James Bond gesucht

Sicherheitsdebatte Leere Betriebsamkeiten

Die deutsche Politik versteht sich aufs Reagieren, möchte man eine Woche nach den Anschlägen zunächst denken. Am Mittwoch sollte der Zuwanderungsgesetzentwurf beschlossen werden, stattdessen wurde ein erstes Paket von Sicherheitsmaßnahmen geschnürt. Die Behandlung jenes Entwurfs ist verschoben, der Bundesinnenminister hat ihn aber schon einmal selber zur Sicherheitsmaßnahme umdeklariert. Bei näherem Hinsehn entsteht der Eindruck von Betriebsamkeit. Von originellen Sicherheitskonzepten, die auf das konkrete Ereignis reagieren, finden wir keine Spur. Man hat den Eindruck, auf diese Idee seien die Politiker und Meinungsführer noch gar nicht gekommen: dass das Ereignis konkret neuartig ist. Die adäquate und erfolgreiche Sicherheitsreaktion müßte dann doch, wenn es sie gäbe, ebenfalls neuartig sein. Freilich, eine solche Reaktion gibt es eben nicht. Gerade die, die sich am weitesten vorwagen, stoßen auf den unaufhebbaren Widerspruch. Gegen Terrorgruppen könne der Westen nur mit eigenen Terrorgruppen bestehen, ließ Peter Scholl-Latour, der in Weltreisen Erfahrene, sich vernehmen; dann fügte er sarkastisch hinzu: Wie »komisch«, dass die US-Regierung bei ihrem Versuch, Fidel Castro ermorden zu lassen, keinen einzigen Selbstmord-Attentäter auftreiben konnte.

Das ist es eben: Gegen Selbstmord-Terror müßte Selbstmord-Terror aufgeboten werden, ginge es darum, Gleiches mit Gleichem zu bekämpfen. Das wäre wirklich einmal ein neuer Sicherheitsgedanke. Aber er ist nicht praktikabel, weil solche Menschen, die von unserer Zivilisation so überzeugt sind, dass sie für ihre Verteidigung in den sicheren Tod gehen, nicht existieren.

Ins andere Extrem ist der Bundespräsident gefallen. Johannes Rau hat eigentlich die besten Worte gefunden: Die Zivilisation lasse sich nur mit zivilisierten Mitteln verteidigen. Das Problem ist nur, es bedürfte einer Revolution, um sie wahr zu machen, denn eine solche Zivilisation, die sich nur selbst anwenden müsste, um zu siegen - so wie einst die christlichen Märtyrer nur ihrem Glauben treu bleiben mussten, um das mächtige Rom zu unterminieren -, wäre erst noch zu erfinden.

Raus Idee hat hierzulande noch nie gegolten, vielmehr heißt es: »Keine Demokratie für die Feinde der Demokratie«. Aber auch diese Weisheit führt nicht mehr weiter. Sie prägt die aktuellen Reaktionen, wobei sich von neuem die Unterschiedslosigkeit von SPD- und Unions-Führung zeigt. Nun sehe doch jeder, dass unser Land nicht in eine offene Gesellschaft verwandelt werden dürfe, tönt es aus der »rechten Mitte«, die eben noch zugestanden hat, dass Deutschland tatsächlich ein Zuwanderungsland ist. Begründung: einige Selbstmord-Attentäter haben in Deutschland studiert. Die »linke Mitte« setzt das um, zum Beispiel durch Datenvernetzung, also durch Lockerung und tendenzielle Aufhebung des Datenschutzes. Man will nicht wahrhaben, dass die Frage, ob Deutschland offen sein soll oder nicht, längst nicht mehr zur Entscheidung ansteht. Sie war noch nie in erster Linie eine Entscheidungsfrage. Unsere Gesellschaft ist offen, weil sie »modern«, »komplex« und »differenziert« ist und zum Beispiel nicht ohne Greencards, aber auch nicht ohne ausländische Studenten auskommt. Daran kann keine noch so hysterische Politik etwas ändern. In einer solchen Gesellschaft kann es eben geschehen, dass ein Student, sei er aus- oder inländisch, in acht Jahren Studium zu dem Schluss kommt, mit der Weltordnung sei etwas faul - und wehe, wenn er dann im Internet auf extremistische Ideen stößt, ja wenn die acht Jahre in das umwälzende letzte Jahrzehnt gefallen sind.

Glauben denn unsere Sicherheitsexperten, sie könnten das Internet rückgängig machen? Oder gängeln wie einen unbetretbaren Rasen? Wenn Leute einmal radikalisiert und zudem intelligent sind, brauchen sie keinen auswärtigen Beduinen-Führer mehr, um sich zu vernetzen. Ein Sicherheitskonzept, das auf die Schließung der Grenzen setzt, muß daher fehlschlagen. Man kann grundsätzlicher sprechen: Es ist hilflos, wenn eine Gesellschaft ihren Feind erst selbst erzeugt und dann nach außen projiziert; es nützt nichts, ihn im Imaginären zu bekämpfen. Sie wäre besser beraten, sich selbst zu verändern.

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Jacob hat es erfasst: Die Anschläge sind gar nicht deshalb gelungen, weil irgendwelche Sicherheitsvorkehrungen ungenügend waren. Denn dass Leute mit bloßen Messern Flugzeuge entführen, um an Bord zu sterben, konnte kein noch so kluger Sicherheitsexperte ahnen, bevor es geschehen war. Die Anschläge sind vielmehr deshalb gelungen, weil die Geheimdienste nicht erfuhren, dass sie bevorstanden. Was also tun? Jenen James Bond einsetzen, den wir als Kinoereignis erfunden haben? Ihn vielleicht gentechnisch erzeugen? Mit der Verschärfung innerer Sicherheitsvorkehrungen jedenfalls wird nicht nur die Zivilisation bedroht, die durch sie geschützt werden soll, sondern sie stößt auch grandios ins Leere.

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00:00 21.09.2001

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