König mit Leichen im Keller

Biedenkopf Auch er war nur eine Figur im Machtspiel und hinterlässt ein demokratisches Vakuum

Le roi se meurt!" Eugène Ionesco, der aus Rumänien stammende Meister des absurden Theaters, schrieb 1963 dieses Stück vom sterbenden König. Alle erwarten den letzten Atemzug des Regenten. Der aber denkt gar nicht daran, lässt den Hofstaat zappeln und weidet sich an den Balgereien seiner Zöglinge.

Die Vorlage für das Werk hätte auch das königlich-sächsische Hoftheater dieser Tage liefern können. Manche sagen, es habe eigentlich schon im Herbst 1999 begonnen, als der damals 69-jährige Kurt Biedenkopf nach der dritten gewonnenen Wahl in Sachsen seine letzte Amtsperiode ankündigte. Er würde wieder so verfahren, anwortete er auf die Frage, ob er sich damit nicht machtpolitisch blockiert und die Nachfolgekämpfe unter den Diadochen erst ausgelöst habe. Die bis 2004 dauernde Amtszeit verkürzte sich genau vor Jahresfrist mit der Ankündigung, schon ein Jahr früher einem Nachfolger seinen landesväterlichen Segen und den Amtsbonus für die nächste Wahl mitgeben zu wollen. "Ende 2002" hieß es dann nach der Wahl des in Ungnade gefallenen Ex-Finanzministers Georg Milbradt zum CDU-Landesvorsitzenden im September des Vorjahres.

Über den Jahreswechsel hat nun der sächsische Neomonarch erneut nachgedacht. "Die Frist wird sich erheblich verkürzen", lautete sein letztes Orakel vor den in dieser Woche bekannt gegeben konkreten Rückzugsterminen. Beschleunigt hat diesen dramatischen Verfallsprozess nicht nur das fortschreitende Zerwürfnis in Grundsatzfragen mit seinem wichtigsten Minister, dem seit Jahren als Nachfolgefavorit gehandelten und im Januar 2001 entlassenen Georg Milbradt. Nicht allein die wachsende Unberechenbarkeit Biedenkopfs und das Auftauchen immer neuer "Leichen" im Keller sind dafür verantwortlich. Auch die ebenfalls seit Jahren bekannten Wohnverhältnisse zum Sozialtarif und die Hofstaats-Privilegien im Gästehaus der Staatsregierung haben Biedenkopf nicht plötzlich zu Fall gebracht. Erst recht nicht die lächerliche Pointe jenes vorweihnachtlichen IKEA-Rabattkaufs. Sie erinnert fatal an "Murphy´s Gesetz", also an Konstellationen, in denen man nur noch Fehler machen kann.

Die Vorgänge sind vielmehr geschichtstypisch, zeigen, wie selbst vermeintlich unangreifbare Könige zu Figuren im Interessenschach anderer werden können. Opfer ungeschriebener Gesetze, die stärker sind als sie. Die Position Kurt Biedenkopfs nach 1990 gründete sich auf drei Säulen: Auf die Freud´sche Angst der royalistisch disponierten Sachsen vor dem Verlust des Führers in einer Identitäts- und Existenzkrise, auf die Rolle des Machtgaranten für die sächsische CDU und auf die Rolle des Kohl-Antipoden auf Bundesebene. Nicht von ungefähr konnte sich der lange Gedemütigte auf dem Höhepunkt der Parteispendenaffäre im Jahr 2000 noch einmal sonnen, es gebe in der Bundespartei "keine wichtige Entscheidung, zu der ich nicht mindestens gehört werde".

