Ökologische Schadensbilanz Obwohl vom Völkerrecht verboten, kam es im Zuge militärischer Interventionen immer wieder zu massiven Eingriffen in Natur und Umwelt
Agent Orange hieß das ökologische Kampfmittel, mit dem die US-Streitkräfte im Vietnamkrieg (1965-1973) die Mangroven- und Regenwälder entlaubten. Diese Herbizidmischung, die ein hoch toxisches Dioxin enthielt, zerstörte zum einen die Lebensgrundlage der vietnamesischen Volksbefreiungsbewegung Vietcong, zum andern gelangten die Herbizide über Umwege in die Nahrungskette. Die rund 72,4 Millionen Liter Herbizide, die von den USA im Vietnamkrieg eingesetzt wurden, verringerten nachweislich die Biomasse, vernichteten Pflanzen und töteten eine Vielzahl von Kleinlebewesen. In Vietnam wurden 44 Prozent des Waldes und 43 Prozent der Ackerflächen durch Herbizide verseucht; weite Teile Südvietnams sowie das Aluoi-Tal in Zentralvietnam und die Region um Sai
ion um Saigon gelten als besonders betroffen.Vernichtungsstrategie im VietnamkriegAuf der ersten Wissenschaftskonferenz zu den Folgen von »Agent Orange« in Hanoi im Sommer 2002 präsentierten kanadische Wissenschaftler ihre Ergebnisse: Danach lässt sich selbst bei zwölfjährigen vietnamesischen Kindern noch eine stark erhöhte Dioxin-Konzentration im Blut feststellen. In der Region von Bien Hoa etwa, in der die US-Streitkräfte während des Vietnam-Kriegs stationiert waren, stellten die Forscher einen um den Faktor zehn erhöhten Dioxin-Wert im Blut von Erwachsenen und Kindern fest. Außerdem, so die Forscher, waren die Agrarböden von Bien Hoa zehn Mal so verseucht wie die am stärksten belasteten Böden in Europa. Der Vietnamkrieg ist aus Sicht der Wissenschaft eine Paradebeispiel dafür, wie sich die Umwelt als Waffe einsetzen lässt.»Im Vietnamkrieg«, meint auch der Umweltexperte Knut Krusewitz, »machte die kriegsführende Partei USA erstmals in der Militärgeschichte eine wissenschaftlich angeleitete Manipulation der Natur zum integralen Bestandteil ihrer Kriegsstrategie«. Zwar waren schon die Römer davon überzeugt, dass es legitim sei, im Zuge eines als gerecht angesehenen Krieges (bellum iustum) die Umwelt des Gegners zu zerstören, seine Ernte zu vernichten, seine Obstbäume zu fällen oder seine Höfe nieder zu brennen. Und so haben denn auch schon die Römer im 3. Punischen Krieg (143-146 v. Chr.) nicht nur Karthago vollständig zerstört, sondern auch die Äcker des Feindes mit Salz bestreut, um den Bewohnern der Stadt die Lebensgrundlage zu entziehen.Dennoch ist es aus Sicht von Knut Krusewitz nicht haltbar, die von zivilen Wissenschaftlern akribisch vorbereitete Manipulation der Umwelt mit den »archaischen« Kriegsmethoden der Römer zu vergleichen. »Das Neuartige moderner Umweltkriegsführung besteht darin, dass sich die Wissenschaft in den Dienst des Militärs stellt. Ohne das Engagement der zivilen Forscher wäre es im Vietnam-Krieg nicht möglich gewesen, die Umwelt als Waffe einzusetzen«.EMNOD - das erste UmweltkriegsverbotsabkommenAls Reaktion auf die dramatischen Umweltfolgen in Vietnam legte die Sowjetunion ein Jahr nach Kriegsende der Generalversammlung der Vereinten Nationen einen Vertragsentwurf vor, der den militärischen Missbrauch der Umwelt in Zukunft verbieten sollte. Die von der Abrüstungskommission der UNO erarbeitete Konvention ENMOD (»Umweltkriegsverbotsabkommen«) erklärte es 1977 für unrechtmäßig, im Zuge einer militärischen Auseinandersetzung die Ozonschicht eines Landes zu zerstören, Flüsse umzuleiten, Erdbeben auszulösen oder gefährliche Stoffe in die Nahrungskette einzubringen. Die Sowjetunion forderte darüber hinaus, die Atombombe als »Umweltwaffe« zu deklarieren. Doch ihre Forderung scheiterte am Widerstand der USA, die nicht auf die Atomwaffe verzichten wollte.Die ENMOD-Konvention wurde von der UN noch im selben Jahr durch das so genannte Zusatzprotokoll I ergänzt: Während sich ENMOD auf die Ökologie bezieht, also auf die natürliche Umwelt des Menschen, wird im Zusatzprotokoll I der Umweltbegriff ausgeweitet. Danach gelten auch Kulturlandschaften, Infrastruktur und Wohnungen als »Umwelt«. Durch das Umweltabkommen von 1977 wurde Umweltrecht und humanitäres Völkerrecht erstmals miteinander verknüpft.Doch trotz dieses Umweltabkommens kam es in der Folgezeit immer wieder zu Militäraktionen, die mit gravierenden ökologischen Schäden einhergingen. ENMOD blieb faktisch wirkungslos. Das Problem der ENMOD-Konvention besteht für Knut Krusewitz darin, »dass ENMOD nur die gezielte Manipulation der Umwelt verbietet, schwere Umweltschäden als Nebenwirkungen moderner Kriege aber in Kauf nimmt.