Libyen, Schönefeld & Kraft vor Merkel

Chronik Nicht alles, was diese Woche unter dem Teppich landete, gehört dorthin: 5 weitere Themen der Woche in aller Kürze analysiert

./resolveuid/a13ffeb1b1400c5477236761fb30c0c5Libyen
Wahlabstinenz
Weil die Registratur der Wähler schleppend verläuft, hat die Nationale Wahlkommission die Frist bis Ende Mai verlängert. Bisher haben sich erst 48 Prozent der 3,2 Millionen Wahlberechtigten eingeschrieben. Erreicht werden soll eine Quote von 55 Prozent. Ein Grund für die Abstinenz könnten Gewaltakte sein, von denen das Geschehen immer wieder überschattet wird, wenn Kandidaten bei Überfällen auf ihre Wahlkampftermine ums 
Leben kommen. Am 19. Juni wird über die 200 Mitglieder einer Nationalversammlung abgestimmt, die dem Land eine neue Verfassung geben soll. Ob über diese Magna Charta dann endgültig per Referendum entschieden wird, steht noch nicht fest. LH

./resolveuid/26a21394ae3cbf962acd64a3f3226c24Hauptstadtflughafen
Aufarbeitung des Debakels
Nach der geplatzten Eröffnung des Hauptstadtflughafens geht die Suche nach den Schuldigen weiter. Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) wehrt sich gegen den Vorwurf, der Zeitplan für den Flughafenbau sei wegen politischen Drucks zu eng bemessen worden. Grüne und FDP fordern, 
den Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft neu zu besetzen. Brandenburgs 
Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) gibt zu, dass die Verschiebung Bund und Ländern teuer zu stehen komme. Die Rede ist von etwa einer halben Milliarde Euro. Die am 3. Juni geplante Eröffnung war vor vier 
Wochen um neun Monate verschoben worden, was mit Brandschutzmängeln begründet worden war. Bra

./resolveuid/299c0a54db330cb3b7a7cfd92725e4a1Umfrage
Kraft vor Merkel
Lange konnte sich Angela Merkel trotz Wahlniederlagen und Koalitionskrisen wenigstens auf eines verlassen: ihre eigene Beliebtheit. Doch jetzt bröckelt auch die: In einer Umfrage für Zeit 
Online wünschten sich mehr Befragte die Sozialdemokratin Hannelore Kraft als nächste Kanzlerin als Merkel – 
und zwar mit 43 zu 34 Prozent. Glück für Merkel, dass Kraft in Nordrhein-Westfalen bleiben will. Parteilinke 
wie Juso-Chef Sascha Voigt ermuntern Kraft dennoch zur Kandidatur. Und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) sagte unlängst, sie wäre eine gute Bewerberin. Nur um sofort zu 
ergänzen, dass sie das ja leider 
ausgeschlossen habe. Allzu sicher 
sollte er sich da aber nicht sein. Bra

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Cohabitation möglich
Ein gewendeter Nationalist soll Serbien in die EU führen. Nach dem Stechen um die Präsidentschaft muss sich 
Boris Tadic dem Chef der Fortschrittspartei, Tomislav Nikolic, geschlagen geben. Der dürfte allerdings auf eine Regierung angewiesen sein, die so 
gar nicht seinen Vorstellungen entspricht. Zwar konnte die Nikolic-Partei bei der Parlamentswahl am 6. Mai die meisten Mandate gewinnen. Doch 
haben die Demokraten des bisherigen Staatschefs bereits Koalitionsgespräche mit den wieder erstarkten Sozialisten aufgenommen. Noch ist nicht entschieden, ob es zur Cohabitation kommt. Sicher ist nur, dass Nikolic in Sachen Kosovo hart bleibt und keine Anerkennung ausspricht. LH

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Versöhnung passé
Am Ende erschien Präsident Mahmud Abbas eine handlungsfähige Regierung wohl wichtiger als der Ausgleich mit der Hamas. Das neue Kabinett 
unter dem alten Premier Salam Fayyad verzichtet auf Minister der islamischen Organisation, die seit 2007 den Gazastreifen beherrscht. Damit dürften auch die von Abbas und Hamas-Führer Khaled Meschal spätestens für Juni vereinbarten Wahlen in der Westbank und im Gazastreifen hinfällig sein. Hamas reagierte empört darauf, dass die Regierung erneut von der Fatah dominiert wird. Abbas, so ein Hamas-Sprecher, habe dem Druck der USA und Israels nachgegeben, die Hilfsgelder blockieren wollten, sobald 
Hamas-Minister vereidigt würden. LH


(Alle Fotos: AFP/ Getty Images)

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11:29 23.05.2012

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