Keinen einzigen Schritt

Verpasste Gelegenheiten Es gab seit 1948 mehrfach Situationen, in denen eine Verständigung mit den Palästinensern möglich war. Israel zog das Leben mit dem Schwert vor

"Die Palästinenser versäumen nie eine Gelegenheit, eine Gelegenheit zu verpassen!" Die vom einstigen Außenminister Abba Eban geprägte Phrase wurde in Israel zu einem Schlagwort, um den Palästinensern fehlenden Friedenswillen zu unterstellen. Der Satz verdient es, durch ein weises Wort aus dem Talmud ergänzt zu werden: "Derjenige, der die Fehler bei anderen findet, findet in Wirklichkeit seine eigenen Fehler". Sicher, die Palästinenser haben manche Chancen verpasst. Aber die lassen sich vernachlässigen, verglichen mit den Gelegenheiten, die Israel in den 58 Jahren seines Bestehens immer wieder ausgeschlagen hat.

Nach dem Krieg von 1948 schon, in dessen Verlauf der Staat Israel gegründet wurde, hätten wir den Frieden gewinnen können. Während der Kampfhandlungen wurde das gesamte Gebiet, in dem nach dem Willen der UNO ein arabisch-palästinensischer Staat entstehen sollte, von Israel, Jordanien und Ägypten besetzt. Israel eroberte und annektierte etwa die Hälfte davon, der Rest wurde zwischen Jordanien (Westbank) und Ägypten (Gazastreifen) aufgeteilt. Mehr als 750.000 Palästinenser wurden vertrieben - teils durch den Krieg, teils durch israelischen Willen, der Name Palästina verschwand von der Landkarte.

Als bald darauf in Lausanne die USA, Frankreich und die Türkei zwischen den Konfliktparteien vermittelten, waren die Palästinenser schon nicht mehr eingeladen. Man wollte sie nicht länger als politische Entität anerkennen. Als trotzdem eine palästinensische Delegation erschien und Kontakt mit dem israelischen Vertreter Eliyahu Sassoon suchte, winkte Premierminister Ben-Gurion ab. Keine Verhandlungen, die ihn möglicherweise hätten zwingen können, wenigstens einige der Flüchtlinge wieder aufzunehmen. Im Widerspruch zur UN-Resolution 181 wollte er um jeden Preis die Errichtung eines palästinensischen Staates verhindern. Er glaubte, die Palästinafrage sei gelöst, der Name Palästina ein für alle Mal verschwunden, das palästinensische Volk nicht mehr existent. Wegen dieses riesigen Irrtums ist viel Blut geflossen.

Im Juli 1952 fegte die "Revolution der Freien Offiziere" über Ägypten hinweg. Ben-Gurion würdigte zwar mit einem rein rhetorischen Appell den offiziellen Führer, den hochbetagten General Muhammed Naguib. Als er jedoch erkannte, dass die Schlüsselfigur Gamal Abd-el-Nassar hieß, erklärte er ihm umgehend den Krieg. Nasser erschreckte die Israelis, denn er war der neue Typ eines Arabers: ein junger Offizier, energisch, charismatisch, für die Einheit der arabischen Welt unterwegs.

Bis zu seinem Tod - 18 Jahre später - streckte Nasser immer wieder seine Fühler aus, um herauszufinden, ob nicht doch ein Abkommen mit Israel möglich sei. Ben-Gurion wies alle Bemühungen zurück und bereitete systematisch den Krieg von 1956 vor, um zu versuchen - im geheimen Einvernehmen mit Frankreich und Großbritannien - Nasser zu stürzen. Israels damaliger Regierungschef war ein geschworener Feind der panarabischen Idee und tat alles, ihr zu schaden. Er war außerstande zu begreifen, dass fast alle Palästinenser Nasser als Helden feierten und bereit waren, die palästinensische Identität von der panarabischen schlucken zu lassen. Erst nach der Niederlage des Panarabismus - was entscheidend Israel zu verdanken war - kehrte die besondere palästinensische Identität auf die Bühne des Nahost-Konflikts zurück.

