Kalkutta statt Singapur

WESTBANK UND GAZA Durch Israel ignoriert, mit internationalen Geldern falsch geschmiert und von der Autonomiebehörde arg vernachlässigt, kocht die palästinensische Wirtschaft nach wie vor im eigenen, reichlich dünnen Saft

Ganze 32 Schekel, umgerechnet 16 DM, für drei Falafel und sechs Kaffee, nur zwei Minuten von der Bethlehemer Geburtskirche entfernt. Kaum die Hälfte dessen, was in Jerusalem oder im isra elischen Kernland zu berappen ist. Wie lange man in Musafars Straßencafé noch an solchen Preisen festhält, ist schwer zu sagen. Vorerst scheint der oh ren be täu bende Baustellenlärm in der heute 40.000 Einwohner zählenden Stadt den weite ren Preisauf trieb stoppen zu können. Eine Rückkehr zu früherer Besinnlichkeit ist nicht abzu sehen, seit Yassir Arafat im Dezember das Heilige Jahr eröffnete und man mit dem für März angekündigten Papstbesuch schon dem nächsten Event entge gen fiebert. Die bis zu vier Millionen Pilger und Touristen erwartet seit kurzem ein riesiges Millenni ums-Gästebuch, was Palästina ins Guinness-Buch der Rekorde hieven soll.

Die palästinensischen Gebiete auf dem Wege zum weltweiten Bibel-Tourismus-Mag neten? Auch wenn sich dem Beobachter dieses Bild angesichts der überall emporschießenden Hotel bauten fast von selbst aufdrängt, von einer Lizenz zum Gelddrucken sind die wirt schaftlichen und sozi alen Rahmenbedingungen für die 2,4 Millionen Palästinenser im Westjor danland und Gaza streifen damit noch weit entfernt. Im Gegenteil, fast sechs Jahre nach Unterzeichnung des Oslo-Friedensabkommens ist ein Punkt erreicht, an dem die wenigen erzielten Fortschritte schon wieder zu kippen drohen. Denn abseits touristischer Zentren wie Bethlehem verharrt die wirt schaftliche und soziale Lage der Palästinen ser in Lethargie, und der Frustrationspegel gegenüber der Palästinensischen Autonomie behörde steigt.

Viele wirtschaftliche Probleme werden durch den Touristenboom in Orten wie Bethlehem ver deckt. Sie wiegen um so schwerer, wenn man sie mit den Höhenflügen palästinensischer Politiker zu Beginn des Friedensprozesses vergleicht. Die damaligen Träume eines neuen Singa purs im Nahen Osten sind mittlerweile vor aller Augen geplatzt. Zwar erreichte man 1998 ein Wirtschaftswachstum zwischen drei und vier Prozent, allerdings auf der Basis eines zwischen 1992 und 1996 um fast 40 Prozent eingebrochenen Bruttosozialproduktes und sich im selben Zeitraum halbie render Exporteinnahmen. Durchgreifende Erholung ist nicht in Sicht.

Die wirtschaftlichen Strukturprobleme Palästinas sind gleichermaßen Erblast und Ergebnis ge genwärtiger politischer Fehlsteuerung. Weder die heutige Westbank noch der Gazastreifen waren jemals auch nur halbwegs industriell entwickelt, noch heute ist der Industrialisierungsgrad mit acht Prozent selbst für Entwicklungsländer sehr gering. Von der Textilindustrie abgesehen, bieten sich keine Anknüpfungspunkte für eine industrieori entierte Wirtschaftsentwicklung. Zwar verfügt man seit den Osloer Verträgen über die Möglichkeit der Ausfuhr landwirtschaftlicher Produkte. Die dadurch erzielbaren Ein nahmen sind - nicht zuletzt aufgrund der unberechenbaren Abriege lungspolitik Israels und der unterentwickelten Verkehrsinfrastruktur zwischen den vier palästinensischen Wirtschafts regionen (Gazastreifen, Ost-Jerusalem, nördliche und südliche Westbank) - aber noch immer gering. Was nützt es da, wenn Ägypten im Dezember die Absicht äußerte, ne ben Israel auch die palästinensischen Gebiete künftig mit Erdgas versorgen zu wollen. So lange es in der "Danziger Situation" noch nicht einmal gelingt, größere Mengen von Tomaten aus Gaza im Westjordanland zu verkaufen, um das dort viel höhere Preis niveau zu nutzen, muss die angestrebte Weltmarktorien tierung einer palästinensischen Wirtschaft blanke Utopie bleiben.

