Land voll Blut und Narben

Als jüngst sechs polnische EU-Abgeordnete der oppositionellen Bürgerplattform (PO) für eine gegen Polen gerichtete Resolution des EU-Parlaments stimmten, mussten sie nicht lange auf die Antwort warten. Bei einer Kundgebung von radikalen Gruppen im südpolnischen Katowice hängten deren Mitglieder Konterfeis der sechs PO-Parlamentarier symbolisch an Holzgalgen. Die Polizei schaute zu. Zwar prüfen die Behörden den Vorfall inzwischen, doch Regierungsvertreter distanzieren sich nur halbherzig. Und ein Lokalpolitiker der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) twitterte: „Bitte Galgen dazustellen und die ganze Bürgerplattform aufhängen.“

Der Vorgang und die Reaktionen darauf spiegeln die Gefühlslage vieler Polen wider. Das Diktum, die Bürgerplattform wie die gesamte linke und liberale Opposition seien letztlich Handlanger der EU-Zentrale in Brüssel und damit keine wirklichen Polen, wird von der PiS seit jeher lauthals kolportiert. „Polen der schlechteren Sorte“, pflegt der PiS-Vorsitzende Jarosław Kaczyński die Gegner seines Lagers zu nennen. Vor dem Sejm beschimpfte er Oppositionspolitiker im Sommer als „verräterische Fressen“, die seinen 2010 tödlich verunglückten Bruder und damaligen Präsidenten Lech Kaczyński ermordet hätten. Der Galgen-Spuk von Katowice stand unter dem Motto „Nein zum modernen Targowica“. Der Begriff fungiert als historisch aufgeladenes Synonym für Landesverrat und erinnert an einen Pakt, den im April 1792 polnische Adlige mit dem russischen Zarenreich gegen das zerfallende polnische Königreich geschmiedet hatten.

Überhaupt ist die polnische Identität – zumal bei den Konservativen wie dem zum Nationalbewussten oder Nationalistischen neigenden Teil der Bevölkerung – durch Symbole und Mythen geprägt, die voller Kampf, Blut und Opfer sind. Da findet sich wenig, was mit einem Rationalismus westlicher Provenienz kompatibel wäre. Als am 11. November, dem an die Rückkehr zur staatlichen Souveränität von 1918 erinnernden Nationalfeiertag, die Radikalen Warschaus Straßen beherrschten, verdiente es das Leitmotiv der Kundgebungen, besonders beachtet zu werden: „Wir wollen Gott“. Dieser Gottesbezug bezeugte freilich weniger die Religiosität der Protagonisten als deren Ansinnen, in der Religion eine politische Waffe zu sehen, um nationale Identität zu wahren – gegen mögliche muslimische Flüchtlinge und eine „gottlose“ EU. Die universelle Maxime „Gott, Ehre und Vaterland“ hängt zum Jubeltag am 11. November in allen Schulen des Landes. Sie wird bei staatlichen und religiösen Veranstaltungen wie selbstverständlich zitiert. Und das nicht erst seit Antritt der PiS-Regierung.

Wenig Kontakt mit der Welt

Diese Inbrunst ist historischen Umständen geschuldet, die bis heute nicht zur Genüge aufgearbeitet sind. Dazu zählen das Erbe der Adels-und-Bauern-Gesellschaft mit ihren archaischen Feudalstrukturen, das 123 Jahre dauernde Verschwinden des eigenen Staates, der polnische Katholizismus, die Spätfolgen des Zweiten Weltkrieges und der sozialistischen Ära. Es hat mit diesem Erbe zu tun, wenn nur relativ wenige Menschen gegen die Demontage einer unabhängigen Justiz auf die Straßen gehen. Die Gewaltenteilung hat sich als Grundpfeiler staatlichen Daseins in den vergangenen Jahrzehnten zwar stabilisiert, doch fällt es den Nationalkonservativen einigermaßen leicht, sich an die exekutive Einverleibung der Justiz zu machen. Die gilt einer romantisch-messianischen Hybris der PiS-Führung lediglich als nachrangiger Faktor des nationalen Organismus. Rechtsprechung habe sich dem „Willen der Nation“ unterzuordnen, der bei Wahlen zur Geltung komme und den Gewählten das Recht gebe, in die Justiz einzugreifen, wiederholen PiS-Politiker ihr Mantra. Damit stoßen sie bei allzu vielen Polen auf Konsens, wie das die im Vergleich mit den Sommerprotesten nur geringen Teilnehmerzahlen gegen die Anfang Dezember beschlossenen Justizgesetze zeigen.