Ägyptens Präsident Sadat tut etwas in der Geschichte Einmaliges

Die nächste historische Gelegenheit kam mit dem Sechs-Tage-Krieg von 1967. Die Armee besiegte vier arabische Heere und war nach nur sechs Tagen im Besitz des gesamten historischen Palästina, der Sinai-Halbinsel und der Golan-Höhen. Die arabische Welt war gedemütigt und machtlos, sie reagierte mit leeren Phrasen und stand unter Schock. In diesem folgenschweren Augenblick hätten wir mit den Palästinensern Frieden schließen und ihnen einen eigenen Staat in den Vorkriegsgrenzen anbieten können - und Frieden mit Israel. Noch während des Krieges schlug ich dies Premierminister Levy Eshkol vor, aber der fand daran keinen Gefallen. Die Versuchung, die eroberten Gebiete zu behalten und selbst dort zu siedeln, war zu stark.

Ich brachte diese Idee immer wieder in der Knesset vor, deren Mitglied ich damals war. Um meine Argumente zu schärfen, führte ich Gespräche mit Führern der Palästinenser und wusste, sie waren bereit, einen eigenen Staat zu errichten, statt unter die Herrschaft Jordaniens zurückzukehren. Wir verpassten auch diese Chance - und bekamen stattdessen die PLO.

Im Oktober 1973 brach der Yom-Kippur-Krieg aus, den vor allem Golda Meir* zu verantworten hatte, weil sie Friedensvorschläge des ägyptischen Präsidenten Sadat arrogant und plump ignorierte. Trotz anfänglicher Einbußen endete auch diese Schlacht mit einem Triumph Israels. Yassir Arafat, inzwischen unangefochtener Führer der Palästinenser, zog daraus den Schluss, es sei unmöglich, Israel zu besiegen. Als pragmatischer Führer entschied er, das eigene nationale Ziel könne nur durch ein Abkommen mit Israel erreicht werden.

Ich übermittelte entsprechende Botschaften an den neuen Ministerpräsidenten Rabin, der bereitwillig zuhörte, aber zugleich jede palästinensische Annäherung zurückwies. "Ich werde keinen ersten Schritt zu einer palästinensischen Lösung unternehmen", sagte er mir 1976, "weil der erste Schritt unvermeidlich zu einem palästinensischen Staat führen wird, den ich nicht wünsche." Ihm war die "Jordanische Option" lieber. Das hieß, einen Teil der besetzten Westbank König Hussein zurückzugeben und den Rest zu annektieren.

Schon 1974 hatte Arafat den Palästinensischen Nationalrat veranlasst, eine Resolution zu verabschieden, die den Weg für eine Zwei-Staatenlösung vorzeichnete. Es sollten noch 14 Jahre vergehen, bis er den Rat schließlich von einer Resolution überzeugen konnte, mit der Israel als Staat und dessen Herrschaft über 78 Prozent des historischen Palästinas anerkannt wurden. Eine revolutionäre Entscheidung - Israel nahm sie nicht wirklich zur Kenntnis.

Im November 1977 tat Ägyptens Anwar el-Sadat etwas in der Geschichte Einmaliges, obwohl sich Israel und sein Land noch im Kriegszustand befanden, flog er nach Tel Aviv, in die Hauptstadt des Feindes, um Frieden anzubieten, "nicht nur zwischen zwei Staaten, sondern zwischen Israel und der gesamten arabischen Welt, mit Palästina im Mittelpunkt". Als daraufhin 1978 die Konferenz von Camp David zustande kam, kämpfte Sadat mutig um eine Regelung für das palästinensische Problem. Das Fundament für einen dauerhaften Frieden hätte gelegt werden können, aber Premier Menachem Begin weigerte sich kategorisch. Am Ende gab es ein unbedeutendes Dokument, in dem Begin "die gerechten Forderungen des palästinensischen Volkes" anerkannte, um in einem beigelegten Brief zu erklären, er habe damit lediglich die "Araber in Israel" gemeint.

Arafat hatte an der Sitzung des ägyptischen Parlaments teilgenommen, bei der Sadat seinen geplanten Besuch in Israel ankündigte. Er applaudierte, und unter seinen Mitarbeitern brandete eine Welle der Empörung auf. Es war das einzige Mal während seiner langen Karriere, dass Arafats Position ernsthaft bedroht war.