Hinzu kommt die Deformation eines Arbeitsmarktes, der sich seit Jahrzehnten ausschließlich am externen Bedarf orientiert. Mangels Beschäftigungsmöglich keiten vor Ort gab es für palästi nensische Familien fast immer nur zwei Alter nativen. Unqualifizierte Jobs in der Landwirtschaft oder dem Baugewerbe Israels anzunehmen, oder aber eine relativ hochqualifizierte Gastarbeitertä tigkeit in den Golfstaaten. Beide Ventile sind jedoch seit Jahren verstopft. Fast 250.000 paläs tinensische Arbeitskräfte wurden aus Kuwait aus gewiesen, als die PLO während des zweiten Golfkrieges vorübergehend Saddam Hussein unterstützte, eine erneute Öffnung dieser Schleuse ist nicht in Sicht. Auf der anderen Seite sorgte die gerade seit Beginn des Frie densprozesses forcierte israelische Abriegelungspolitik dafür, dass sich die in den achtziger Jahren erreichte Zahl von mehr als 100.000 Arbeitsmigranten drastisch reduzierte. Heute besitzen nur noch etwa 50.000 Paläs tinenser eine israelische Arbeitserlaubnis.

Da können auch die weltweit einzigarti gen Sprünge in der Arbeitslosenstatistik seit Oslo kaum noch verwundern. Lag die Arbeitslosig keit in Westbank und Gaza nach Angaben der Weltbank in den achtziger Jahren niemals über fünf Prozent, stieg sie 1993 auf elf und erreichte schon im Frühjahr 1996 die 50-Prozent-Marke. Heute bewegen sich die offiziellen Arbeitslosenquoten zwischen zwölf Prozent in der Westbank und mehr als 23 Prozent im dichtbesiedelten Gazastreifen. Zwar gewann man seit dem Schockzustand damit wieder etwas Boden unter den Füßen, die Arbeitslosigkeit bleibt aber immer noch mehr als doppelt so hoch wie vor Beginn des Friedensprozesses.

Inmitten dieser Situation schmort die palästinensische Ökonomie weiter im eigenen, reich lich dünnen Saft. Schnell wirkende Patentrezepte gibt es nicht. Noch immer favorisieren junge Leute ein Universitätsstudium. Trotzdem ist das sehr hohe und in der arabischen Welt einzigartige Bildungsniveau palästinensischer Ar beitskräfte kaum ein Wettbewerbs vorteil, denn für den wirtschaftlichen Aufbau braucht es vor al lem Facharbeiter. Die aber werden bisher kaum ausgebildet und nehmen außerdem nur untere Plätze auf der sozialen Wertskala palästi nensischer Jugendlicher ein. Erschwerend kommt hinzu, dass die besetzten Gebiete kein Chance haben, die komparativen Vorteile eines Billiglohnlandes - zum Beispiel im Vergleich zu Jordanien - zu nutzen. Dazu sind die Lebenshaltungskosten in Palästina zu hoch. Außerdem gibt es immer noch genug andere Einnahme- und Erwerbsquellen, die verhindern, dass palästinensische Arbeitskräfte gezwungen sind, sich für einen Billiglohn zu verdingen.

Dennoch, auch die bestehenden Potenziale einer palästinensisch-israelischen Kooperation wer den kaum angegangen. Zwar wird im seit 1996 entstehenden Gaza-Industriepark bei Carni in der Nähe des Grenzüber gangs Erez versucht, palästinensische Arbeitskraft mit israeli schem und internationalem Kapital zu koppeln. Ob sich die mit dem 50 Millionen Dollar-Projekt geplanten 17.000 direkten und 35.000 indirekten Arbeitsplätze jedoch realisieren lassen oder die in der Westbank ge planten Nachfolgemodelle in Jenin und Tulkarem jemals gestartet werden, darf bezweifelt wer den.

