Junckers Monster

Porträt Martin Selmayr gilt als einer der Mächtigsten in Brüssel. Jetzt ist er Chef von 32.000 EU-Beamten – und hat Ärger
Junckers Monster
Als Lobbyist fing er in Brüssel an. Heute steht er für intransparente Kumpanei – und für deutsche Dominanz

Foto: Frederick Florin/AFP/Getty Images

M an nennt ihn „das Monster vom Berlaymont“. Dabei sieht Martin Selmayr alles andere als furchterregend aus. Der 47-jährige deutsche Jurist lächelt gern, er wirkt jovial und stets gut gelaunt. Dass er Jean-Claude Juncker und die im Brüsseler Berlaymont-Gebäude arbeitende EU-Kommission in Bedrängnis gebracht hat, scheint ihm nichts auszumachen. Im Gegenteil: Er genießt es, im Rampenlicht zu stehen.

So wie an jenem Tag Ende März, als sich Kanzlerin Angela Merkel und andere Chefs der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) in Brüssel versammelt haben. Eigentlich hat Selmayr bei diesem Treffen nichts verloren, schließlich ist er seit dem 1. März Generalsekretär der EU-Kommission. Er soll keine Politik machen, sondern die 32.000 Mitarbeiter der Juncker-Behörde führen. Doch Selmayr lässt es sich nicht nehmen, Juncker zum EVP-Kongress zu begleiten. Breit grinsend schiebt er sich an den Journalisten vorbei, versorgt Juncker demonstrativ mit Informationen. Auch das sollte er eigentlich nicht mehr tun. Schließlich hat der Kommissionspräsident nun eine neue Kabinettschefin. Sie sollte den Sherpa spielen, nicht Selmayr. Doch der denkt gar nicht daran, sich zurückzunehmen.

Gestern Kabinettschef, heute Sherpa, nun auch noch Generalsekretär: Selmayr wechselt die Rollen wie andere ihre Hemden. Ohne ihn geht nichts mehr in Brüssel – und jeder soll das wissen. Zur Not auch auf die harte Tour. Wer sich ihm in den Weg stellt, wird rausgeekelt, wie die frühere Haushaltskommissarin Kristalina Georgieva. „Die Kombination mit Selmayr ist einfach giftig“, sagte sie bei ihrem Abgang. Wer nicht in seinem Sinne berichtet, wird angepöbelt, wie Spiegel-Korrespondent Peter Müller, dem er „Arschloch-Journalismus“ vorwarf und indirekt Prügel androhte.Für normale EU-Beamte hätte dies Folgen gehabt, Selmayr aber konnte es sich sogar leisten, Details eines vertraulichen Dinners mit der britischen Premierministerin Theresa May an die deutsche Presse durchzustechen. May war stinksauer, Juncker musste sich für den diplomatischen Eklat entschuldigen.

Doch statt Selmayr zu maßregeln, hat er ihn befördert – und abgesichert: Als Generalsekretär hat Selmayr einen unbefristeten Vertrag, er kann auch nach Junckers Abgang im Herbst 2019 weiter die Strippen ziehen. Nur das Europaparlament kann ihm gefährlich werden. Es hat eine Untersuchung eingeleitet und stimmt diese Woche über einen Entschließungsantrag ab, in dessen Entwurf von Selmayrs Nominierung als einer „putschartigen Aktion“ die Rede ist. Doch die Abgeordneten, die die blitzartige Besetzung der vakanten Stelle als Regelbruch auffassen und darum rückgängig machen wollen, scheinen in der Minderheit zu sein. Zudem hat Jean-Claude Juncker vorgebaut: „Wenn er geht, gehe ich auch“, soll er beim EVP-Treffen über Selmayr gesagt haben. Das war ein gewagtes Manöver, es hätte zum Sturz der gesamten Kommission führen können. Selmayr lächelt derweil die Krise einfach weg.

Diesmal ist es aber nicht das eitle Lächeln. Diesmal wirkt es eher wie eine Maske. Hier ist ein Machtkampf im Gange, die französische Tageszeitung Libération spricht von einem „Staatsstreich“. Die Blitz-Beförderung sei von langer Hand geplant gewesen; Juncker und Selmayr hätten die EU-Kommission überrumpelt und die EVP düpiert. Abgeordnete, die das „Selmayrgate“ untersuchen, glauben, dass Juncker und Selmayr ihnen etwas vormachen, von einem „Fake“ ist die Rede. So hat Selmayr seinen Wikipedia-Eintrag geändert und neue, hübsche Porträtfotos auf die Website der Kommission hochgeladen – lange vor seiner Nominierung zum Generalsekretär. Er hat seinen Streich offenbar bis ins Detail geplant, auch wenn er dies heute leugnet.

Sogar in der CDU, der er nahesteht, werden ihm nun Machthunger und Manipulation attestiert. Doch „Junckers Monster“, wie ihn der Kommissionspräsident wegen seiner Arbeitswut einmal selbst genannt haben soll, hat zugleich Fürsprecher. Merkel stellte sich genauso hinter ihn wie der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger. Erstere lobt Selmayrs „Effizienz“, Letzterer stellt seine „fachliche Qualifikation“ heraus. „Er ist kein Undercoveragent der deutschen Politik“, sagte Oettinger.

Doch genau dieser Verdacht hält sich hartnäckig, seit Selmayr vor 17 Jahren seine steile EU-Karriere begonnen hat. Das fing schon mit seinem ersten Job an: Für den Gütersloher Medienkonzern Bertelsmann übernahm er 2003 die Lobbyarbeit in Brüssel. Schon ein Jahr später wechselte Selmayr in die EU-Kommission, 2010 stieg er zum Kabinettschef von Justizkommissarin Viviane Reding auf.

Bei der Europawahl 2014 machte Selmayr dann schon für Juncker mobil, der zuvor das Okay von Merkel und der EVP erhalten hatte. Seitdem steht die Achse Merkel–Selmayr, auch wenn es dabei nicht immer harmonisch zugeht. Zum Streit kam es vor allem 2015, als Junckers frischgebackener Kabinettschef für das taumelnde Griechenland Partei ergriff – und prompt zurückgepfiffen wurde. „Unautorisierte Personen“ sollten die Klappe halten, bügelte Ex-Finanzminister Wolfgang Schäuble den allzu forsch auftretenden Selmayr ab. Danach war Ruhe. Doch schon in der Flüchtlingskrise 2015 war der Schulterschluss mit Merkel wieder astrein. Auch im Streit über die deutsche Pkw-Maut setzte sich Selmayr für Berlin ein – mit Erfolg. Seither zählt er zu den wichtigsten deutschen Pfeilern in der multinationalen EU-Behörde.

Selmayr sieht das natürlich völlig anders. Er handele nicht im deutschen, sondern im europäischen Interesse, lässt er ausrichten. Doch das nimmt ihm kaum noch jemand ab. In Brüssel steht der „Fall Selmayr“ mittlerweile für intransparente Kumpanei – und für deutsche Dominanz.

06:00 16.04.2018

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