Land der begrenzten Unmöglichkeiten

Israel Nach dem Zwischenfall im Sinai kann Benjamin Netanjahu im Konflikt mit den Palästinensern im Gazastreifen die Flammen zum Lodern bringen oder klein halten. Ganz, wie er will

Können zwei miteinander gehen, es sei denn, sie seien einig miteinander?“ fragt der Prophet Amos. Es sieht so aus und wird in Israel gerade bewiesen. Vor einer Woche noch suchte Premier Netanjahu verzweifelt nach einem Weg, um sich aus der eskalierenden internen Krise heraus zu winden. Die soziale Protestbewegung war dabei, in Schwung zu kommen, und stellte für seine Regierung eine große Gefahr dar. Der gesamte öffentliche Diskurs war nicht wieder zu erkennen. Soziale Ideen drängten dröges Gerede über „Sicherheit“ an den Rand. Die TV-Talkshows, bis dahin von Generälen im Ruhestand besetzt, waren nun voller Sozialarbeiter und Wirtschaftsanalysten.

Und dann geschah es. Eine kleine islamistische Gruppe aus dem Gazastreifen sandte ein Sonderkommando in die ägyptische Sinai-Wüste, von wo aus sich die israelische Grenze leicht überqueren und ein Chaos anrichten lässt. Einigen Kämpfern (oder Terroristen – je nach dem, wer redet) gelang es, acht Soldaten und Zivilisten zu töten, bevor einige von ihnen selbst getötet wurden. Ziel war es offenkundig, nach Gilad Schalit einen zweiten israelischen Soldaten zu fangen, um bessere Bedingungen für einen Gefangenenaustausch zu haben.

Sofort verschwanden die Ökonomen von den Fernsehschirmen und mussten Ex-Generälen, Ex-Geheimdienstchefs und Ex-Polizisten weichen, flankiert vom Gefolge unterwürfiger Militärkorrespondenten. Mit einem Seufzer der Erleichterung kehrte Netanjahu zu seiner üblichen Haltung zurück. Für ihn ein unglaublicher Glücksfall, vergleichbar mit dem, was 1982 geschah. Ariel Sharon, damals Verteidigungsminister, hatte sich entschieden, Palästinenser und Syrer im Libanon anzugreifen. Er flog nach Washington und bekam von US-Außenminister Alexander Haig zu hören, die USA lehnten das Vorhaben ab, es sei denn, eine „glaubwürdige“ Provokation rechtfertige den Angriff. Ein paar Tage später verübte die extremste Palästinenser-Gruppe unter Abu Nidal (Arafats Todfeind) ein Attentat auf den israelischen Botschafter in London. Eine „glaubwürdige“ Provokation – der erste Libanon-Krieg konnte beginnen.

Der Vorfall im Sinai wischt nicht nur den Protest vom Fernsehschirm, er nimmt auch jede ernsthafte Chance, Milliarden von einem riesigen Militärbudget zu nehmen, um die sozialen Dienste zu stärken. Jetzt heißt es dagegen, wir brauchten einen Elektrozaun entlang der fast 200 Kilometer langen Wüstengrenze zu Ägypten.

Nur noch eine Hoffnung

Nach der Demonstration der 300.000 am 13. August in Tel Aviv standen die Führer der Bewegung vor einem Dilemma: Wie sollte man weitermachen? Die Lösung war fast genial: nicht noch eine Manifestation in Tel Aviv, sondern kleinere im ganzen Land. So entging man dem Vorwurf, die Demonstranten seien verwöhnte Tel Aviver Gören, die „Wasserpfeife rauchen und Sushi verschlingen“, wie es ein Minister ausdrückte. Außerdem hätte der Protest auch die diskriminierten Massen der orientalischen Juden an der „Peripherie“ erreicht, die stets Netanjahus Likud wählen. Von Afula im Norden bis Beer-Sheba im Süden hätte man sich über ein Fest der Verbrüderung freuen können.

Was tut ein gewöhnlicher Politiker in solch einer Situation? Bernjamin Netanjahu holte einen respektablen Professor mit gutem Leumund und sagte ihm, er solle ein Komitee aufstellen, das zusammen mit neun Ministern – nicht weniger! – Lösungen findet. Er sei sogar bereit, seine Meinung notfalls vollkommen zu ändern. Netanjahu korrigierte schon einmal seine Meinungen „vollkommen“, als er verkündigte, ab jetzt befürworte er die Zwei-Staaten-Lösung mit den Palästinensern.

