before me, I have experienced setbacks. There are things I would do differently if given the chance. Yet I have always acted with the best interests of our country in mind. I have followed my conscience and done what I thought was right. You may not agree with some tough decisions I have made. But I hope you can agree that I was willing to make the tough decisions.

The decades ahead will bring more hard choices for our country, and there are some guiding principles that should shape our course.

While our nation is safer than it was seven years ago, the gravest threat to our people remains another terrorist attack. Our enemies are patient and determined to strike again. America did nothing to seek or deserve this conflict. But we have been given solemn responsibilities, and we must meet them. We must resist complacency. We must keep our resolve. And we must never let down our guard.

At the same time, we must continue to engage the world with confidence and clear purpose. In the face of threats from abroad, it can be tempting to seek comfort by turning inward. But we must reject isolationism and its companion, protectionism. Retreating behind our borders would only invite danger. In the 21st century, security and prosperity at home depend on the expansion of liberty abroad. If America does not lead the cause of freedom, that cause will not be led.

As we address these challenges - and others we cannot foresee tonight - America must maintain our moral clarity. I have often spoken to you about good and evil. This has made some uncomfortable. But good and evil are present in this world, and between the two there can be no compromise. Murdering the innocent to advance an ideology is wrong every time, everywhere. Freeing people from oppression and despair is eternally right. This nation must continue to speak out for justice and truth. We must always be willing to act in their defense and to advance the cause of peace.

President Thomas Jefferson once wrote, “I like the dreams of the future better than the history of the past.” As I leave the house he occupied two centuries ago, I share that optimism. America is a young country, full of vitality, constantly growing and renewing itself. And even in the toughest times, we lift our eyes to the broad horizon ahead.

I have confidence in the promise of America because I know the character of our people. This is a nation that inspires immigrants to risk everything for the dream of freedom. This is a nation where citizens show calm in times of danger and compassion in the face of suffering. We see examples of America’s character all around us. And Laura and I have invited some of them to join us in the White House this evening.

We see America’s character in Dr. Tony Recasner, a principal who opened a new charter school from the ruins of Hurricane Katrina. We see it in Julio Medina, a former inmate who leads a faith-based program to help prisoners returning to society. We see it in Staff Sergeant Aubrey McDade, who charged into an ambush in Iraq and rescued three of his fellow Marines.

We see America’s character in Bill Krissoff, a surgeon from California. His son Nathan, a Marine, gave his life in Iraq. When I met Dr. Krissoff and his family, he delivered some surprising news: He told me he wanted to join the Navy Medical Corps in honor of his son. This good man was 60 years old - 18 years above the age limit. But his petition for a waiver was granted, and for the past year he has trained in battlefield medicine. Lieutenant Commander Krissoff could not be here tonight, because he will soon deploy to Iraq, where he will help save America’s wounded warriors and uphold the legacy of his fallen son.

In citizens like these, we see the best of our country - resilient and hopeful, caring and strong. These virtues give me an unshakable faith in America. We have faced danger and trial, and there is more ahead. But with the courage of our people and confidence in our ideals, this great nation will never tire … never falter … and never fail.

It has been the privilege of a lifetime to serve as your president. There have been good days and tough days. But every day I have been inspired by the greatness of our country and uplifted by the goodness of our people. I have been blessed to represent this nation we love. And I will always be honored to carry a title that means more to me than any other: citizen of the United States of America.

And so, my fellow Americans, for the final time: Good night. May God bless this house and our next president. And may God bless you and our wonderful country."

okay...