Im September 1993, ein Jahr nach Rabins Rückkehr zur Macht, gab es endlich einen historischen Durchbruch. Israel und die PLO erkannten einander an und unterzeichneten die Verträge von Oslo. Sie stellten in Aussicht, dass in fünf Jahren ein Endstatus verwirklicht sein sollte. Im letzten Augenblick aber änderten Rabins Unterhändler - zumeist Militärs - einen Vertragstext, der schon als vereinbart galt. Dennoch glaubte Arafat an Rabin und war überzeugt, das Abkommen müsse notwendigerweise zu einem palästinensischen Staat führen. Doch alsbald begannen die gewohnten Blockaden der Israelis. Um nur ein Beispiel zu nehmen, die Passage zwischen der Westbank und dem Gazastreifen - ein wesentlicher Punkt der Oslo-Verträge - gibt es bis auf den heutigen Tag nicht. Die so genannte "dritte und bedeutendste Phase des Rückzugs" der israelischen Armee fand nicht statt. Mit Gesprächen über den Endstatus, die bis 1999 abgeschlossen sein sollten, wurde nie begonnen.

Sharon macht Abbas in aller Öffentlichkeit lächerlich - ein "gerupftes Huhn"

Im Juli 2000 zwang Ehud Barak Arafat ohne Vorbereitung zu einem Gipfel nach Camp David. Es schien die letzte Gelegenheit, mit dem PLO-Chef, der damals auf der Höhe seines Ansehens war, ein Abkommen auszuhandeln. Während der Gespräche unterbreitete Barak eine Liste von Vorschlägen, die aus seiner Sicht "großzügig" waren, aber für Arafat nicht einmal ein Minimum darstellten. Als Barak nach Hause kam, erklärte er: "Arafat will uns ins Meer werfen". Auf diese Weise ebnete er für Ariel Sharon den Weg zur Macht, der seinerseits Arafat bis zu dessen Tod belagern ließ.

Arafat war ein hartnäckiger Führer, der keine Mittel verschmähte, um für sein Volk die Freiheit zu erlangen - Diplomatie, Gewalt, Doppelzüngigkeit. Aber er besaß eine große Autorität und war fähig und willens, nicht nur ein Friedensabkommen zu unterzeichnen, sondern sein Volk auch davon zu überzeugen, dies zu akzeptieren. Diejenigen, die den starken Arafat nicht wollten, erhielten 2005 den schwachen Abbas. Die israelische Regierung, die Arafat stets dämonisierte, hätte nun seinen Nachfolger wenigstens respektieren können, stattdessen wurde er boykottiert, Ariel Sharon machte ihn in aller Öffentlichkeit lächerlich - ein "gerupftes Huhn", überflüssig ihn zu treffen. So bekamen diejenigen, die Abbas nicht wollten, die Hamas. Anfang 2006 wurde sie von den Palästinensern bei einem beispiellos demokratischen Votum gewählt. Es gab dafür manchen Grund - der entscheidende war: Seit Oslo wurden die Lebensbedingungen unter der Besatzung unaufhaltsam schlechter, seit Oslo war man dem erhofften Staat keinen einzigen Schritt näher gekommen.

Als Hamas zu regieren begann, holte die Regierung Olmert alte Slogans vom Dachboden, die einmal gegen die PLO nützlich waren: sie sei eine Terrororganisation, sie erkenne Israels Existenzrecht nicht an, sie rufe zur Zerstörung Israels auf. Aber Hamas hatte sich gewissenhaft seit über einem Jahr von gewalttätigen Angriffen fern gehalten. Als die Hamas-Politiker zur Macht kamen, konnten sie nicht über Nacht ihre Ideologie aufgeben, aber mehr als einmal fanden sie Wege, um zu signalisieren, dass sie mit Israel verhandeln und es innerhalb der Grenzen von 1967 anerkennen wollten.

Eine Regierung, die wirklich Frieden will, hätte die Gelegenheit beim Schopfe gepackt und Hamas auf die Probe gestellt. Stattdessen brach Ehud Olmert alle Kontakt ab und drängte die USA und Europa, die Palästinenser auszuhungern.

Warum gewinnen in der gesamten Region die extremen islamischen Elemente an Stärke? Einer der Gründe ist die eiternde Wunde des palästinensischen Problems mitten in der arabischen Welt. Sollte sich dieser Konflikt vollends in einen Zusammenstoß der Religionen verwandeln - und mit der Hisbollah im Libanon spricht vieles dafür -, wird es keine Gelegenheiten mehr geben, Gelegenheiten zu verpassen, weil es dann keine Gesprächspartner und keine Lösung mehr gibt. Wir werden auf immer mit dem Schwert leben müssen.

(*) Ministerpräsidentin von 1969 - 1974

Übersetzung: Ellen Rohlfs

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00:00 28.07.2006

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