./resolveuid/2217a983bce9e2d321bdef589b320425Kuba
Immobilienerwerb legal
Zunächst hat der kubanische Staat sein Quasi-Monopol als Unternehmer aufgegeben, jetzt auch als Eigentümer. Ab 10. November ist ein Gesetz wirksam, das erstmals seit dem Revolutionsjahr 1959 den privaten Kauf von Immobilien erlaubt. Die Entscheidung der Regierung von Raúl Castro folgt
der Ankündigung des KP-Kongresses vom April, neben staatlichem und
genossenschaftlichem Besitz mehr Eigentumsformen zu etablieren. Erlaubt ist der Erwerb von Immobilien nur für Kubaner oder Ausländer mit ständigem Wohnsitz auf der Karibikinsel. Die Zeitung Granma spricht von einer „wichtigen Aktualisierung des sozialistischen Modells“, auch wenn das etwas nach Quadratur des Kreises klingt. LH
./resolveuid/60d88a8c8031f9fd83d2cc475d6b0e2fSchweiz
Als Euro-Retter gefragt
Nicht nur China, Japan oder Russland sind als Finanzinvestoren für wankende Eurostaaten begehrt. Auch die Schweiz hat eine inoffizielle Anfrage aus Berlin erhalten. Die Eidgenossen sind mit ihren Währungsreserven und einem ausgeglichenen Haushalt der ideale Partner für eine Sanierung der Eurozone. Politische Tauschgeschäfte stehen nicht in Aussicht. Ob sich Bern darauf einlässt, die gehebelte Wirkung des Eurorettungsfonds auszukosten, bleibt jedoch vorerst offen. Begrenzt wäre ein Engagement ohnehin. Es
gelten die Vorgaben des „Währungshilfegesetzes“. Danach dürften höchstens 2,5 Milliarden Franken fließen, um etwa italienische oder spanische Staatsanleihen zu kaufen. LH
./resolveuid/0f4d9c3737ed3ec9762fba7372afa59eSolidarität
Egoistisches Deutschland
Die Hoffnung darauf, dass es hierzulande in den kommenden Jahren solidarischer zugehen könnte, ist ziemlich gering: 84 Prozent der Deutschen glauben einer von der Arbeiterwohlfahrt in Auftrag gegebenen Umfrage zufolge, dass die Gesellschaft in den kommenden fünf Jahren egoistischer wird. Das Vertrauen in die soziale
Gestaltungskraft sei ohnehin gering, so erklärt sich AWO-Chef Wolfgang Stadler die Ergebnisse, zudem stärkte die Erfahrung mit unsozialer Politik
in den vergangenen Jahren das Misstrauen. Dieses ist bei Ostdeutschen, Nichtwählern und Anhängern der
Linken am größten, am ehesten findet man Solidaritäts-Optimismus noch bei Jüngeren und Grünen-Wählern. TS
./resolveuid/21e306549d1694cfbc225ff4803b89a7Facebook
Warnung aus Karlsruhe
„Gefällt mir“, werden sich Millionen Nutzer des bekanntesten und zugleich umstrittensten Sozialen Netzwerkes gedacht haben: Eine großspurig angekündigte Attacke des Hacker-Netzwerkes Anonymous gegen Facebook blieb am Samstag aus – nun ist vom Alleingang eines „verwirrten Sonderlings namens Anthony“ die Rede. Für den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, bleibt die Nutzung von Facebook dennoch „eine risikogeneigte Tätigkeit“. Vor allem für Männer, wie eine Studie der Softwarefirma Bitdefender zeigt: Diese ignorierten Datenschutz und Sicherheitsanforderungen weit häufiger als Frauen – und wurden so auch öfter Opfer zum Beispiel von Datendiebstahl. TS
./resolveuid/9e3ffe28c85962fb3f5cff4e810a8b9bPiraten
Streit um Kopftuch
Charlotte Knobloch, die Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde München, hat der Berliner Piratenfraktion eine Kopftuchdebatte beschert. In einem Offenen Brief kritisierte Knobloch das zweite Markenzeichen des Latzhosen-Abgeordneten Gerwald Claus-Brunner: sein Kopftuch im Pali-Look. „Ob Sie wollen oder nicht, solange Sie dieses Tuch tragen, bringen Sie damit auch Einverständnis und Unterstützung des Kampfes
gegen Israel und die Juden zum Ausdruck“, schreibt Knobloch. Der Piratenpolitiker und gelernte Elektriker
Claus-Brunner wies die Kritik zurück. Er habe das Tuch in Israel als
Geschenk erhalten, als er dort auf Montage gearbeitet habe. skra
(Alle Fotos: AFP/ Getty Images)
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