Die Gründe hierfür sind vielschichtig und vor allem in Israel zu suchen. Im Lande ist es noch immer schwer, mit dem Thema Wirtschaftspolitik öffentlich zu punkten. Angesichts jahrzehnte lang im Vor dergrund stehender Konflikte mit den arabischen Nachbarn hat die wirtschaftliche und poli ti sche Elite nie die Muße gefunden, eine Standortde batte "Henkelscher Qualität" loszu treten. Zwar beschwört Shimon Perez schon seit Jahren die Vision eines New Middle East als kooperie rende Wirtschaftsregion, er bleibt bisher aber nur der einsame Rufer in der Wüste.

Die Gründe dafür gehen weit über Wahrnehmungslücken hinaus. So verfängt der Charme einer Ar beitsteilung mit Palästina zum Beispiel deshalb nicht, weil die eigene wirtschaft liche Rezession noch immer nicht ausgestanden ist und die anhaltenden Wellen jüdischer Immi granten aus Ost europa und Nordafrika bereits genügend Arbeitsmarktprobleme schaf fen. Dass die Debatte um die ersehnte Friedensdividende sich da fast nur auf wegfal lende Staatsausgaben kon zentriert, kann kaum verwundern.

Andererseits ist die bewusste Vernachlässigung erschließbarer Kooperationspotenziale auch poli tische Ratio. Quer durch alle Parteien scheint es einen stillschweigenden Konsens zu geben, Arafats Position bei den Endstatus-Verhandlungen über Schlüsselfragen auch durch weitgehende Unab hängigkeit vom palästinensischen Arbeitskräftereservoir zu schwächen. In der Ignoranz der Entwicklungspotenziale trifft sie sich dabei in tragischer Weise mit der Palästinensi schen Auto nomiebehörde. Noch auf Jahre hinaus darf diese darauf vertrauen, mehr als 50 Prozent ihres Bud gets durch Finanztransfers der internationalen Gebergemeinschaft decken zu können. Gelder, die einzig und allein an den Fortgang des Friedensprozesses gebunden sind. In dieser Kons tellation kann sich auch intern kaum Druck auf eine gezielte Entwicklungspolitik aufbauen.

Um die wenigen vorhandenen Keimzellen der palästinensischen Ökonomie - kleine und mittlere Unternehmen - die Israels Besatzung wirtschaftlich durchgestanden haben, wirklich ent wickeln zu können, bedarf es letztlich auch einer anderen Ausrichtung der internationalen Spen dengelder. Allein zwischen 1993 und 1997 wurden von der internationalen Gebergemeinschaft, allen voran der EU und den USA, über drei Milliarden Dollar zugesagt (siehe Tabelle), mehr als drei Viertel aller produktiven Investitionen wurden damit bestritten. Auch wenn die politische Situation eine Stabilisierung des Friedensprozesses rechtfertigt, wichtig für eine tragfähige Entwick lung der Region ist eine entwicklungspolitisch ausgerichtete Förderung, die über prestigeträchtige Infrastrukturvorhaben und die Finanzierung der Palästinensischen Auto nomiebehörde mit ihren zum Teil dubiosen finanziellen Verteilungsschwerpunkten (siehe Grafik) weit hinaus geht. Bis heute sind private Investitionen der in alle Welt zerstreuten pa lästinensischen Diaspora eine zu vernachlässigende Größe. Nichts kennzeichnet die bei der Autonomiebehörde selbst liegenden Defizite einer ziel gerichteten Wirtschaftspolitik besser als dieser fehlende Vertrauens beweis im eige nen Lager.

Unser Autor bereiste mit der Bundeszentrale für politische Bildung Israel und die palästinensischen Autonomie-Gebiete.



in Aussicht gestellt

zugesagt

abgeflossen


Mio $

in %

Mio $

in %

Mio $

in %

Arabische Länder

455

12,5

444

14,7

208

11,3

Europäische Investitionsbank

300

8,2

90

3

-

-

Europäische Union

358

9,8

358

11,8

254

13,9

Europäische Länder

1257

34,5

1219

40,2

692

37,8

Japan

265

7,3

265

8,8

231

12,6

Vereinigte Staaten

500

13,7

312

10,3

270

14,8

Welt Bank Gruppe

273

7,5

261

8,6

99

5,4

Sonstige

229

6,3

80

2,6

76

4,2

Insgesamt

3639

100

3030

100

1832

100

Quelle: Palestinian National Authority

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