Kein Frieden – kein Wohlstand

Guter Glaube Frieden ist möglich, sobald er im Interesse der Mächtigen liegt. Es bedarf einer ehrlichen Wirtschaft, dieses Interesse zu fördern

Seit Adam Smith ist eine der wenigen konsequenten Leistungen der klassischen und neoklassischen Ökonomie das allgemeine Verständnis für die Kosten von Krieg und den Wert von Frieden. Smiths zentrale Botschaft war, dass Reichtum durch Arbeitskraft und Handel entstand und nicht durch Plünderung oder durch ihre merkantilistischen Nachfolger – die Anhäufung von Reichtümern durch Handelsüberschüsse. Und während es Gegenströmungen wie beispielsweise List, Schumpeter und Keynes sowie ihre modernen Nachfolger gibt, bleiben die grundlegenden, miteinander verbundenen Elemente von Frieden, Produktion, Wohlstand und ausgewogenem Handel die wirkungsvollen Kräfte.

Eine logische Konsequenz ist, dass in einer Welt mit unausgeglichenem Handel Frieden und Stabilität durch einen, wie es Keynes nennt, „Double Bluff“ (einer doppelten Täuschung) erhalten bleiben. Ein Beispiel dafür geben die Handelsbeziehungen zwischen den USA und China. Die USA zahlen für chinesische Waren mit elektronischen Münzen; China akzeptiert diese Zahlungsart und verschifft die Ware – wohl wissend, dass eine Auszahlung auf das chinesische Bankkonto durch die USA nie erfolgen wird. Chinas Forderungen sind grundsätzlich auf Reichtum ausgerichtet. In der Praxis können sie jedoch nicht ausgezahlt werden und behalten ihren Wert. Beide Seiten behaupten, dies nicht zu sehen – die USA, weil sie die Waren wollen, und die Chinesen aus anderen Gründen, unter anderem denken sie, der Zugang zu den westlichen Märkten würde chinesische Produktionsqualität verbessern. Und so wird einfach weitergemacht.

Ressourcenmanagement

Das China von Europa ist Deutschland. Stabilität in Europa wird durch die deutschen Behörden gefährdet, die sich weigern, bei dem Bluff mitzuspielen, der eben für Stabilität in Europa notwendig ist. Der Bluff ist daran zu erkennen, dass der deutsche Handelsüberschuss nur so lange nachhaltig ist, wie sich die entsprechenden Schulden ansammeln und nicht zurückgezahlt werden. Eine Zahlungsbegleichung ist unmöglich. Also muss sich entweder der Schuldner weigern zu zahlen, so wie es lateinamerikanische Länder oft getan haben; oder der Gläubiger eignet sich als Erfüllung seines Anspruchs Vermögenswerte an, so wie es Deutschland heute in Griechenland tut. Beide Fälle haben Konfliktpotenzial und vermitteln die Wahrnehmung einer großen Ungerechtigkeit.

Imperien haben sich seit jeher so organisiert, dass sie an einem Ort Ressourcen förderten und sie an einem anderen verwendeten, ohne knapp gewordenes Gold oder andere anerkannte Devisen in einem unausgeglichenen Handel mit Außenstehenden zu opfern. In einigen Fällen – wie beispielsweise Russland, Brasilien, China und in den USA des 19. Jahrhunderts – gehörte dieses Ressourcenmanagement zum Kernstück der Imperien und war somit es eine innenpolitische Angelegenheit. In anderen Fällen – Großbritannien, Frankreich, in den USA des 20. Jahrhundert – war das Ressourcenmanagement außenpolitisch und hatte die Form von Kolonien oder Schutzgebieten. Der Streit zwischen Europa und dem Russischen Reich um die dazwischenliegenden Länder (Polen und Galizien) wurde und wird bis zu einem bestimmten Grad auch heute über Land und Ressourcen geführt. Die aktuelle Reorganisation der polnischen Landwirtschaft und die kommende Reorganisation der ukrainischen Landwirtschaft gehören zu den neuesten Entwicklungen dieser Geschichte. Sie reflektiert die Abgrenzung der Mächtigen zu den Reichen.

