Koste es, was es wolle

Griechenland Im Umgang mit dem Schuldensünder gilt die permanente Drohkulisse offenbar als unverzichtbar. Was wäre eigentlich, wenn wir so viel kürzen müssten?
Koste es, was es wolle
Hunderttausende haben keine Einkünfte mehr. Manche müssen sich als Bettler durchschlagen

Foto: Aris Messinis/AFP/Getty Images

Es geschah Mitte Oktober, als der deutsche Finanzminister am Rande der Jahrestagung von IWF und Weltbank zu verstehen gab, Athen werde vor dem Staatsbankrott bewahrt und nicht aus dem Euro verstoßen. Unausgesprochen, aber trotz allem hörbar, hing ein Koste es, was es wolle in der Luft. Seither wird Wolfgang Schäuble nicht müde, sich diese Begnadigung politisch vergolden zu lassen. Ob es sich um die Instanz eines EU-Kommissars mit Interventionsrecht gegenüber den Haushalten der Eurostaaten oder das Veto gegen einen Schuldenschnitt bei den öffentlichen Gläubigern Athens handelt.

In dieser Woche nun wird auf buchhalterische Kälte im Umgang mit dem Großschuldner Wert gelegt. Griechenland wird hingehalten und muss es sich gefallen lassen, hingehalten zu werden. Als ob er es genießen würde, teilt Schäuble mit, man werde sich Zeit lassen mit der nächsten Kredittranche von 31,5 Milliarden Euro. Schließlich hätten sich Regierung und Parlament in Athen ebenfalls Zeit gelassen bei den abverlangten Entscheidungen.

Theoretisch und praktisch

Tatsächlich? Ging es nicht wegen bereits getroffener Entscheidungen für viele Griechen atemberaubend schnell mit Abstieg und Fall? Der griechische Durchschnittsbürger hat in zwei Jahren ein Drittel seines Einkommens verloren. Für Einbußen dieser Größenordnung ist das vorgelegte Tempo beachtlich. Nehmen wir zum Vergleich den Durchschnittsverdiener in Deutschland, dessen Bruttomonatslohn 2010 bei 2.333 Euro lag. Fiele ein Drittel weg, blieben heute noch 1.555 Euro übrig. Ein Aderlass, der sogar im Land der krisenresistenten Glückseligkeit für Aufruhr sorgen dürfte. Außer dem privaten sackte auch das staatliche Budget der Griechen mit rasanter Geschwindigkeit nach unten durch. Rechnet man Zinszahlungen heraus – und die sind beachtlich –, wurde der Haushalt zwischen 2010 und 2012 um 18 Prozent gekürzt (ohne das jüngste Sparpaket mit seinen 13,5 Milliarden Euro). Auf Deutschland übertragen hieße das: Gerechnet auf zwei Jahre wären 180 bis 185 Milliarden Euro der Primärausgaben des Bundes einzusparen. Beim Posten Arbeit und Soziales, der es in den Bundesetats von 2010 und 2011 zusammen immerhin auf 303 Milliarden Euro brachte, müssten 61 Prozent geopfert werden. Da verfliegt jeder Hauch von Sozialpolitik.

Es existiert in der modernen Wirtschaftsgeschichte kein Industrieland, das eine solche Sparorgie über sich ergehen lassen musste. Die Griechenland seit 2010 größtenteils von außen diktierten Steuerschübe und Einsparungen summieren sich auf 20 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). 2013 könnten es über 30 Prozent des ökonomischen Ertrages sein. Was also moniert der deutsche Finanzminister? Wie viel Opfersinn blieben die Griechen schuldig beim ökonomischen Harakiri?

Den nächsten Hilfskredit verzögern, heißt Hilfe verweigern. Wegen aktueller Zahlungspflichten braucht die Regierung Samaras fünf Milliarden Euro, die bei einem Ausbleiben der Tranche aus dem Euro-Rettungsfonds nur über einen Kurzzeit-Kredit (Laufzeit zwölf Wochen) erworben werden können – bei entsprechender Verzinsung und entsprechenden Bürgschaften der Europäischen Zentralbank, versteht sich. Warum der Zwang zu diesem Manöver? Gilt im Umgang mit Athen inzwischen die permanente Drohkulisse als unverzichtbar?

