Krieg der Steine

Als Palästinenserpräsident Mahmud Abbas jüngst vor den Vereinten Nationen das Oslo-Abkommen aufkündigte, begründete er das durchaus zutreffend: Der Friedensprozess mit Israel sei schon lange zum Erliegen gekommen. Von Fortschritten könne keine Rede mehr sein. Im Gegenteil, die Beziehungen verschlechterten sich rapide. Die Unruhen auf dem Jerusalemer Tempelberg und in der Westbank bestätigen das.

Eine erneute Spirale der Gewalt hatte die israelische Regierung nach dem Abbas-Auftritt in New York vorausgesagt. Müßig, darüber zu debattieren, ob dies eine self-fulfilling prophecy oder nur eine logische Konsequenz ist. Man muss schon sehr einseitig auf das Konfliktgeschehen im Heiligen Land schauen, um ernsthaft zu bestreiten, dass die rechtskonservative Netanjahu-Administration ihren Teil zur verschärften Spannung beigetragen hat. Anders formuliert: Die Frustration der Palästinenser ist verständlich. Zwar weht vor dem UN-Gebäude inzwischen ihre Fahne, aber das bleibt Symbolik. Vor Ort schrumpft der ersehnte Staat auf eine höchst limitierte Selbstverwaltung mit noch begrenzteren Ressourcen.

Ob Abbas mit der Aufkündigung des Oslo-Abkommens sich selbst und die Autonomiebehörde gleich mit in Frage gestellt hat, lässt sich noch nicht sagen. Es wäre zumindest merkwürdig und würde nicht zu den erbitterten Kämpfen passen, die einzelne Palästinenserfraktionen um die Pseudomacht im Gazastreifen und in der Westbank bisher geführt haben. Nein, Abbas will offenkundig einen Perspektivwechsel – weg vom bilateralen und hin zum multilateralen Friedensprozess. Nur wird sich Israel darauf nicht einlassen. Auch deshalb eskaliert die Gewalt. Schon wird auf beiden Seiten die Vision von einer dritten Intifada heraufbeschworen. Auf die erste, den Aufstand der Palästinenser-Jugend ab 1987, folgte schlussendlich 1993 der Oslo-Prozess, der jedoch nur bedingt eine unmittelbare Folge dieses Aufruhrs war. Den Ausschlag gab, dass die israelische Bevölkerung so besatzungsmüde schien, dass der damalige Premier Yitzhak Rabin daraus den Auftrag für Verhandlungen ableitete.

Derzeit gibt es in Israel kein vergleichbares (zivil)gesellschaftliches Mandat und erst recht keine Regierung, die das übernehmen wollte. Der Konflikt mit den Palästinensern hat im öffentlichen Bewusstsein des Landes längst nicht mehr den Stellenwert von einst.

Dennoch gäbe es – anders als vor über 20 Jahren – handfeste strategische Gründe, die gerade aus Sicht Netanjahus zu einem Arrangement mit den Palästinensern führen müssten. Sie ergeben sich aus dem so hartnäckig wie vergeblich bekämpften Atomabkommen mit dem Iran und der Auffassung, dass von Teheran die größte Bedrohung für die Sicherheit des jüdischen Staates ausgeht. Diese Sicht ist in Israel Konsens – quer durch alle Lager. Mit Sorge sieht man, dass Iran seinen regionalen Einfluss stetig ausweitet, nicht nur militärisch, auch machtpolitisch in Syrien, im Irak und darüber hinaus. Also wird nach regionalen Verbündeten gesucht. Hier bietet sich Saudi-Arabien an, das den Aufstieg des schiitischen Iran mit allen Mitteln bekämpft. Informelle Bündnisse zwischen Riad und Tel Aviv gibt es punktuell bereits.

Allerdings verbietet sich für die Saudis eine weitergehende Kooperation, solange Netanjahu den Palästinensern nicht entgegenkommt. Warum ist er so stur? Eine Regulierung dieses Konflikts müsste doch ganz oben auf der strategischen Agenda Israels stehen.