Die jungen Zeltführer konterten das Establishment-Komitee mit einem unerwarteten Schritt: Sie ernannten ihrerseits ein Beratungskonzil aus einigen der prominentesten Universitätsprofessoren, einer arabischen Dozentin und einem moderaten Rabbiner, geführt von einem früheren Vizedirektor der Staatsbank.

An diesem Punkt blieb der Regierung nur noch eine Hoffnung, und die richtete sich auf den September, wenn die UN-Vollversammlung über den Antrag abstimmt, einen Staat Palästina anzuerkennen. Außenminister Liebermann hatte schon begeistert versichert, die Palästinenser würden zu dieser Zeit ein „Blutbad“ planen – die jungen Israelis müssten dann ihre Zelte auf dem Rothschild-Boulevard von Tel Aviv mit denen in Armee-Camps tauschen.

Ist es nun bereits früher soweit? Seit dem Anschlag bei Eilat am 18. August und den Luftangriffen auf Gaza kann Netanjahu die Ereignisse wieder so lenken, wie er das haben will. Die Kommandeure der Attentäter – sie nennen sich „Volkswiderstandskomitee“ – wurden bereits liquidiert. Die Armee tötete weitere palästinensische Führer, Militärs und Zivilisten, so dass der Teufelskreis aus Rache und Revanche nicht mehr zu durchbrechen war und ein Krieg im Gazastreifen nach dem Muster der Operation Cast Lead Anfang 2009 möglich schien. Auch wenn die Arabische Liga die israelischen Luftschläge schneller als gewohnt verurteilt hat und das Verhältnis zu Ägypten zu kollabieren droht, argumentieren in Israel Ex-Militärs, der ganze Gazastreifen müsse zurückerobert werden.

Seltsameres ist schon passiert

Mit andern Worten: Netanjahu kann die Flammen zum Lodern bringen oder klein halten. Ganz so, wie er will. Sein Wunsch, das UN-Votum im September zu beeinflussen und dem sozialen Protest ein Ende zu setzen, mag bei seinen Entscheidungen eine Rolle spielen. Was uns zu der Frage zurückbringt: Kann man einen wirklichen sozialen Wandel herbeiführen, der mehr als ein paar armselige Konzessionen erzwingt, ohne politische Macht zu beanspruchen? Kann die Bewegung der Zeltcamps Erfolg haben, solange es eine Regierung gibt, in deren Macht es steht, jederzeit für eine „Sicherheitskrise“ zu sorgen und diese ausufern zu lassen? Kann man über soziale Gerechtigkeit reden, ohne über Frieden zu sprechen?

Als ich vor ein Tagen über den Rothschild-Boulevard bummelte, wurde ich von einem Radiosender um ein Interview gebeten, mit dem ich mich an die Zeltbewohner wenden sollte. Ich sagte: „Ihr wollt nicht über Frieden reden, weil ihr nicht als Linke bezeichnet werden wollt. Ich respektiere das. Aber soziale Gerechtigkeit und Frieden sind die beiden Seiten derselben Münze. Nicht nur, weil sie auf denselben moralischen Prinzipien basieren, sondern weil sie von einander abhängen.“ Als ich dies formulierte, konnte ich mir nicht vorstellen, wie klar es nach dem 18. August und den Schüssen auf dem Sinai sein würde.

Hier und da sprechen die jungen Leute in den Zelten schon über eine neue Partei. Aber gewählt wird erst wieder 2013, und bis jetzt gibt es keinen wirklichen Bruch in der rechten Koalition, der zu einem vorzeitigen Votum führen würde. Doch es ist schon passiert, dass israelische Regierungen vor Massenaktionen kapituliert haben. Die allmächtige Golda Meir trat wegen der Demonstrationen zurück, mit denen sie für Versäumnisse beim Jom-Kippur-Krieg 1973 verantwortlich gemacht wurde. Kann sich das wiederholen? Es sind schon seltsamere Dinge zwischen Himmel und Erde geschehen. Speziell in Israel, dem Land der begrenzten Unmöglichkeiten.

Uri Avnery ist Schriftsteller und lebt in Tel Aviv

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16:00 26.08.2011

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