Kein Land in Sicht

Die bekannteste „Illegale“, die Österreich je hatte, ist die 18-jährige Arigona Zogaj. Seit ihrem zehnten Lebensjahr wohnt sie nun schon in diesem Land, obwohl sie eigentlich gar nicht da sein dürfte. Die Auseinandersetzung um ihren Aufenthalt tobt seit Jahren. Vor einigen Wochen hat der Verfassungsgerichtshof bestätigt, dass Arigona, ihre Mutter und ihre jüngeren Geschwister ausreisen müssen – sonst werden sie abgeschoben. Den Schulschluss am 9. Juli dürfen sie noch abwarten, doch wird sie zurück nach Priština müssen. Mit Albanien, woher sie ursprünglich stammt, hat Arigona nichts zu tun, noch weniger übrigens ihr Bruder Albin oder ihre Schwester Albona, die ihr ganzes Leben in Österreich verbracht haben. Abgesehen von ihrem Migrationshintergrund ist Arigona ein ganz normaler österreichischer Teenager.

An ihrem Schicksal reibt sich inzwischen ein ganzes Land. Als öffentliche Person ist Arigona Gegenstand eines heftigen Konflikts. Und nicht zuletzt deshalb stellt sich die Frage, wie groß die Leidensfähigkeit der jungen Frau ist, die sowohl die Restriktionen der Behörden als auch das Getöse der Medien auszuhalten hat. In Arigonas Haut möchte man nicht stecken. „Die große Sorge ist meinerseits, dass sie sich etwas antut und mit dem Leben nicht mehr klarkommt“, sagt ihr Freund.

Wimmern und Winseln

Wenn man Schlagzeilen lesen muss wie „Freund flehte bei Ministerin um Hilfe“, dann weiß man sogleich, dass hier eine Real-Soap läuft, wo ganz selbstverständlich auch die Facebook-Liebespostings von Arigona und ihres Freundes veröffentlicht werden. Die Schikanen sind geblieben, dafür ist jetzt auch noch das Privatleben futsch. En passant erfährt man auch, welches Bild der Subalternen lanciert wird. Flehen. Wimmern. Winseln. Das soll angeblich ihr Metier sein. Nur noch „Keine Gnade!“ ist schlimmer als solche Gnade. Auch Paternalismus ist eine Art von Verachtung.

Zweifellos, ohne Medien und Prominenz wären Arigona und ihre Familie schon längst abgeschoben worden. Aber wegen des öffentlichen Rummels meint das Innenministerium auch, nun besondere Unnachgiebigkeit demonstrieren zu müssen. und will beweisen, dass es sich nicht beeindrucken lässt. Die gestrenge Frau Innenminister Maria Fekter (ÖVP) möchte beweisen, dass sie sich nicht beeindrucken lässt. „Ich habe nach Gesetzen vorzugehen, egal ob mich Rehleinaugen aus dem Fernseher anstarren“, sagt sie. Sie meint, es sei nötig, Härte zu zeigen und Gesetze zu exekutieren. Die seien nämlich so. Noch dazu geht es auch um Revanche dafür, dass sich Arigona bisher der Abschiebung entzogen hat. So etwas darf man nicht. Da muss er unerbittlich sein, der Rechtsstaat.

Es ist nicht auszuschließen, dass die Geschichte dennoch gut ausgeht, dass Behörden und Prominente zu einem Deal finden, der im Sinne Arigonas ist. Freilich gibt es noch viele andere Fälle die keine öffentliche Aufmerksamkeit erreichen. Und doch ist hier einiges in Bewegung geraten. So gibt es in Österreich immer mehr Initiativen, die sich schützend vor Immigranten stellen damit diese nicht einfach ausgewiesen werden. „Viele Menschen nehmen die Abschiebung ihnen vertrauter Asylsuchender nicht mehr hin“, schreibt die Wiener Obdachlosenzeitung Augustin. Zum Teil sind solche Aktivitäten in der Mitte der Gesellschaft angekommen.

