Kopfgeburt in Rom

Die neue Partei der Europäischen Linken (EL) Brüche in den Traditionen und politischen Kulturen als Erfolgschance begreifen

Wir, die Mitglieder der Europäischen Linkspartei, bauen das Europa von unten", hatte der PDS-Vorsitzende Lothar Bisky beteuert, und es klang ein wenig wie das Pfeifen im Walde. Zweifellos ist bereits die Gründung einer sozialistischen Partei der Europäischen Linken (EL) 14 Jahre nach dem Untergang des Staatssozialismus in Osteuropa ein Erfolg, der darauf hindeutet, dass die in Parteien organisierte Linke auch durch den multilateralen Dialog und die koordinierte Aktion wieder politikfähig sein will. Und das auf kontinentaler Ebene, immerhin vereint die EL 15 sozialistische, kommunistische und alternative Parteien aus 14 Staaten (*). Man sah vielen Teilnehmern des Gründungskongresses in Rom an, wie sehr sie die Internationalität des Ereignisses genossen. Doch kann dieser Eindruck nicht darüber hinweg täuschen, dass bei aller Jovialität des Umgangs miteinander Konflikte - sie mögen teilweise hausgemacht sein - nicht nur ausreichend zur Verfügung stehen, sondern auch unterschiedlich wahrgenommen werden.

Allein das interne Demokratieverständnis der EL scheint fragwürdig, wenn das "Europa von unten" bisher weitgehend als "Europa der Parteistrukturen" existiert. Das offenbarte allein schon ein Blick auf die Gesandten in Rom. Die PDS-Delegation beispielsweise rekrutierte sich ausschließlich aus Funktionären. Eingedenk der reklamierten Bedeutung des Treffens dürfte sich die Basis mancher Partei mit Recht gefragt haben, wie demokratisch diese Delegierten zuhause nominiert wurden, wenn sie ihre Mandate in der Regel den Parteivorständen zu verdanken hatten.

Nicht zu Unrecht beklagte Miroslav Rahnsdorf, stellvertretender Vorsitzende der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (KSCM) und ein unbeirrbarer Verfechter der EL: "Über das Statut haben wir alle im Vorfeld lange gesprochen, aber politische Inhalte wurden nicht diskutiert." Dass die Partei die Prinzipien und Verträge anerkennen soll, auf denen die Europäische Union gegründet ist (auch die Kapitalfreiheit) setzt die EL dem Verdacht aus, zuvörderst eine Partei der EU-Institutionen zu sein. Die KP Griechenlands, die im Unterscheid zur griechischen Linksallianz Synaspismos vorerst nicht zur EL stoßen wollte, spottete denn auch: Man habe es bei der EL erstmals mit einer Linkspartei zu tun, die sich schon bei ihrer Entstehung auf bürgerliche Institutionen berufe.

Dass es in Rom zum Auszug der tschechischen Kommunisten wegen einer Formulierung im EL-Statut kam, die den Stalinismus verurteilte, war nicht nur ein Indiz dafür, dass bei einem solchen Projekt Nach- und Neuauflagen der Stalinismus-Debatte garantiert sind. Die Kontroverse offenbarte auch Divergenzen im Selbstverständnis der EL-Parteien. Während in Sachen Stalinismus die KSCM gegen die PDS und Gastgeber Rifondazione Communista (PRC) stand, zeigten sich bei der Frage nach Parteienprofil und sozialem Vertretungsanspruch auffallende Parallelen zwischen KSCM und Rifondazione, da beide Parteien nach wie vor ihre maßgebliche Wählerschaft in der Arbeiterschaft wie auch in den neuen sozialen Unterschichten haben. Eine Klientel, in der die PDS noch kaum je beheimatet war und seit 1999 durch die teilweise politische Selbstaufgabe der Berliner Landespartei enorm an Glaubwürdigkeit eingebüßt hat. Insofern könnte eine sich abzeichnende Kontroverse um den sozialen Adressaten der EL überaus aufschlussreich sein: Während die KSCM bei Rifondazione und der PDS erfahren kann, dass libertäre Positionen ein integraler Bestandteil sozialistischer Politik sein sollten, könnten die deutschen Linkssozialisten bei KSCM und Rifondazione die Verteidigung sozialer Interessen auch von Nicht-Intellektuellen wiederentdecken. Immerhin waren die Themen Lohndumping und prekäre Beschäftigungsverhältnisse dem Kongress eine Abschlussresolution wert.

Man kann nur hoffen, dass die von Miroslav Rahnsdorf angemahnte Debatte politischer Inhalte ohne Verzug beginnt. Gradmesser für die Relevanz der EL wird sein, ob es ihr gelingt, eine makro-ökonomische Alternativstrategie zur neoliberalen Praxis der EU und ihrer Mitgliedstaaten zu entwickeln und sie gegen erbitterten Widerstand organisierter Interessen wie den absehbaren Liebesentzug der Medien zu behaupten.

Gravitationszentrum der neuen Partei dürfte - besonders nach der Wahl Fausto Bertinottis zum ersten Parteichef der EL - bis auf weiteres Rifundazione Communista bleiben. Als Beobachter konnte man sich dem Eindruck nicht entziehen, dass die Partei mit ihren fast 90.000 Mitgliedern den kulturellen Spagat zwischen einem libertären Gesellschaftsverständnis und einem egalitären Sozialismusbegriff am überzeugendsten zu bewältigen versteht. Nicht umsonst spielt der Kulturbegriff in der Rhetorik Bertinottis eine solch große Rolle. Unprätentiös, aber nachdrücklich gab er zu erkennen, eine wichtige Mission als Integrator der verschiedenen politischen Kulturen in der EL übernehmen zu wollen. Über die Statur und das Charisma, die dazu nötig sind, verfügt er unbedingt.

Die europäische Linke hat mit der neuen Partei einen Lernprozess vor sich: Weg von Klischees, mit denen etwa Kommunistische Parteien in den Transformationsstaaten Osteuropas als "lernunfähig" diskreditiert werden oder sich linke Formationen als Avantgardepartei definieren - hin zu einer Kultur, in der man mit Kontrasten leben kann. Viele Wege führen nach Rom, nicht nur in den Vatikan, hoffentlich auch in Bertinottis großes Haus.

(*) Aus Tschechien sind die PDS und die KP Böhmens und Mährens vertreten, letztere will allerdings erst am kommenden Wochenende auf einem Kongress über die Anerkennung des EL-Statuts entscheiden.


00:00 14.05.2004

Ihnen gefällt der Artikel?

Dann lesen Sie noch mehr Beiträge und testen Sie die nächsten drei Ausgaben des Freitag kostenlos:

Abobreaker Startseite 3NOP plus Verl. ZU Baumwolltasche

Kommentare