La Méthode Hollande

In der Politik läuft es oft anders als im richtigen Leben: Hier folgen Fest und Vergnügen Mühsal und Arbeit. Dort ist es umgekehrt. Am Wochenende feierten Angela Merkel und François Hollande in der Kathedrale von Reims, die deutsche Truppen sowohl im Ersten wie im Zweiten Weltkrieg beschossen haben, den 50. Jahrestag des deutsch-französischen Versöhnungspaktes. Den hatten einst Konrad Adenauer und Charles de Gaulle geschlossen, um ihren Staaten künftige Feindschaften zu ersparen.

Das jetzige Fernsehmeeting diente jedoch weniger der Erinnerung als gestenreich demonstrativer Annäherung zwischen Merkel und Hollande und der Beruhigung des Publikums diesseits und jenseits des Rheins. Trotz mancher Interessenkluft wollen beide den Euro nicht scheitern lassen. Man streitet sich über die Methode: Fiskalpakt oder Wachstumspakt, Bankenrettung mit nationalem Geld oder Vergemeinschaftung von Schulden? In Reims ging es darum ausnahmsweise nicht, eher um einfache Botschaften in suggestiven Bildern. Für Hollande begann nach dem Fest die Arbeit.

Abgrenzung von Sarkozy

Zu Wochenbeginn berief er eine „Große Sozialkonferenz“ nach Paris, damit sich 300 Gewerkschafter und Unternehmer gegenüber sitzen konnten, um mit der Regierung „Kalender und Methode“ für die Sozial-, Arbeits- und Wirtschaftspolitik zu debattieren. Wenn Franzosen „Methode“ sagen, geht es seit René Descartes und seiner in Discours de la méthode vor-genommenen Begründung der modernen Philosophie um Grundsätzliches, nicht um Technisches. Und das in doppelter Hinsicht. Mit seiner „Großen Sozialkonferenz“ wollte sich Hollande denn auch von Sarkozys „Sozialgipfeln“ abgrenzen. Der Ex-Präsident gab auf solchen Treffen mit Gesandten von Arbeit und Kapital seinen Kurs und Tarif bekannt. Hollandes Methode bestand nun darin, Michel Sapin, seinen Minister für Beschäftigung und sozialen Dialog, zu beauftragen, eine Konferenz auf Augenhöhe und ohne Entscheidungszwang vorzubereiten. Sie sollte den Themen Beschäftigung, Bildung, Lohn, Gleichheit zwischen Männern und Frauen, Arbeitsbe-dingungen, Produktivitätssteigerung, sozialer Schutz, Renten und Beamte gewidmet sein.

Der realpolitische Hintergrund für diesen Paradigmenwechsel und für die „Große Sozialkonferenz“ bilden die hohe Arbeitslosigkeit und die aktuell drohende Entlassung von landesweit 60.000 Beschäftigten, die auf Sozialpläne hoffen. Obendrein drohen Streiks von Beamten, falls Stellen gestrichen werden. Im Gegensatz zu Deutschland sind in Frankreich Verhandlungen zwischen Sozialpartnern keine Norm. Dem entspricht ein eher rudimentäres Tarif- und Streikrecht. Hollande möchte mit seiner konzertierten Aktion offenkundig einen kulturellen Wandel einleiten – von sprachlose Konfrontation zu diskursiver Sozialpartnerschaft. Das wollte im Prinzip auch Sarkozy, doch wählte der mit der autoritären Verkündigung seiner Vorstellungen und Ideen die elitäre Methode. Die Gewerkschaften verweigerten sich prompt und zu Recht.

Ziel der „Methode Hollande“ soll es sein, Normen und Verfahren rechtlich zu verankern, um Entlassungen durch temporäre Lohnkürzungen zu ersetzen oder Strafen zu verhängen für ungerechtfertigte Entlassungen. Ob dies gelingt, ist offen.