Doch diese Mitte birgt auch einige Gefahren. Peter Pelinka, Chefredakteur der Wochenzeitung News und Unterstützer Arigonas, ist nicht der Einzige, der das ökonomische Kalkül ins Spiel bringt: „Das macht vor allem im Falle des Mädchens auch volkswirtschaftlichen Sinn: Arigona besucht seit acht Jahren erfolgreich mehrere Schulen, hat nach Absolvierung der jetzigen gute Berufsaussichten – auch weil sie perfekt (ober)österreichisch spricht, etliche Freunde hat, seit einem halben Jahr mit einem fix ‚geht‘ und auch in dessen Familie gut integriert ist. Alles spricht dafür, dass man die Ausbildungskosten für sie nicht abschreibt, sondern ihr Potenzial später nutzt – Österreich wird schon bald viele neue, gut ausgebildete junge Arbeitskräfte brauchen.“

Demut und Demütigung

Kurzum, die Botschaft lautet: Lasst sie doch hier, die spielt die Kosten ohnehin wieder ein. Fein. Die ökonomische Argumentation ist allerdings tückisch. Erstens hat sie ein instrumentelles Verhältnis zu den betroffenen Menschen, und zweitens kann man diese Aussage auch umkehren: Wer sich nicht rechnet, darf nicht kommen oder soll wieder verschwinden. So entpuppt sich Liberalität als Sozialdarwinismus. Zentrale Vorgaben sind Staatsräson und Standortlogik: „Was braucht Österreich?“ Einfach sein zu dürfen, was und wo jemand sein will, kommt nicht in Betracht. Geht der gemeine Rassist davon aus, dass Ausländer – besonders jene, denen man das Fremdländische ansieht – schaden, so verweisen aufgeschlossene Gemüter auf wirtschaftliche Kriterien. Ob diese Methode menschenfreundlicher ist, darf allerdings bezweifelt werden.

Aber genau nach diesen Vorgaben werden Ausländer heute nach Europa herein gelassen und eingebürgert. Die russische Sopranistin Anna Netrebko wurde ganz flott Wienerin, da mag ihr Deutsch noch so grottenschlecht sein. Einer anderen jungen Frau wurde erst die Ehrenbürgerschaft ihrer Wohngemeinde angetragen. Sie heißt Alisar Ailabouni und hat in Heidi Klums Germany‘s next Topmodell gewonnen. Ursprünglich stammt diese Oberösterreicherin aus Syrien. Illegal eingereist ist deren Familie ebenfalls. Nun ist die ehemalige Verkäuferin Werbeträgerin der neuen Heimat. Nützlich, weil vermarktbar.

Letztlich ist auch das Gerede von der „unmenschlichen Fremdenpolitik“ irreführend. Fremdenpolitik kann gar nicht menschlich sein, denn ihre Kernaufgabe besteht in der Auswahl – gegebenenfalls sind staatsfremde Elemente zu entfernen. Und auch wenn man es schafft, den Aufenthalt, ja die Einbürgerung durchzusetzen, dann ist das immer mit Demut und Demütigung verbunden. Folgsam sein, heißt die Devise, denn, so Innenministerin Maria Fekter „für all jene, die brav auf ihre Verfahrensausgänge warten, wäre es unverständlich, wenn man jetzt Gesetze über Bord wirft“.

Abwarten, was die Behörden machen, lautet der obrigkeitsstaatliche Befehl. Im Erstaufnahmelager herrscht Anwesenheitspflicht. Dass Jahre der Ungewissheit kaum auszuhalten sind, wen stört das? Abtauchen ist verboten! Die hätten ja nicht kommen müssen. Der gesunde Menschenverstand ist felsenfest überzeugt: „Alle Länder dieser Welt schieben ab!“, schreibt ein Blogger namens Joe Jo auf www.standard.at Nun, wenn das kein Argument gegen alle Länder dieser Welt ist, was dann?