Kanzlerin im Krieg

Afghanistan Das Grauen von Kundus beleuchtet das Scheitern der deutschen Afghanistanpolitik. Der Krieg am Hindukusch ist jetzt der Krieg der Kanzlerin Angela Merkel

Wie jene Tanklastzüge, die sich auf einer Sandbank im Fluss Kundus festgefahren hatten, so ist die deutsche Afghanistan-Politik steckengeblieben. Immer tiefer hat sie sich im Lehm der Lügen und des Leugnens eingegraben. Und da steckt sie jetzt, bewegungslos, ohne Alternative, den Wechselfällen dieses Krieges ausgesetzt, die jederzeit und unerwartet eintreten können. So wie die amerikanischen F15-Jets, die auf Verlangen der Bundeswehr am 4. September zuschlugen und die von den Taliban gestohlenen Lastwagen mitsamt einer unbekannten, aber großen Zahl von Menschen in die Luft sprengten, die meisten von ihnen Unbeteiligte, Dorfbewohner.

In Deutschland beobachten die Gegner dieses Krieges das schlimme Schauspiel, das da auch in ihrem Namen gegeben wird, mit zunehmender Wut. „Letzte Woche hat eine der schwersten Auseinandersetzungen der Bundeswehr mit den Taliban im Rahmen des ISAF-Einsatzs stattgefunden“, hat Angela Merkel im Bundestag gesagt. „Militärische Auseinandersetzung“, wenn des Nachts die Führungsoffiziere in ihren Leitstellen sitzen und auf den Monitoren die Schemen der Menschen sehen, denen sie jetzt die Flugzeuge schicken und den Tod. Man kennt das aus den Filmen, Patriot Games von 1992 oder Body of Lies von 2008. Auch die Verwundeten sind auf den Monitoren zu sehen, die sich vom Ort des Einschlags wegschleppen.

Angesichts des Grauens von Kundus ist es kein Trost, dass Merkel mit ihrem Auftritt vor dem Bundestag endlich selbst raus in den Regen musste. Da konnte man den Versuch der Kanzlerin erleben, anzupacken und den Karren wieder flott zu machen. Das ist misslungen. Merkel hat das Gegenteil erreicht. Die Selbsttäuschungen halten an, die falschen Hoffnungen nähren sich weiter, die Anmaßungen enden nicht. Und wir beobachten weiter die Unfähigkeit der deutschen Politik, die Wirklichkeit wahrzunehmen. Wenn ein Weg nicht gangbar ist und es nach vorne nicht weitergeht, dann sollte man innehalten und umkehren. Es ist erlaubt und angeraten, in solchen Fällen den Rückwärtsgang einzulegen und sich vom Sumpf zu entfernen.

Wer sehen will, kann längst sehen, dass dieser zentralasiatische Konflikt mit militärischen Mitteln nicht zu gewinnen ist. „Der Gegner ist keine Armee, sondern eine Kultur“, heißt es zutreffend in dem Text, den 25 prominente Künstler und Intellektuelle im Freitag unterzeichnet haben und der zu einem geordneten und wohlvorbereiteten Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan aufruft.

Man mag gute Gründe für die Entscheidung der Regierung Schröder finden, die Bundesrepublik am Afghanistan-Einsatz zu beteiligen. Es mag redliche Motive gegeben haben, menschenrechtliche und politische. Man mag den Versuch, den Afghanen beim Aufbau einer zivilen Gesellschaft zu helfen, aller Ehren wert halten. Und das Ziel, die Amerikaner ihren maßlosen und unmoralischen Terror-Krieg allein führen zu lassen und gleichzeitig in Afghanistan ein bündnistreues Zeichen zu setzen, mag außenpolitisch klug gewesen sein. Aber das erste Unternehmen ist gescheitert, und das zweite hat sich erledigt. Der durchschnittliche Paschtune dürfte auch nach acht weiteren Jahren westlichen Engagements in den Tälern des Hindukusch und des Sefid Kuh mit dem, was man in Europa so unter Zivilgesellschaft versteht, wenig anfangen können. Und der neue US-Präsident gibt sich redlich Mühe, das Antlitz Amerikas von den schändlichen Spuren zu befreien, die die Bush-Administration hinterlassen hat.

Die politische Herausforderung des Krieges liegt darin, dass er nicht von allein endet. Unterhalb der Schwelle totaler Kapitulation des Gegeners findet sich selten ein natürliches Ende. Man muss es definieren. Sonst nährt der Krieg den Krieg und setzt sich immer fort. Das unter anderem war der Grund für den US-Verteidigungsminister Caspar Weinberger und Außenminister Colin Powell in den achtziger und neunziger Jahren, Leitsätze für den Einsatz der US-Truppen im Ausland aufzustellen. Es hält sich nur leider niemand daran. Der wichtigste dieser Leitsätze: Der Krieg muss ein klares und erreichbares Ziel haben. Das ist in Afghanistan erkennbar nicht der Fall. Merkel und alle, die diesen Krieg verteidigen, bleiben die Erklärung schuldig, warum in Zukunft möglich sein soll, was in der Vergangenheit nicht möglich war.

„Die Folgen von Nichthandeln werden uns genauso zugerechnet wie die Folgen von Handeln“, hat Angela Merkel im Bundestag gesagt. Dieser Satz ist eine Binsenweisheit, er ist scheinklug und einfältig. Aber, benutzt im politischen Geschäft, ist er noch mehr, nämlich eine zynische Lüge. Wer ihn ernst nähme, müsste unter der Last des Nicht-Handelns zusammenbrechen, im alltäglichen Leben wie in der Politik. Wir gehen immerzu durch den Raum des Möglichen und lassen links und rechts Ungenutztes liegen, und unser aller Handeln steht immerzu unserem Nichthandeln gegenüber. Im Strafrecht, das als moralische Richtschnur hin und wieder ganz dienlich ist, sind nicht umsonst sehr klare und sehr hohe Anforderungen an den Unterlassungs-Vorwurf geknüpft. Mit Blick auf die Kriegspolitik dieser Regierung wäre man schon froh, sie würde sich den Folgen ihres Handelns gewachsen zeigen, anstatt sich mit den Folgen ihrer Unterlassungen zu belasten.

05:00 10.09.2009

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