Krawalle, Siedlungen & Brandstiftung

Chronik Nicht alles, was diese Woche unter dem Teppich landete, gehört dorthin: 5 Themen, mit denen sich durchaus Seiten füllen ließen, in aller Kürze analysiert

Japan: Eigene Währung verkauft

Die Bank of Japan hat gegen den Yen interveniert und eine Billion davon verkauft, um den Kurs zu drücken. Dessen Anstieg hat etwas mit dem Misstrauen gegenüber Euro und Dollar zu tun. Die Entscheidung, Yen abzustoßen, bezeugt die Furcht der Regierung, ein Kursschub der eigenen Währung gefährde den Export, der nach Tsunami und Atomkatastrophe im März zuletzt wieder gestiegen ist. Dieser Aufschwung war auch einem Leitzins zwischen 0,0 und 0,1 zu verdanken, der nach dem Willen der Notenbank auf diesem Level bleiben soll. Mit der Intervention hat sich Finanzminister Noda einmal mehr als Nachfolger des angeschlagenen Premiers Naoto Kan in Position gebracht. LH


Bergkamen: Auf der Ebene von Säcken

./resolveuid/48a4cf83c53ebcfea5e4202792de1a8f/image_preview Der Bürgermeister von Bergkamen heißt Roland Schäfer und im ARD-
Magazin Monitor kommentierte der Sozialdemokrat die Brandstiftung 
an einem Moschee-Rohbau mit den Worten: „Das ist einfach auf derselben Ebene für mich wie das Anstecken von Müllcontainern, wie das Abbrennen von Gelben Säcken.“ Laut Staatsschutz soll der Täter der rechten Szene nahestehen. Muslimische Verbände reagierten empört auf Schäfers Worte, der SPD-Mann indes sieht keinen Grund für die geforderte Entschuldigung: Das Zitat sei aus dem Zusammenhang gerissen. Ein Parteifreund Schäfers wollte sich damit nicht zufrieden geben – und hat den Rücktritt des Bürgermeisters gefordert. TS


Israel: Außenposten illegal

./resolveuid/2353dcf4b1285cf257e618c723268e78/image_previewDas Oberste Gericht hat sich erneut ermannt, der Regierung die Hand zu führen. Einstimmig erklärt es die Siedlung Migron im Westjordanland für 
illegal. Der Räumungsbeschluss setzt eine Frist bis zum 31. März 2012. Das 2001 gegründete Camp bei Jerusalem entstand, als palästinensischer Boden ohne Plazet israelischer Behörden enteignet wurde. Schon Premier Olmert wollte räumen lassen, konnten sich aber nie dazu durchringen. Die 50 Siedlerfamilien in Migron haben nun erklärt, kampflos weichen wollten sie nicht. Am Tag des Urteilsspruchs forderte ein Drittel der Knesset-Abgeordneten: Mehr in der Westbank bauen, dadurch die Wohnungskrise und die derzeitigen Proteste entschärfen! LH


Großbritannien: Gewalt der Verhältnisse

./resolveuid/579ef66967f3b01dc604c217e0bb2711/image_previewPremier Cameron muss seinen Italien- Urlaub unterbrechen. Sein Land wird von einem Proteststurm und Krawallen erfasst, die es so seit den achtziger Jahren nicht mehr gegeben hat. In Tottenham, Edmonton, Brixton und anderswo sind es vor allem Jugendliche, denen die Abschiebung ins soziale 
Abseits und die Schikanen der Polizei nicht mehr passen. Die Krawalle beschwören bürgerkriegsartige Zustände herauf, es gibt Plünderungen, Busse und Straßenzüge brennen. Mitte 
der Woche müssen 16.000 Polizisten 
die britische Hauptstadt sichern. 
Ein Aufgebot, wie es sonst nur bei 
Papst-Besuchen als unverzichtbar gilt. 
Für David Cameron sind die Ausschreitungen „pure Kriminalität“. LH


Attac: Gezielte Behinderung

./resolveuid/fef47e0153a83c63d77a95f0f088063f/image_previewSeit Dienstag diskutieren 1.000 Aktivisten aus der ganzen Welt bei der 
European Network Academy des Attac-Netzwerkes in Freiburg über „Alternativen für eine bessere Welt“. Doch das Treffen muss ohne den Attac-Chef der Elfenbeinküste, Raimund Yoro Bi Ta, und ohne den Menschenrechtsaktivisten Dodji Bokodjin aus Togo stattfinden – Deutschland verweigerte beiden das Besuchsvisum. Begründung: Der Reisezweck rechtfertige die Visaerteilung nicht, auch sei nicht sicher, dass sie in ihre Heimatländer zurückkehren. Attac spricht von „gezielten Behinderungen“ und vermutet nun, dass dem Auswärtigen Amt die Beziehungen zu korrupten Eliten wichtiger sind als demokratische Bewegungen. TS


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09:50 11.08.2011

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