Zu dieser Zeit war auch seinen sächsischen Unionsfreunden längst klar, dass sie die Wahl 2004 ohne den 20-Prozent-Biedenkopf-Bonus gewinnen müssten. Das gegenseitige Abhängigkeitsverhältnis von Landtagsfraktion, Partei und Regent wurde schrittweise aufgekündigt. Biedenkopf war nur noch insofern wichtig, als er seinen Persönlichkeitsbonus auf die Partei und den Nachfolger zu übertragen hatte. Denn jenseits aller Eitelkeiten gilt der Partei Machterhalt als Präambel jeglicher Agenda. Sich so zurückzunehmen aber ist nun gerade nicht Sache eines Bieden-Querkopfs, der in der Partei ohnehin "nie eine Heimat sah". Nun forderten nicht nur vier CDU-Landtagsabgeordnete im Dezember erstmals offen seinen Rücktritt, nun schreiben sie auch Briefe, speziell aus dem Dresdner Kreisverband, er solle das Land doch nicht länger zappeln lassen, und es möge doch bitte schnell gehen.

Nicht nur die Gunst der Partei, auch die Achtung des Volkes schwindet. Glaubt man den Demoskopen, so schrumpfte der Anteil seiner treuen Anhänger im Land von 64 Prozent im vorigen Sommer auf 48 Prozent derzeit. Nicht genug damit: EMNID sieht aktuell die CDU in Sachsen nur noch bei 43 Prozent Wählerstimmen, während die SPD von 10,7 auf 18 und die PDS von 22,2 auf 25 Prozent zulegen und damit zusammen gleichauf mit der Union liegen. Womöglich spüren inzwischen sogar die harmoniesüchtigen Sachsen, dass auch Biedenkopf nicht Wasser in Wein verwandeln kann. Das Ende vom Mythos "König Kurt" ist auch das Ende vom Sachsen-Mythos. Und dort, wo der Freistaat jenseits privatwirtschaftlicher Gesetze wirklich Gestaltungsspielraum hat, tut sich politisch auch nicht mehr viel. Den derzeit noch zäh verhandelten sogenannten "Hochschulkonsens", eine mittelfristige Rahmenvereinbarung mit den Hochschulen, möchte der vormals jüngste Rektor Deutschlands noch als letztes Vermächtnis hinterlassen. Sein allerletztes machtpolitisches Ziel, Milbradt zu verhindern, wird er wohl nicht mehr erreichen.

Die CDU ringt jetzt um einen geordneten Übergang, nachdem sich ihr einstiger Spielführer zum beratungsresistenten Eigentorfabrikanten entwickelt hat. Was aber steht in Aussicht? Peter Porsch, der Chef der PDS-Landtagsfraktion, hat zu Recht vermutet, dass die starke Fixierung auf die Person eines neuen Ministerpräsidenten nur eine Fortschreibung des Personenkults im System Biedenkopf darstellt. Das ganze Land hingegen steht mit dem Abtritt des Königs vor einem geistigen Vakuum, das im Grunde nichts anderes als der erste wirkliche Test auf die Demokratiefähigkeit nach 1990 ist.

Nach einer Blitzumfrage des Leipziger Instituts für Marktforschung scheint dieses Selbstbewusstsein allerdings nicht so unterentwickelt, wie oft für die Ära Biedenkopf unterstellt wurde. Immerhin 74 Prozent der Sachsen befürworten Neuwahlen. SPD-Fraktionschef Thomas Jurk auch. Seine Landesparteichefin Constanze Krehl pfiff ihn jedoch zurück. Auch die PDS hat Angst vor der eigenen Courage bekommen. Noch scheint es für den Wechsel zu früh, zumal die SPD-Animositäten gegenüber der PDS beharrlich gepflegt werden und die rot-rote Option für Sachsen ausscheidet.

Und noch hat der "Roi des Saxes" sein bekanntes schelmisches Grinsen nicht ganz verloren, wenn er einen kleinen Trumpf in der Hand hält, und sei es den seines Rücktrittsplanes. Ein letztes Mal wird es wohl auf dem Weg zur Radebeuler Villa zu sehen sein, wenn er sich in jenes Wunschidyll zurückzieht, das ihm und seiner Ingrid das so großartig geplante, aber undankbare Sachsen nicht sein konnte.

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00:00 18.01.2002

Ausgabe 38/2020

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