Im Nahen Osten und in Nordafrika gibt es schon lange die Offensive, abhängige Staaten eines bereits zerbrochenen Reiches zu liquidieren und sie durch abhängige Staaten eines zerbrechenden Reiches zu ersetzen. Das funktioniert nicht gut. Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien sind Musterbeispiele für Grenzen von militärischer Macht und für die damit verbundenen Vorteile, die sich für die lokalen Kräfte durch die lang anhaltenden bewaffneten Kämpfe gegen Außenseiter ergeben, ungeachtet des Monopols von Luft- und Seemächten der Außenseiter. Diese Vorteile haben mit der Art der Städte zu tun, mit der Art der modernen Waffen, mit nationaler und internationaler Psychologie und mit selbst auferlegten Grenzen für extremste Formen von Gewalt und mit politischen Kosten für Verluste der reichen Länder. Die Kriegskosten sind gestiegen und die Vorteile dafür gesunken. Das jetzige Ergebnis ist die Auflösung von Nationalstaaten, die sich zu Enklaven und Lehen transformiert haben – alles mehr oder weniger gerechtfertigt und vertretbar. Die großen Nationalstaaten in diesen Regionen, die intakt bleiben, werden in Zukunft führende Rollen übernehmen: der Iran, die Türkei und Russland. In Asien wird es China sein und natürlich Japan. Ich bezweifle, dass dies die neokonservative Idee war.

Der strategische Instinkt gibt vor, in einer solchen Situation zu provozieren und die konkurrierenden Regionalmächte (Russland, China, Iran) zu destabilisieren. Daher auch der Angriff auf das iranische Atomabkommen, das, laut meiner gut informierten Physiker-KollegInnen, dem Iran weniger spaltbares Material übrig gelassen hat, als erforderlich wäre, um einen einzelnen atomaren Sprengkörper herzustellen. Und daher auch der Streit um ein paar pathetische Sandbänke im Südchinesischen Meer. Im russischen Fall ist es komplizierter; die baltischen Staaten sind (wohl oder übel) NATO-Mitglieder und haben somit das Recht auf Schutz, auch wenn Russland ebenfalls ein Recht auf Nichteinmischung und Respekt seiner Grenzen hat. All diese Mächte ergänzen ihre Streitigkeiten durch Ansprüche auf Gerechtigkeit und Ungerechtigkeit; und auch kleinere und schwächere Mächte haben berechtigte Interessen. Das vorrangige Ziel ist – und das ist der kritische Punkt –, den Frieden mit den Großmächten zu erhalten, so wie es auch schon während des Kalten Krieges war.

Risiken eingehen

Was ist nun also zu tun? In jedem Land und jeder Region bleibt die höchste Priorität, Atomwaffen zu reduzieren, und zwar so weit zu reduzieren, dass ihre Existenz rein symbolischer Natur ist, damit sie in keinem konkreten Konflikt benutzt werden können. Alles andere führt zu einer Katastrophe. Was haben 20 B-61 Wasserstoffbomben in Incirlik zu tun, wo es dort doch gar keine Flugzeuge gibt, um sie zu transportieren? Was hatten 2007 sechs mit Atomwaffen beladene Cruise Missiles unter dem Flügel einer B-52 in der Barksdale Air Force Base zu tun? 2010 hatte ich Michail Gorbatschow gefragt, ob solch ein Kontrollverlust jemals in der Geschichte der UdSSR stattgefunden hat. Er antwortete emphatisch: nie. Die Tatsache, dass diese Zwischenfälle auftreten können und aufgetreten sind, ist ein Problem.

Eine neue Ära des multipolaren Regionalismus ist mittlerweile unvermeidlich. Genau in dem Moment, in dem große Herausforderungen, wie unter anderen der Klimawandel, auf globaler Ebene bewältigt werden müssen. Die USA und Europa sollten sich mit dieser Realität auseinandersetzen und nicht versuchen, sich darüber hinwegzusetzten. Das bedeutet natürlich auch, einige Risiken einzugehen. Wenn die Führer von Russland, China und dem Iran oder auch in diesem Zusammenhang Indien oder Nordkorea zu Krieg tendieren, wird Krieg auch kommen. Dies ist schon einmal passiert. Doch wenn Frieden möglich ist, muss man den Hysterikern entgegentreten, Deals vorschlagen und militärische Einsatztruppen sowie Atombomben reduzieren. Und vor allem verhandeln, verhandeln in gutem Glauben.

John F. Kennedy sagte in seiner Antrittsrede: „Wir dürfen niemals aus Angst verhandeln, aber wir dürfen keine Angst haben, zu verhandeln.“ Kann Reden die Welt retten? Vielleicht nicht. Aber es ist das Einzige, was sie retten könnte, oder sie bereits gerettet hat.

James K. Galbraith ist Vorsitzender von Economists for Peace and Security und Autor des Buches: Welcome to the Poisoned Chalice: The Destruction of Greece and the Future of Europe

Dieser Beitrag ist Teil des Freitag-Extra: Disarm! For a Climate of Peace, einer Verlagsbeilage in Zusammenarbeit mit dem International Peace Bureau

Für die Wochenzeitung der Freitag und das Internationale Friedensbüro verfasst
11:00 13.09.2016
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