Die national verengte Selbstwahrnehmung vieler Polen, von denen die meisten keinen oder nur geringen Kontakt mit Menschen anderer Herkunft haben, befördert nicht nur einen gewissen Hang zum Autismus, sondern ebenso zum Konformismus. Gesellschaftliches, ehrenamtliches Engagement ist in Polen nicht nur wegen der schwierigeren materiellen Situation vieler Menschen geringer ausgeprägt als etwa in Deutschland, wie vergleichenden Studien zu entnehmen ist. Schließlich bedeutet Engagement nicht nur den Einsatz für, sondern in der Regel auch gegen etwas – gegen einen Missstand, gegen Diskriminierung, gegen die Anmaßung staatlicher Institutionen. Damit machen sich Aktivisten potenziell verdächtig, im Sinne der Targowica gegen vermeintliche nationale Interessen zu handeln. Als die PiS-Vorgängerregierung 2015 zustimmte, Flüchtlinge im Rahmen des EU-Umverteilungsprogramms aufzunehmen, sprach die PiS umgehend von verletzten nationalen Interessen. Die Exekutive eines souveränen Staates lasse sich von Brüssel und Berlin gängeln.

2018, Jahr des Patriotismus

Es ist daher bezeichnend, dass jetzt der polnische EU-Ratsvorsitzende Donald Tusk den Flüchtlingspakt für gescheitert erklärt hat. Offenbar bringt sich der einstige Premierminister für seine Rückkehr nach Warschau in Stellung und trifft womöglich Vorkehrungen, 2020 als Präsidentschaftskandidat anzutreten. Da können patriotische Signale an potenzielle Wechselwähler von Vorteil sein. Immerhin schaut zwischenzeitlich auch die liberalkonservative Mitte des Landes mit einem immer skeptischeren Blick auf die EU. Was kaum verwundert, denn die PiS schärft den Souveränitätsbegriff, indem sie sich auf einen Rechtsruck in etlichen Staaten Europas beruft und polnischen Nationalstolz als Zeichen der Zeit zu deuten weiß. Eine teilweise erfolgreiche Sozial- und Wirtschaftspolitik wirkt als zusätzliche Legitimation. Die Gegner müssen Anschluss halten und Konzessionen machen, zumal im nächsten Jahr eine Festivalwelle des Patriotismus über das Land rollen wird: Die Rückkehr zur Unabhängigkeit jährt sich am 11. November 2018 zum 100. Mal, für die PiS eine vorzügliche Gelegenheit, sich als einzig legitime Kraft zu präsentieren, die nationale Identität schützt und Staatlichkeit vollendet.

Im Übrigen muss die PiS für ihren Staatsumbau nicht alles von den Füßen auf den Kopf stellen. Sie findet die geistige Basis für ihre national autoritäre Vision eines Landes, das „Gott, Ehre und Vaterland“ genügt, schon vor. Jeder Schüler im Land kennt den Katechismus des polnischen Kindes, ein 1901 von Władysław Bełza verfasstes Reimgedicht, das bis heute in allen Grundschulbüchern steht. Dessen Lektüre gibt mehr Aufschluss über den Kern nationaler Identität und deren Verankerung im kollektiven Bewusstsein als so manche soziologische Expertise. Hier ein Auszug: „Wer bist du? – Ein kleiner Pole. – Was ist dein Zeichen? – Der weiße Adler. – Wo wohnst du? – Unter den unseren. – In welchem Land? – Auf polnischer Erde. – Was ist diese Erde für dich? – Mein Vaterland. – Wodurch wurde sie errungen? – Durch Blut und Narben. – Liebst du sie? – Ich liebe sie ehrlich. – Und woran glaubst du? – Ich glaube an Polen. – Was bist du für Polen? – Ein dankbares Kind. – Was bist du dem Land schuldig? – Ihm mein Leben zu opfern.“

Es gibt ein Kinderbuch, das Władysław Bełzas Traktat im Sinne einer sich öffnenden Identität fortschreibt. Dort heißt es: „Ich bin ein kleiner Pole – und mein Land ist die ganze Welt.“ Schullektüre darf dieses Buch vorerst nicht werden.