Wer hat das Zeug zum nächsten Griechenland?

Wir werden Zeuge einer Demonstration: Deutschland nimmt sich als stärkster Eurostaat das Recht und die Macht, Athen seinen Stabilitätsdiktaten zu unterwerfen. Das Kabinett Samaras, das Parlament am Syntagma-Platz, die Oppositionsparteien, die Wut der Straße, die nationale Würde – alles kann gebrochen werden, koste es, was es wolle. Griechenland ist zu arm, um sich so etwas wie demokratische Urkraft noch leisten zu können. Solange aus Widerstand zu wenig Gegenmacht entsteht, werden sämtliche Akteure des „So nicht!“ als Statisten einer anderen Aufführung vereinnahmt: Die Euro-Krisenmanager – allen voran Deutschland – zeigen den Finanzinvestoren, dass ihre Renditen in der Eurozone künftig wieder sicher sind. Deshalb die Floskel – das Vertrauen der Märkte zurückgewinnen. Alle Euroländer sind der Gläubiger- und Bankenmacht viel zu sehr ausgeliefert, um bei Griechenland Solidarität statt Auszehrung gelten zu lassen.

Das Spardiktat nimmt den tödlichen Infarkt des Probanden in Kauf. Damit hätte sich dann allerdings das Prinzip – koste es, was es wolle – erledigt. Die Kosten wären gerade für Deutschland sehr viel höher als gewollt. Und so viel besser als das gebeutelte Hellas steht in der Eurozone niemand da. Die Frage – wer hat das Zeug zum nächsten Griechenland? – ist nicht nur theoretischer Natur. Spanien gilt als aussichtsreicher Aspirant. Italien auch. Frankreich hat ebenfalls Chancen. Portugal, Slowenien und Zypern kommen in Betracht. Selbst der große Zuchtmeister Deutschland lebt auf zu großem Fuß, weil von zu viel gepumptem Geld. Für annähernd 2,1 Billionen Euro deutsche Gesamtschulden wären mehr als vier Fünftel der jährlichen Wirtschaftsleistung fällig, müssten die Verbindlichkeiten mit einem Schlag beglichen werden.

Versailles und Berlin

Ein Exkurs aus gegebenem Anlass: Ulrich Graf Brockdorff-Rantzau schrieb kurz vor seinem Tod im Herbst 1928, er sterbe gern, sei er doch schon in Versailles gestorben. Als erster Außenminister der Weimarer Republik hatte sich der Aristokrat auf der Versailler Konferenz im Frühjahr 1919 dagegen gewehrt, Deutschland die alleinige Kriegsschuld zu geben. Vergeblich hatte er den Siegermächten des Weltkrieges zu erklären versucht, die von ihnen verhängten Reparationen kämen einer ökonomischen Strangulation des Deutschen Reiches gleich. Das seien unsinnige und unerfüllbare Auflagen. Warum müsse dem Bedürfnis nach Demütigung nachgegeben und ein Land vor aller Welt so auf die Knie gezwungen werden?

Später sollte der Graf in seinem Plädoyer vom britischen Ökonomen John Maynard Keynes unterstützt werden, der die Versailler Konferenz unter Protest verlassen hatte und in seinem Buch Krieg und Frieden urteilte, die wirtschaftlichen Folgen des dort geschlossenen Vertrages würden verheerend sein. Man habe nicht begriffen, dass der Sieger dem Besiegten trotz des verständlichen Wunschs nach Sühne die Luft zum Atmen und Überleben lassen müsse.

Sicher lassen sich die Reparationen von einst nicht mit den jetzigen Sparauflagen gleichsetzen. Auch ist Berlin kein Versailles. Aber die Denkungsart der Akteure wirkt verwandt und dem Credo verpflichtet: Wer in seinem Handeln politisch opportun sein will, muss sich notfalls der ökonomischen Rationalität verweigern. Keynes schlug übrigens vor, Deutschland nicht am langen Arm verhungern zu lassen, sondern eine Wachstumschance zu geben.

09:00 16.11.2012
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