Keine Schokolade aus Brüssel

Krise nach Hausmacher-Art Die EU hat den Appetit auf mehr Europa verloren
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Eine EU ohne Verfassung ist eine EU in schlechter Verfassung. Zu viele originäre Souveränitäts- und andere Rechte sind längst von den Staaten an die EU abgegeben worden. Dass die Bürgerinnen und Bürger - mit Ausnahme der Direktwahl des Europäischen Parlaments - keine individuellen, einklagbaren Rechte gegenüber den europäischen Institutionen geltend machen können und Demokratie, Parlamentarismus und Subsidiarität in dieser machtvollen Union so defizitär sind, ist ein inakzeptabler Zustand. Aber "besser keine Vereinbarung als eine schlechte" - eine weithin geteilte Meinung. Und die Handlungsfähigkeit einer Union der 25 ist sicher keine Randfrage. Eigenartig jedoch, dass die Warnung vor misslungenen Vereinbarungen so vehement a