Kein Film, aber ein Politkrimi

Wirecard Der Fall wirkt filmverdächtig. Der Untersuchungsausschuss ist derweil viel mit sich selbst beschäftigt
Kein Film, aber ein Politkrimi
Kay Gottschalk (2. v. l.) von der AfD ist der Vorsitzende des Wirecard-Untersuchungsausschusses

Foto: Sean Gallup/Getty Images

Es ist schon erstaunlich,dass der Betrugsfall eines Unternehmens zu einem Untersuchungsausschuss im Bundestag führt. Doch die Aufklärung der politischen Verantwortung für fragwürdige Geschäfte obliegt immer häufiger dem Parlament, so untersucht es den Cum-Ex-Skandal, die Verträge zur Pkw-Maut, die Berateraffäre im Verteidigungsministerium – und nun: den Wirecard-Skandal. Offenbar hätte die Politik von den Luftbuchungen und der drohenden Insolvenz des Unternehmens mehr wissen können, als die Beteiligten zugeben möchten.

Der Fall Wirecard ist mit dem internationalen Haftbefehl für den flüchtigen Manager Marsalek so filmverdächtig, dass die Ankündigung eines Streamingdienstes, ihn als Doku auszustrahlen, nicht überrascht. Schon die ZDF-Serie Bad Banks zeigt, dass die „Fintechs“ trotz der schicken neuen Möbel nur nach den lockeren Regeln der alten Finanzwelt spielen. Seit der Finanzkrise 2008 hätte es eine stärkere Kontrolle geben müssen, doch sie wurde nie eingesetzt. So hätte auch Wirecard als Finanzdienstleister eingestuft und von der Finanzaufsichtsbehörde (BaFin) überwacht werden müssen.

Wie konnte es dazu kommen, dass Karl-Theodor zu Guttenberg für Wirecard Zugang zu Kanzlerin Angela Merkel hatte und diese sich wiederum für das Unternehmen in China einsetzte? Von welchen Verdachtsmeldungen hätten die zuständigen Ministerien wissen können, ja müssen, bevor sie das deutsche Fintech zum Champion machen wollten? Sie alle werden als Zeugen geladen, um Licht ins Dunkle zu bringen.

Es bleiben jedoch nur wenige Monate bis zum Ende der Legislatur, und schon in der ersten Sitzung war der Untersuchungsausschuss mit sich selbst beschäftigt. Die Frage, ob ein AfD-Mann den Vorsitz übernehmen dürfe, dominierte die Berichterstattung. Er durfte. Ob ein Untersuchungsausschuss jedoch den nötigen politischen Druck aufbauen kann, um nicht nur die BaFin zu reformieren, sondern die Verquickung von politischem und wirtschaftlichem Interesse offenzulegen, ist fraglich. Darum aber muss es im Bundestag gehen: um die Kontrolle verbrecherischer Unternehmen und ihrer politischen Handlanger.

Ines Schwerdtner arbeitet u.a. als Jacobin-Magazin-Chefredakteurin

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06:00 17.10.2020

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