« Kollateralschäden groß angelegter militärischer Operationen sind nach Ansicht des Völkerrechtlers Peter Oerter folglich denn auch kein Verstoß gegen die Konvention, solange sie »dem Grunderfordernis der militärischen Notwendigkeit« unterliegen.Von Kuwait nach Kosovo ...So setzten die alliierten Streitkräfte im Golf-Krieg 1991 etwa 340 Tonnen uranhaltige Munition ein. Und auch im Kosovo-Krieg wurden elf Tonnen davon angewendet. Nach Meinung von Pekka Haavisto von UNEP, dem Umweltprogramm der UNO, ist jedoch nicht davon auszugehen, dass die von der NATO abgefeuerten Uran-Projektile das Trinkwasser im Kosovo kontaminiert hätten. Dennoch haben die UN eine sofortige Entfernung aller Projektile angeordnet, um den Schutz der Bevölkerung zu gewährleisten. Ob uranhaltige Munition ins Trinkwasser und damit in die Nahrungskette gelangt ist oder nicht, darüber herrscht unter Wissenschaftlern derzeit keine Einigkeit.Die NATO als kriegsführende Partei wiegelt ab und bezeichnet die uranhaltige Munition lakonisch als »legale Waffe«, von der keine größeren Schäden verursacht worden seien. Im Widerspruch dazu steht jedoch der Befund eines britischen Ärzteteams vom Londoner Imperial College: Der Forscher Brian Spatt und seine Kollegen verweisen darauf, dass durch den Einsatzes uranhaltiger Munition bei einigen Soldaten schwere Nierenschäden aufgetreten seien. Am Beispiel der uranhaltigen Munition wird deutlich, wie schwer es ist, die Umweltfolgen einer bestimmten Kriegstechnik nachzuweisen - insbesondere dann, wenn die NATO als kriegsführende Partei nicht bereit ist, an der Aufarbeitung mitzuwirken.... bis zum IrakAls sicher kann hingegen gelten, dass der irakische Staatspräsident Saddam Hussein im Golf- Krieg 1991 gegen das ENMOD- Abkommen verstieß, als er 550 der rund 1.200 kuwaitischen Ölfelder in Brand setzte und zirka 1,7 Millionen Tonnen Öl ins Meer pumpen ließ. Er setzte die Ölquellen als »primäre Umweltwaffe« ein, um die Angriffe der alliierten Streitkräfte zu behindern. Nach Ansicht von Uwe Raffalski von der Firma Cold Lab AB (Schweden) sollte durch das ins Meer geleitete Öl die Landsetzung der alliierten Truppen erschwert werden. Doch selbst dieser Verstoß gegen die ENMOD-Konvention wurde von der Völkergemeinschaft nicht weiter sanktioniert, obwohl die ökologischen Folgenschäden dieses Vorgehens verheerend waren. So verseuchte das Öl 1.500 Kilometer Strand; dabei starben fast die gesamte Strandvegetation und Strandfauna wie Krebse und Krabben, und das auslaufende Öl belastete nicht nur das Meer, sondern auch den Wüstenboden. Nach Angaben von Bertrand Charrier, dem Direktor des internationalen Green Cross bildeten sich in Kuwait 246 Ölseen in der Wüste mit einem Umfang von 49 Quadratkilometern. Ein Teil des Öls versickerte und verschmutzte 40 Prozent des kuwaitischen Trinkwassers.Doch nicht nur der irakische Diktator verstieß mit seinem Verhalten gegen die ENMOD-Konvention. Auch die USA und die Türkei nutzten im damaligen Golf-Krieg die Umwelt als Waffe. Auf Drängen der USA griff die türkische Regierung kurz vor Beginn des Golf-Krieges in das natürliche Wasserregime des Iraks ein. Indem die Türkei das Wasser des beide Länder durchquerenden Flusses Tigris aufstaute, verringerte sie die Wasserzufuhr im Irak um 40 Prozent. Der Einsatz dieser Waffe schädigte die irakische Zivilbevölkerung mehrfach. Zum einen erhöhte sich in der Folgezeit die Menge an kriegsbedingten gefährlichen Schadstoffen im Fluss, zum andern konnte das Agrargebiet an Euphrat und Tigris nicht mehr ausreichend bewässert werden, wodurch es zu Ernteausfällen kam.Wegen des Staudamm-Projekts der Türkei am Oberlauf von Euphrat und Tigris sind mittlerweile 90 Prozent der irakischen Feuchtgebiete ausgetrocknet. Der Chef des UN-Umweltprogramms UNEP, Klaus Töpfer, sieht darin »eine große Umweltkatastrophe«. Die strategische Entwässerung der Euphrat- und Tigris-Region wurde jedoch nicht nur von der türkischen Regierung betrieben. Auch Saddam Hussein soll nach Auffassung der UNEP daran mitgewirkt haben, die Feuchtgebiete trocken zu legen. Er sah darin ein probates Mittel, um die oppositionellen Volksgruppen in der Euphrat-Region zu schikanieren.Die ENMOD-Konvention eignet sich nicht dazu, kriegsbedingte Umweltfolgen zu verhindern. Deshalb fordert UNEP-Chef Klaus Töpfer eine neue und wirkungsvollere Konvention zum Schutz der Umwelt. Diese neue Konvention solle, so Töpfer, in Anlehnung an die Genfer Menschenrechtskonvention formuliert werden. Schon jetzt zeichnet sich ab, wie nötig es wäre, ein neues Umweltabkommen zu verabschieden: Denn bereits drei Wochen nach Kriegsbeginn im Irak lassen sich ökologische Folgeschäden nachweisen. Im Schatt el Arab, der Wasserstraße zum Persischen Golf, ist nach Angaben der UNEP die Planktonproduktion gestiegen. Der Grund: Durch die Bombardierungen wurden die lokalen Klärwerke beschädigt, weshalb vermehrt ungefilterte Abfälle ins Meer gelangten.
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